MdL Stefan Zimkeit:

Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas

Mittwoch, 03. Februar 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sichtlich verärgert zeigt sich der Oberhausener Abgeordnete Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. „Populismus“ habe die CDU-FDP-Koalition der SPD deshalb vorgeworfen, schildert Zimkeit die Debatte, an deren Ende die mehrheitliche Ablehnung des Antrags stand.

„Lüftungsgeräte sind kein Populismus, sondern die notwendige Voraussetzung dafür, eine schrittweise Öffnung der Schulen verantwortbar zu ermöglichen“, stellt Zimkeit seine Haltung klar. „Hier im Landtag stehen bereits in allen wichtigen Versammlungsräumen Lüftungsgeräte, was angesichts der Gefahren eine richtige Entscheidung ist. Aber warum sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Kinder keinen entsprechenden Schutz bekommen?“ Mehr …

Manfred Flore:

SPD mahnt zur Sachlichkeit in Taser-Debatte

Montag, 01. Februar 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

In der aktuellen Debatte um die Ausrüstung der Polizei mit Elektroimpulsgeräten, so genannten Tasern, mahnt Manfred Flore, Ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Gelassenheit:

„Die einjährige Pilotphase hat in NRW gerade erst begonnen. Lassen wir es doch zu, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Erfahrungen sammeln und ziehen dann unsere Schlüsse. In Rheinland-Pfalz sind die Taser jedenfalls auf Veranlassung der rot-grünen Landesregierung unter Malu Dreyer getestet und schließlich für den Polizeidienst für tauglich befunden worden.“ Mehr …

Thomas Krey:

Wasserstoff-Pläne in Duisburg sind klarer Arbeitsauftrag

Mittwoch, 27. Januar 2021

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), ein Innovationszentrum für Wasserstoff-Technologien nach Duisburg holen zu wollen, ist nach Einschätzung der SPD-Ratsfraktion ein klarer Arbeitsauftrag für die Verwaltung und Wirtschaftsförderung. „Der Ministerpräsident spricht ja davon, dass dies ein ‚Magnet für die Branche‘ werden soll“, so Thomas Krey, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Dann müssen wir jetzt dafür sorgen, dass dessen Anziehungskraft auch noch in Oberhausen deutlich zu spüren ist.“

Im September vergangenen Jahres hatte Laschet kurz vor den Kommunalwahlen den MAN-Standort in Sterkrade besucht und dort ebenfalls eine Ansiedlung der Zukunftstechnologie ins Spiel gebracht: Ein Wasserstoff-Campus auf dem MAN-Gelände, so Laschet damals, wäre eine Investition in die Zukunft, von der nicht nur Oberhausen profitieren würde, sondern auch das Land. „Wir hoffen, dass sich der Ministerpräsident an seine Vision auch nach der Kommunalwahl noch erinnert“, so Thomas Krey. Mehr …

Holocaustgedenktag am 27. Januar:

Rechten Parteien und Tendenzen widerstehen

Dienstag, 26. Januar 2021

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat anlässlich des Holocaustgedenktages an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau in den letzten Januartagen des Jahres 1945 durch die Rote Armee erinnert.

„Der heutige 27. Januar, der Gedenktag für die Opfer des Holocaust erinnert uns immer daran, wozu Menschen im negativsten Sinne fähig sein können. Auch in Oberhausen hatten wir zahlreiche Opfer des Nationalsozialismus zu beklagen. Gemeinsam müssen wir gegen jede Form der Unterdrückung aufstehen und mutig für Demokratie und Freiheit eintreten“, sagte die SPD-Politikerin. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Sozialwissenschaften als Schulfach erhalten – auch Oberhausen betroffen

Montag, 25. Januar 2021

Die neueste Idee der Landesregierung, das Schulfach Sozialwissenschaften zugunsten eines Faches Wirtschaft-Politik in NRW abzuschaffen, ist der absolute Tiefpunkt einer erbärmlichen Bildungspolitik“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Da reden Politiker aller demokratischen Parteien und Bildungsexperten von Politikverdrossenheit und der Angst vor politischem Extremismus und wir wollen das einzige Fach, das politische Wissenschaften, politische Bildung und Gesellschafts- und Demokratieverständnis vermittelt, streichen. Das ist fast das gleiche, indem man immer mehr zulässt, dass lokale Medien vom Markt verschwinden und sich gleichzeitig wundert, dass Populisten und Demokratiefeinde Zulauf erhalten“, sagt Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Ministerpräsident Armin Laschet lässt Ruhrgebietskommunen im Stich – auch Oberhausen betroffen – Stadt tut zu wenig

Samstag, 23. Januar 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Bis zum vergangenen Jahr betrug der EU-Finanzierungsanteil aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für Städte wie Oberhausen noch 50 Prozent. Ab diesem Jahr sinkt dieser Anteil auf 40 Prozent. „Dieser zehnprozentige Verlust hat für Oberhausen große Auswirkungen. CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hat im Februar 2019 noch vollmundig verkündet, dass er die Absenkung ablehne und sich dafür einsetzen wolle, dass dieses Minus revidiert wird. Das hat er bislang leider jedoch nicht getan. Hier erwarte ich, dass mehr Druck auf die Landesregierung ausgeübt wird“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Land soll FFP2-Masken beschaffen

Mittwoch, 20. Januar 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushaltsausschuss des Landtags, 500 Millionen Euro für die Beschaffung von FFP2-Masken bereitzustellen. „Diese bedeuten einen höheren Schutz vor Infektionen als Alltagsmasken.“

Zimkeit geht davon aus, dass nach dem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz, beim Einkaufen sowie in Bus und Bahn medizinische Masken zur Pflicht zu machen, die Nachfrage nach dem FFP2-Schutz erheblich ansteigen wird. „Ich befürchte, dass FFP2-Masken nun deutlich teurer werden. Das Land NRW hat aber die Möglichkeit, günstigere Preise zu erzielen, wenn es große Mengen einkauft.“ Mehr …

OV West:

SPD fordert öffentliche Diskussion über Folgenutzung des Sportplatzes an der Solbadstraße

Dienstag, 19. Januar 2021

Die Alstadener Ratsmitglieder Dietmar Look und Denise Horn.

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lehnt die Pläne für die Aufforstung der ehemaligen Betriebssportanlage an der Solbadstraße entschieden ab. „Die Pläne, die Fläche für Wiederaufforstung als Ersatz für im Stadtgebiet abgeholzte Bäume zu nutzen, ist wenig einfallsreich und widerspricht außerdem der Beschlusslage im derzeit gültigen Sportstättenkonzept“, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD im Rat, Dietmar Look.

„Alstaden, als einer der am dichtesten besiedelten Stadtteile, ist in Sachen Freizeit- und Sportentwicklung seit langem abgehängt. Vor einigen Jahren wurde die Bezirkssportanlage am Rechenacker ersatzlos aufgegeben. Für die Sportanlage Kuhle existiert zum jetzigen Zeitpunkt immer noch kein städtisches Konzept für die Sportbedarfe der Bürgerinnen und Bürgern. Hier muss endlich ein Plan vorgelegt werden, der nachhaltig die Infrastruktur in Alstaden stärkt. Die Vereine und Menschen erwarten hier zu Recht Lösungen von der Politik,“ so Look, „die Solbadstraße kann hier ein wichtiger Teil dieser Lösung sein.“ Mehr …

NRWSPD:

Thomas Kutschaty tritt als Spitzenkandidat für die Landtagswahl an

Dienstag, 19. Januar 2021

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit begrüßen es, dass Thomas Kutschaty als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr antritt. Es sei richtig, dass sich die SPD schon auf ihrem nächsten Landesparteitag festlegen wird, sagt die SPD-Ratsfraktionchefin Bongers.

„Monatelange Hängepartien, wie sie die CDU sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene durchmacht, nützen niemandem“, meint Stefan Zimkeit. „Mit Kutschaty, der aus Essen stammt, wird eine Landesregierung die Herausforderungen des Ruhrgebiets wieder in den Mittelpunkt stellen.“ Davon profitiere auch Oberhausen. Mehr …

Coronabedingte Steuerausfälle:

Landesregierung treibt Oberhausen in die Verschuldung

Donnerstag, 14. Januar 2021

„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Oberhausen zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von knapp elf Millionen Euro verpflichten“, berichtet Stefan Zimkeit aus Düsseldorf.

„Ich finde das unerträglich. Schwarz-Gelb behauptet, damit den unter pandemiebedingten Steuerausfällen leidenden Städten helfen zu wollen. Stattdessen treibt das NRW-Gemeindefinanzierungsgesetz die Kommunen vorsätzlich in die Verschuldung“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …