Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken
Auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion findet morgen, dem 17.03.2011, im Deutschen Bundestag eine namentliche Abstimmung über die Abschaltung der ältesten acht Atomkraftwerke in Deutschland statt. Damit soll verhindert werden, dass die acht ältesten Atommeiler in Deutschland nach Ablauf des von der Bundesregierung verfügten Moratoriums wieder ans Netz gehen. Mehr …
Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen freimütig ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretende haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Mehr …
Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst:
Den Atomausstieg in Deutschland beschleunigen!
„Vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Japan stellt das Präsidium des SPD-Parteivorstands fest:
Die katastrophalen Ereignisse in bislang zwei der japanischen Atomkraftwerke zeigen, dass nach den beiden Reaktorkatastrophen des letzten Jahrhunderts – 1978 im US-AKW Three-Miles-Island in Harrisburgh und 1986 im sowjetischen AKW in Tschernobyl – auch im 21. Jahrhunderts niemand von einem dauerhaft sicheren Betrieb von Atomkraftwerken ausgehen kann. Mehr …
Am kommenden Montag treffen sich die Delegierten der Oberhausener SPD zu ihrem Unterbezirksparteitag. Auf der Tagesordnung stehen die Wahlen der Delegierten für den Bundes- und Landesparteitag, für die Regionalkonferenzen, für die Ruhrkonferenz und den Landesparteirat. Neben den Wahlen werden der Parteivorsitzende Wolfgang Große Brömer den politischen- und Organisationsbericht sowie der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek einen Bericht aus dem Bund halten. Mehr …
Der Bundesvorstand der SPD hat anlässlich des heutigen 100. Jahrestages des Internationalen Frauentages folgenden Beschluss gefasst:
Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern
„Es gibt keine Befreiung der Menschheit ohne die soziale Unabhängigkeit und Gleichstellung der Geschlechter“.
August Bebel, Die Frau und der Sozialismus
Für eine lebenswerte Gesellschaft brauchen wir ein gleichberechtigtes und partnerschaftliches Miteinander von Frauen und Männern. So kann sich das Potential aller Menschen am besten entfalten. Gesellschaftlicher Fortschritt und die Gleichstellung der Geschlechter gehören zusammen. Mehr …
„Und wo bleibt das Wohl des Kindes?“ Diese Frage stellt sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Oberhausen am kommenden Donnerstag. Mit einer Veranstaltung zum Thema „Kinderarmut“ möchte die AsF einen Beitrag zur aktuellen Diskussion im Bereich der ergänzenden Hilfen für Kinder leisten. Mehr …
Alter und neuer Vorsitzender der SPD im Oberhausener Westen: Dirk Vöpel
Eindrucksvoll bestätigt wurde Dirk Vöpel als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West. Er wurde auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins einstimmig wiedergewählt. Im Mittelpunkt standen allerdings Monika Schulz und Uwe Grotthaus. Nach 26 Jahren traten sie nicht mehr zur Wahl als Kassierer an. Als Beisitzer im Vorstand werden sie allerdings ihre reichhaltigen Erfahrungen weiterhin einbringen. Ihre Nachfolger wurden Heinz-Werner Bruns und Sascha Böhle. Mehr …
Mit großer Freude und Erleichtung haben die Jungsozialisten auf die Abschaffung der Studiengebühren zum kommenden Wintersemester reagiert. Hierzu erklärt Maurizio Graw, Vorsitzender der Jusos Oberhausen:
„Wir sind sehr erfreut, dass Hannelore Kraft eines ihrer zentralen Wahlversprechen so schnell eingelöst hat. Damit gehört eine der größten sozialen Ungerechtigkeiten der schwarz-gelben Vorgängerregierung endlich der Vergangenheit an. Mehr …
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
„Das Land wird mehr Geld für Bildung, Kinder und Kommunen zur Verfügung stellen und dies ist gut für Oberhausen“, so bewerten die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit den ersten Haushaltsentwurf der rot-grünen Landesregierung. Damit werde in die Zukunft investiert. „Ziel ist es, mittelfristig einen Haushalt ohne neue Schulden zu erreichen. Hierfür setzt das Land auf einen Dreiklang“, erläutert Stefan Zimkeit, stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …
Dr. Carola Reimann, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages
Seit dem 01. Januar 2011 ist die Gesundheitsreform der Bundesregierung in Kraft. Die negativen Auswirkungen werden zukünftig für jeden einzelnen deutlich spürbar sein. Die Versicherten müssen nunmehr allein Kostensteigerungen im Gesundheitswesen schultern. Aber wie sieht es in den Bereichen des Gesundheitswesens aus, in die wir nicht immer Einblick haben? „Ich möchte erfahren, mit welchen Problemen und Herausforderungen die Menschen, die täglich im Bereich der Pflege und Gesundheit arbeiten, umgehen müssen und was ihre Bedürfnisse und Wünsche sind“, sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek. Der Wahlkreisabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken wird daher am 02. März 2011 im Rahmen eines Praktikums im Oberhausener Seniorenzentrum Haus Abendfrieden selbst anpacken und die Arbeit persönlich kennenlernen. Mehr …
