Mit Vertretern der Koalitionspartner und der Verwaltung tagte der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion am neuen Standort des Stadtarchivs in Lirich
Auf ihrer Klausur in den Räumen des Stadtarchivs an der Eschenstraße haben die Mitglieder des Arbeitskreises Kultur der SPD-Ratsfraktion über Ziele und Aufgaben ihrer politischen Arbeit in den kommenden Monaten diskutiert. Kulturpolitiker der Koalitionspartner von FDP und Grünen waren ebenso zu Gast wie Vertreter der städtischen Kultureinrichtungen. Mehr …
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans kommt nach Oberhausen:
Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen
„Steuern zahlen macht keinen Spaß“, sagt Norbert Walter-Borjans (SPD), „aber Sinn“. Der Landesfinanzminister betont, dass das Gemeinwesen auf verlässliche Einnahmen angewiesen ist, um in Bildung, Soziales, Infrastruktur, Sicherheit und Kultur zu investieren. Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren verstärkt Mittel für die Zukunft unserer Gesellschaft bereitgestellt, wovon Ruhrgebietsstädte wie Oberhausen und Dinslaken in besonderem Maße profitiert haben. Mehr …
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Wie der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, konnte die Große Koalition in dieser Woche auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielen:
Geringwertige Wirtschaftsgüter sind zum Beispiel Werkzeuge für den Betrieb oder Drucker, Kaffeemaschinen und sonstige kleinere Geräte fürs Büro. Uns geht es darum, dass gerade Handwerksbetriebe, kleine Mittelständer und Selbstständige in die Lage versetzt werden, diese Güter ohne größeren bürokratischen Aufwand sofort abzuschreiben. Bisher gab es dafür eine Obergrenze von 410 Euro. Dieser Schwellenwert stammt aus dem Jahr 1964, also aus einer Zeit, in der man noch Schreibmaschinen abschrieb. Daher war eine Anpassung dringend erforderlich, um geringwertige Güter der heutigen Zeit, wie Smartphones und Tablets, abschreiben zu können. Mehr …
Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll. Mehr …
Zum mittlerweile 5. Holtener Bürgerstammtisch hat der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, eingeladen. Zimkeit möchte den Bürgerinnen und Bürgern aus Holten seine Vorstellungen zu den Themen „Steuergerechtigkeit und Bildung“ näher bringen und erläutern. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete freut sich auf eine rege Diskussion mit den teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern. Mehr …
Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Stadtteilgespräch“ lädt der SPD-Ortsverein Oberhausen-West im März wieder zu Bürgerversammlungen in Alstaden und Lirich ein:
Am Dienstag, 14. März 2017, ab 19.00 Uhr, geht es zunächst um aktuelle Alstadener Entwicklungen und Sachstände. Geredet werden soll auf jeden Fall über die Sportanlage Kuhle, die „Tennisoase“ und den von der Stadt Mülheim forcierten Bau des Riesenwindkraftrades in der Ruhraue. Selbstverständlich können die Anwesenden auch jedes andere Thema aus dem Stadtteil ansprechen. Denn beim „Stadtteilgespräch“ bestimmen die Bürgerinnen und Bürger die Tagesordnung. Anregungungen und Beschwerden, Ideen und Kritik sind ausdrücklich erwünscht und werden mit den zuständigen SPD-Ratsmitgliedern und -Bezirksvertretern sowie Vertretern der Stadtverwaltung erörtert. Der Bundestagsabgeordnete und Oberhausener SPD-Chef Dirk Vöpel hat ebenfalls sein Kommen zugesagt.
Zwei Tage später, am Donnerstag, 16. März 2017, ab 19.00 Uhr, findet das Stadtteilgespräch Lirich statt. Informiert und diskutiert wird u. a. über die Entwicklung auf dem alten Babcock-Areal an der Duisburger Straße. Außerdem werden die Tagesordnungspunkte des letzten Stadtteilgesprächs (Laternen, Spielplatz Rosenstraße, Stadtarchiv, Zebrastreifen Wilmsstraße) auf den aktuellen Stand gebracht. Anschließend können die Liricher Bürgerinnen und Bürger weitere Themen aus ihrem Stadtteil aufrufen. Neben den SPD-Mitgliedern im Rat und in der Bezirksvertretung wird MdB Dirk Vöpel an der Veranstaltung teilnehmen. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Oberhausens Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit das Lob seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann. Dieser hatte sich positiv zu den besonders kurzen Einsatzreaktionszeiten der Polizei in Oberhausen geäußert, nachdem die Landesregierung entsprechende Zahlen vorgelegt hat. Mehr …
Mitte Januar 2017 berichtete die WAZ, dass sich die BIG über den desolaten Zustand im Biefanger Kreisverkehr öffentlich beschwerte. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade nahm dieses auf Initiative von Uschi Dorroch zum Anlass, hier tätig zu werden.
Eine Überprüfung vor Ort ergab, dass das Pflaster im Innenkreis des Kreisverkehrs sehr stark aufgeworfen war. Zudem gab es Radspuren im angrenzenden Grün, die auf ein unsachgemäßes Befahren des Bereiches hindeuten.
Der innere Ring des Kreisverkehrs war stark beschädigt
Auf Anregung der SPD hat der Sozialausschuss einstimmig die Verwaltung beauftragt, für die nächste Sitzung des Gremiums eine Beschlussvorlage vorzulegen, die die Teilnahme am bundesweiten Beschäftigungsprogramm „Soziale Teilhabe“ ermöglicht. Mindestens 50 Langzeitarbeitslose sollen im Konzern Stadt die Chance bekommen, eine Beschäftigung zu finden. Diese Stellen werden zusätzlich zu den bereits bestehenden geschaffen. Mehr …
Florian Wels, Dagmar Heitmann, Max Aßenmacher, Ralf Bohnes, Sonja Bongers, Kirsten Oberste-Kleinbeck, Michael Fendrich, die neue Vorsitzende Sandra Jungmaier, Sascha Böhle, René Derksen, Alexis Heitmann, Gionatan De Castro (v.l.n.r.)
Sandra Jungmaier ist neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West. Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins am 22. Februar 2017 wurde sie mit 96,7 % der Stimmen ins Amt gewählt. Sie dankte den Anwesenden für das damit verbundene Vertrauen und sagte, sie gehe die neue Aufgabe mit großer Vorfreude an. Sandra Jungmaier löst damit Dirk Vöpel ab, der seit 2005 an der Spitze des Ortsvereins stand. Schon im Vorfeld der Jahreshauptversammlung hatte Dirk Vöpel bekannt gegeben, wegen seiner Aufgaben als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks und als Bundestagsabgeordneter nicht mehr für den Ortsvereinsvorsitz zu kandidieren. Mehr …
