MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung treibt unsoziale Haushaltspolitik auf Kosten der Städte

Freitag, 06. Oktober 2017

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die Haushaltspolitik der schwarz-gelben Landesregierung sei „unsozial“ und gehe auf Kosten der Städte, sagt Stefan Zimkeit nach der Beratung des Nachtragshaushaltes im Finanzausschuss des Landtags. „Die Regierung Laschet legt damit auch beim Geld einen Fehlstart hin.“ Besonders ärgerlich ist es aus der Sicht des SPD-Finanzexperten, dass CDU und FDP trotz Rekordsteuereinnahmen 1,6 Milliarden Euro Schulden machen möchten, und den Städten trotzdem nicht geholfen wird.

„Eigentlich wurde im Wahlkampf versprochen, die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen zusätzlich zu unterstützen“, so Zimkeit. „Die Wahrheit ist: Die Städte bekommen keinen einzigen Euro mehr. Stattdessen sollen sie Düsseldorf bei den Krankenhausinvestitionen unterstützen“, ärgert sich der Landtagsabgeordnete. „Das kostet allein die Stadt Oberhausen 1,2 Millionen Euro. Dass diese Mehrbelastung nun auf 2018 verschoben werden soll, hilft uns nicht wirklich.“ Mehr …

OV West lädt ein zum Stadtteilgespräch am 4. Oktober:

Verkehrsplanung und Parkraumbewirtschaftung im Oberhausener Westen

Donnerstag, 28. September 2017

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lädt in Kooperation mit dem Ortsverein Oberhausen-Mitte in seiner Reihe STADTTEILGESPRÄCHE alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die geplanten Straßen- und Radwegemaßnahmen in Alstaden und Lirich zu informieren.

TERMIN:

MI  |  4. Oktober 2017  |  18.30 Uhr
Zentrum Altenberg  |  Hansastr. 20  |  46049 Oberhausen

Als Vertreterin der Stadtverwaltung wird Frau Sabine Janclas, Leiterin des Bereichs Verkehrsplanung Tiefbau über die Aktivitäten in ihrem Bereich informieren und als Ansprechpartnerin für die aktuelle Verkehrsplanung zur Verfügung stehen. Mehr …

Landtag NRW:

Sonja Bongers wird Vorsitzende des Unterausschusses Personal

Dienstag, 26. September 2017

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Mit der konstituierenden Sitzung des Unterausschusses Personal tritt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) ihr neues Amt als Ausschussvorsitzende im Unterausschuss Personal an. Das Ressort Personal ist dem Haushalts- und Finanzausschuss zugeordnet und befasst sich mit der Personalsituation der nordrhein-westfälischen Landesbeamten und anderen Mitarbeitern, wie zum Beispiel von Lehrern, Richtern, Polizisten oder Vollzugsbeamten. „Ich freue mich sehr auf diese spannende und verantwortungsvolle Aufgabe“, so Bongers. Mehr …

Krankenhausfinanzierung:

1,2 Millionen Euro Mehrkosten für Oberhausen

Montag, 18. September 2017

Auf Protest der SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit stößt die Entscheidung der CDU-FDP-Landesregierung, die Städte an den Kosten der Krankenhausinvestitionen zu beteiligen. „1,2 Millionen Euro wird das die Stadt Oberhausen kosten“, ärgert sich Dirk Vöpel. „Das Geld wird an anderer Stelle fehlen“, weist der Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass die Stadt großen Investitionsbedarf bei Bildung und bei sozialen Einrichtungen hat. Mehr …

Für langjährige Mitgliedschaft in der SPD:

Ortsvereine Alsfeld-Holten und Sterkrade-Nord ehrten Jubilare im Kastell Holten

Montag, 18. September 2017

Wurden für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt: Die Jubilare der beiden Sterkrader SPD-Ortsvereine Alsfeld-Holten und Sterkrade-Nord

Am Sonntag, den 10. September 2017, wurden die Jubilare der SPD-Ortsvereine Alsfeld-Holten und Sterkrade-Nord im Kastell Holten geehrt. Nach der Begrüßung durch die Ortsvereinsvorsitzenden Helmuth Eidam und Karl-Heinz Müller sowie einem Grußwort des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel fand die Ehrung der Jubilare statt. Es wurden insgesamt 3 sechzig-, 11 fünfzig-, 9 vierzig- und 6 fünfundzwanzigjährige Mitgliedschaften geehrt. Mehr …

Bundestagswahlkampf:

Aufruf zur Kundgebung mit Martin Schulz am 20.09.2017 in Gelsenkirchen

Donnerstag, 14. September 2017

Martin Schulz, Vorsitzender und Kanzlerkandidat der SPD, redet am Mittwoch auf der Kundgebung in Gelsenkirchen

Es sind nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl und der Veranstaltungskalender der Oberhausener SPD wird einfach nicht dünner! Das ist ein erfreuliches Zeichen denn es beweist, dass wir bis zum Wahlsonntag am 24. September alles dafür geben werden, unseren Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel erneut mit einem starken Mandat nach Berlin zu schicken!

Am kommenden Mittwoch, 20.09.2017, wird unser Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulz noch einmal ins Ruhrgebiet kommen – genauer gesagt auf den Heinrich-König-Platz in Gelsenkirchen. Die Veranstaltung beginnt um 14.30 Uhr – Martin Schulz wird um 16.00 Uhr reden.

Wer Lust und Zeit hat, mit uns nach Gelsenkirchen zu fahren: Folgende Bahnverbindungen bieten sich an:

ab Oberhausen Hbf | 13.42 Uhr
Gleis 6 | S 2 Richtung Dortmund Hbf
an Gelsenkirchen Hbf | 13.58 Uhr

ab Oberhausen Hbf | 15.16 Uhr
Gleis 6 | Eurobahn Richtung Hamm (Westf.)
an Gelsenkirchen Hbf | 15.28 Uhr

Eine Anmeldung unter https://www.spd.de/tour/gelsenkirchen ist erwünscht! Wer keine E-Mail-Adresse hat, rufe bitte unter (02 08) 2 33 34 in der SPD-Geschäftsstelle an, so dass wir ihn anmelden können!

Jetzt als PDF-Datei herunterladen:

Sonderausgabe des TACHELES zur Bundestagswahl in Oberhausen und Dinslaken

Freitag, 08. September 2017

Viele Haushalte in Oberhausen und Dinslaken hatten ihn schon im Briefkasten, jetzt kann man ihn auch online als PDF-Datei herunterladen: Den aktuellen TACHELES zur Bundestagswahl am 24. September. Die vierseitige Sonderausgabe informiert ausführlich über den Kandidaten der SPD im Wahlkreis 117 Oberhausen / Dinslaken Dirk Vöpel, MdB, sowie über das politische Programm der deutschen Sozialdemokratie für die Jahre 2017 bis 2021.

Nachfolgend können Sie den TACHELES zur Bundestagswahl 2017 herunterladen (pdf-Datei, ca. 1,1 MB):

Schulbausanierung:

Oberhausen verliert fünf Millionen Euro

Freitag, 01. September 2017

„Die schwarz-gelbe Landesregierung handelt zum Schaden unserer Stadt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Kriterienveränderung bei der Mittelzuweisung für Schulbauten. Der SPD-Finanzexperte rechnet vor, dass Oberhausen auf Grund der Entscheidung in Düsseldorf fast fünf Millionen Euro weniger Bundesmittel erhält. Wäre es beim Verteilungsschlüssel der SPD-geführten Landesregierung geblieben, bekäme Oberhausen 25,1 Millionen Euro statt der nun angekündigten 20,6 Millionen Euro. Mehr …

Zum 38. Mal:

Oberhausener SPD lädt ein zum Familienfest im Kaisergarten

Donnerstag, 31. August 2017

Auf einen verregneten Sommer folgt bekanntlich ein goldener Herbst – und diesen leitet die Oberhausener SPD in diesem Jahr mit ihrem großen wie traditionellen Familienfest im Kaisergarten ein, welches am

SO  |  10. September 2017  |  12.00 – 18.00 Uhr
im Kaisergarten  |  Am Kaisergarten 28

stattfinden wird. Mehr …

Für die Sanierung von Schulen:

Oberhausen erhält 20,5 Millionen Euro aus Bundesprogramm

Donnerstag, 31. August 2017

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Oberhausen erhält 20.560.701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Dazu erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen. Mehr …