SPD Osterfeld:

Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

„Zur Halbzeit haben wir viel erreicht, gleichzeitig haben wir noch viel vor“, sagt Thorsten Kamps. Der Osterfelder SPD-Vorsitzende zieht eine positive Zwischenbilanz der Umsetzung des Wahlprogramms seiner Partei. 2014 hatte die SPD anlässlich der Bezirksvertretungswahl unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern konkrete Vorschläge zur Stadtentwicklung vorgelegt. „In Osterfeld hat sich viel bewegt“, so Kamps, „und dies war nur durch das große Engagement der Osterfelderinnen und Osterfelder möglich“.

Bezirksbürgermeister Thomas Krey sagt: „Der Start des Projektes ‚Soziale Stadt‘ mit dem Stadtteilbüro in der Innenstadt, der neue Lebensmittelmarkt, das neue Ausbildungszentrum im HDO-Gebäude und die Stärkung der Jugendarbeit sind positive Entwicklungen.“ Große Chancen für Osterfeld ergäben sich aus dem geplanten neuen Jugendhaus an der GSO, mit dem die Bibliothek näher ins Stadtzentrum geholt werde und ein Veranstaltungsraum entsteht. „Gemeinsam mit Schule, Bibliothek und neuem Jugendzentrum entsteht hier ein neuer Treffpunkt für Osterfelderinnen und Osterfelder“, freut sich Krey. Mehr …


Osterfelder SPD:

Keine Parkgebühren in Osterfeld

„Parkgebühren sind in Osterfeld überflüssig und wären schädlich für die Innenstadt“, so Thorsten Kamps, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld. Der Ortsverein lehnt eine erneute externe Untersuchung der Parksituation ab und unterstützt das vorliegende Parkraumbewirtschaftungskonzept.

„Zwar stand während der ersten Parkraumuntersuchung der Marktplatz zum Parken nicht zur Verfügung, trotzdem wissen wir, dass in Osterfeld außerhalb der Markttage genug Parkraum zur Verfügung steht“, so Kamps. „Es wäre Steuergeldverschwendung, eine weitere externe Analyse in Auftrag zu geben“, daher lehnt er einen Vorschlag ab, der im Rahmen einer Bürgerversammlung geäußert wurde. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Die Kommunen brauchen einen eigenen Ausschuss im Deutschen Bundestag

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, unterstützt die Forderung der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, einen Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag einzusetzen:

„Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es entscheidend, dass nicht länger Politik über die Köpfe der Kommunen hinweg gemacht wird. Viel zu oft beschließt die Bundesebene Gesetze, deren Umsetzung und Kosten die Kommunen überfordern und bei denen sie auch die notwendige Unterstützung der Länder nicht erhalten. Mehr …


Ulrich Real:

SPD begrüßt Neuorganisation der Jugendarbeit in Königshardt

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf breite Zustimmung ist nun in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Vorlage zum Standort der Jugendarbeit in Königshardt gestoßen. Der Verwaltung ist es gelungen, für die Jugendarbeit im Stadtteil einen Standort in den Räumen der katholischen Kirchengemeinde Sankt Barbara zu finden. Hintergrund der Vorlage ist der im Jahr 2015 beschlossene Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Oberhausen. Demnach soll es im Bereich Walsumer Mark und Königshardt ein stationäres und ein aufsuchendes Angebot im Bereich der Jugendarbeit geben. Mehr …


Zuwendungsbescheid für 14,5 Stellen:

Schulsozialarbeit für 2018 gesichert

Oberhausen kann auch 2018 die Sozialarbeit an den Schulen fortsetzen, freuen sich Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Düsseldorf hat der Stadt jetzt den Zuwendungsbescheid für die 14,5 Sozialarbeiterstellen übermittelt. „Dies beruht noch auf einem Beschluss, für den die rot-grüne Landtagskoalition gesorgt hat“, erläutert SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass die Schulsozialarbeit über 2018 hinaus gesichert wird.“ Mehr …


Schmachtendorf:

Stadtverordneter Scheffler beklagt desolaten Zustand der Forststraße

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf

In einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Schranz beklagt der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler den desolaten Zustand der Forststraße zwischen dem evangelischen Gemeindezentrum Schmachtendorf und der Hühnerstraße. Auch der Parkplatz auf der gegenüberliegenden Seite des Eingangs zur Kleingartenanlage Sterkrade-Nord sei in einem sehr schlechten Zustand, so Scheffler. Mehr …


SPD-Fraktion:

XXXL Lutz muss im Schladviertel neu nachdenken

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Zu eng und zu verdichtet, zu viele Wohneinheiten und kein schlüssiges Konzept: Nach Ansicht und Diskussion über die ersten drei Varianten der städtebaulichen Entwürfe für die geplante Bebauung auf dem ehemaligen Rück-Gelände sieht die Oberhausener SPD-Fraktion auf XXXL Lutz und die beauftragten Planungsbüros noch viel Arbeit zukommen:

„Die vorliegenden Entwürfe sind in unseren Augen nicht gelungen und sollten keinesfalls in dieser Form umgesetzt werden“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „XXXL Lutz sollte die Kritik aus Politik und Bürgerschaft annehmen und neue Entwürfe präsentieren, auf deren Grundlage man vernünftig diskutieren kann.“ Mehr …


Kirsten Oberste-Kleinbeck:

SPD drängt auf Sozialindex für Schulen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Bereits vor der Sommerpause hat die Politik das Programm „Gute Schule 2020“ auf den Weg gebracht. Aus dem vom Rat beschlossenen, dazugehörigen Änderungsantrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP geht hervor, dass zunächst mehr als 13 Millionen Euro für unstrittige und absolut notwendige Maßnahmen an Oberhausener Schulen freigegeben worden sind.

Für die weiteren, von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen fehlten nach Ansicht der Koalition objektiv nachvollziehbare Kriterien, warum welche Schule wann von dem Programm profitieren soll. Mehr …


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion I:

Kirsten Oberste-Kleinbeck hakt nach bei Sprachkursen

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin

Im Zuge der fortschreitenden Integration von Flüchtlingen ziehen immer mehr von ihnen in privaten Wohnraum. Für einen Umzug werde von den meisten Vermietern das Beherrschen der deutschen Sprache vorausgesetzt oder erwünscht, so Kirsten Oberste-Kleinbeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat. Vor diesem Hintergrund ist die Zahl der Sprachkurse für Flüchtlinge stark angestiegen. Mehr …


Kleine Anfrage der SPD-Fraktion II:

Klaus Kösling fragt nach der Zukunft des Tennissports in Oberhausen

Klaus Kösling ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Im Rahmen einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz erfragt der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Klaus Kösling, die Situation und Zukunftsperspektiven des Oberhausener Tennissports, speziell im Stadtteil Alsfeld. Anlass der Anfrage ist der avisierte Umzug des Buschhausener Tennisclubs von seinem jetzigen Standort an der Erlenstraße zur Dachsstraße.

Dieser Umzug würde eine starke Konzentration des Tennissports in Alsfeld bedeuten: Der Sterkrader Tennis-Court und der TK 1978 Oberhausen sind derzeit an der Bromberger Straße beheimatet, der Tennis-Club Sterkrade „Blau-Weiss“ an der Alsfeldstraße und der TC Sterkrade 69 schließlich am Finkenweg. Mehr …