Frohes neues Jahr!

Grußwort 2014/15 der SPD-Fraktion und der SPD Oberhausen

Die beleuctete Unterlegscheibe im Gasometer Oberhausen

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitürger,

2014 war ein Jahr mit vielen Herausforderungen und Erfahrungen:Die dramatischen Ereignisse in der Welt sorgen für Betroffenheit und veranlassen Menschen als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen. Neben den Flüchtlingen aus Kriegsgebieten, die ihr Menschenrecht auf Asyl in diesem Land wahrnehmen, kommen zunehmend Flüchtlinge aus Afrika und Zuwanderer aus EU-Staaten. Diese Menschen erreichen auch unsere Stadt.Wir sind der Überzeugung, dass bei den Themen der Asyl- und Zuwanderungspolitik alle Demokraten zusammenstehen und sich bei der Frage der Unterbringung der Asylbewerber alle in dieser Stadt gemeinsam dafür einsetzen müssen, dass diese menschenwürdig erfolgt. Populistischer Stimmungsmache, wie es auch die jüngsten Entwicklungen zeigen, muss mit Aufklärung und Besonnenheit entschieden entgegen getreten werden.Der bisherige Oberhausener Konsens sowie der einberufene Runde Tisch bieten für eine gemeinschaftliche demokratische Vorgehensweise eine gute Basis. Mit unserer Initiative zum Neubau von Unterkünften an der Weierstraße und der Gabelstraße unterstreichen wir diese Zielsetzung deutlich.

Kommunalwahl im Mai 2014

Ein wichtiges kommunalpolitisches Ereignis war die Wahl am 25. Mai 2014. Um ganz ehrlich zu sein: Wir hätten uns ein besseres Ergebnis erhofft. Doch wir haben in der Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP die Gestaltungsmehrheit und nutzen sie zum Wohle Oberhausens. In unserem nach der Wahl vereinbarten Koalitionsvertrag haben wir viele ehrgeizige Ziele vereinbart, um das Leben der Menschen in Oberhausen zu verbessern.

Entscheidungen im Sinne unserer Heimatstadt

Oberhausen bestreitet weiter mit sozialem Augenmaß den notwendigen Weg der Konsolidierung der Kommunalfinanzen. Wir übernehmen Verantwortung und treffen Entscheidungen im Sinne unserer Heimatstadt, um die Zukunft Oberhausens zu gestalten. Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2015 steht dank der guten Arbeit des Kämmerers Apostolos Tsalastras im vierten Jahr in Folge eine Haushaltsgenehmigung von der Gemeindeaufsicht in Aussicht. Die positive Stadtentwicklung und die Weiterentwicklung der Oberhausener Stadtteilzentren, z. B. an der unteren Marktstraße oder mit dem neuen Jugendzentrum, in der Sterkrader Innenstadt und in Osterfeld bleiben im Fokus. Hier hat sich Oberhausen auch mithilfe von Fördermitteln des Landes neue Chancen erarbeitet. Außerdem wird die lokale Wirtschaftsförderung gestärkt, um den Erhalt und die Entstehung von Arbeitsplätzen zu unterstützen sowie das Thema Langzeitarbeitslosigkeit angepackt, u.a. über die Einrichtung eines 3. Arbeitsmarktes.

Wichtige Schritte im Bereich Bildung

Im Bereich der Bildung haben wir nicht die Augen vor der notwendigen und im Konsens beschlossenen Reform der Förderschullandschaft verschlossen. Bei der Umsetzung des Menschenrechts der Inklusion sind wir wichtige Schritte vorangekommen. Die Fortsetzung der Schulsozialarbeit ist ein weiteres positives Signal, mit dem neuen Bildungsplan werden zukünftige Weichen gestellt. In einem neu eingerichteten Ausschuss wird dem Thema Gleichstellung mehr Aufmerksamkeit gewidmet.Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt können immer mehr Informationsangebote, ob beispielsweise zum städtischen Haushalt oder zu Wald- und Forstmaßnahmen sowie zahlreiche Beteiligungsformate, beispielsweise bei der Quartiersentwicklung, in Anspruch nehmen.

Offene und faire Analyse

Nach der Wahl haben wir in der SPD in einer ehrlichen und offenen Analyse intern und fair Fehler gründlich thematisiert. Daraus resultierten mehrere Arbeitsgruppen, die sich mit der Zukunft der SPD Oberhausen beschäftigen und Anfang 2015 umsetzbare Ergebnisse vorlegen werden. Außerdem ist die SPD Oberhausen Modellprojekt der Nachbarschaftskampagne der Bundespartei geworden. Mit dieser Kampagne hat die SPD sich viel vorgenommen: Sie will ihre Parteiarbeit vor Ort erneuern, neue Dialog- und Aktionsformate entwickeln, Menschen zur Mitarbeit gewinnen und ihre Rolle in der Nachbarschaft ausbauen. Die SPD lädt zum Mitmachen ein, zum gemeinsamen „Kümmern“ um die Nachbarschaft, um das Viertel.

Basis statt Basta

Das Versprechen der letzten Mitgliederbefragung 2012 zur Bundestagskandidatur haben wir ebenfalls eingelöst: Auch die wichtige Frage „Wer kandidiert für die SPD für das Amt des Oberbürgermeisters?“ haben wir mit einer Basisbefragung beantwortet. Am Ende des fairen und guten Wettkampfes haben sich die Mitglieder für Apostolos Tsalastras entschieden.

Sag „Ja“ zur Linie 105

Im Rat der Stadt Oberhausen haben wir im Dezember erreicht, dass alle vertretenen Fraktionen einstimmig beschlossen haben, einen Ratsbürgerentscheid zur Frage der Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 durchzuführen. Auf unsere Initiative hin liegt damit erstmals eine bedeutende Sachfrage für die Zukunft der Stadt in Ihren Händen. Wir halten den Weg, bei einer so grundlegenden und weitreichenden Investitionsmaßnahme die Oberhauserinnen und Oberhausener selbst entscheiden zu lassen, für den richtigen.Wir machen Ernst mit unserem Vorhaben für mehr verbindliche Bürgerbeteiligung und freuen uns, dass auch die Opposition letztendlich zugestimmt hat und diese Beteiligung ermöglicht. Mit guten Argumenten soll Überzeugungsarbeit geleistet und nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden werden. Am 8. März werden alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen sein, eine Entscheidung zum geplanten Weiterbau der Linie 105 zu treffen. Mit einem breiten Bündnis regionaler Akteure wirbt die Oberhausener SPD für die Zustimmung für das ÖPNV-Projekt und bittet die Oberhauserinnen und Oberhausener angesichts der Bedeutung der Linie 105 für die weitere Stadtentwicklung mit „JA“ abzustimmen.

Ein neues „Gemeinsam“ schaffen

Bei der notwendigen Wiederholungswahl in der Sterkrader Heide am 1. Februar mit Anja Kösling und bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl am 13. September mit Apostolos Tsalastras sind wir überzeugt, hervorragende Kandidaten ins Rennen zu schicken und die Wahlen erfolgreich zu gestalten, um diese Stadt weiter gemeinsam zu gestalten. Die Oberhausener SPD lädt dazu ein, ein neues „Gemeinsam“ zu schaffen. Das Prinzip „Basis statt Basta“ soll nicht nur im Verhältnis zu unseren Mitgliedern sondern zwischen offizieller Politik und engagierten Bürgerinnen und Bürgern gelten. Die OB-Wahl wollen wir nutzen, um mit neuem Schwung und konsequentem Gestaltungswillen als Zeichen des Aufbruchs der Kommunal- und Regionalpolitik wissen. Wir werden uns für Weitblick statt „Kirchturmsdenken“ einsetzen.

Allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir für das vor uns liegende Jahr Glück und Erfolg und danken allen, die sich mit viel bürgerschaftlichem Engagement in Vereinen, Verbänden und Institutionen für Oberhausen eingesetzt haben.

Michael Groschek
– Vorsitzender SPD Oberhausen –

Wolfgang Große Brömer
– SPD-Fraktionsvorsitzender –

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