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Landtagswahlkampf 2017:

Ein guter Auftakt

Montag, 23. Januar 2017

Mit Schwung und Optimismus in den Landtagswahlkampf: André Stinka (Generalsekretär der NRWSPD), Sonja Bongers (SPD-Landtagskandidatin für Alt-Oberhausen und Osterfeld) und Stefan Zimkeit (MdL und SPD-Landtagskandidat für Sterkrade)

Am vergangenen Donnerstag war der Generalsekretär der NRWSPD, der Coesfelder Landtagsabgeordnete André Stinka, zu Gast in Oberhausen, um die Mitglieder der örtlichen SPD auf die Landtagswahl am 14. Mai einzustimmen. Über 50 Mitglieder aus Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen fanden den Weg in die Gaststätte ‚Neifer‘ auf der Steinbrinkstraße, womit bereits zu Beginn deutlich wurde: die Mitgliedschaft der Oberhausener SPD ist für den anstehenden Landtagswahlkampf mobilisierbar. Mehr …

Kreativwettbewerb der SPD-Bundestagsfraktion für Jugendliche:

Was tun gegen Hass und Hetze?

Freitag, 20. Januar 2017

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mitteilt, verleiht die SPD-Bundestagsfraktion 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen dieses Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. Mehr …

Spatenstich für den Betuwe-Ausbau:

Ein Meilenstein für den Eisenbahnverkehr

Donnerstag, 19. Januar 2017

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau in Oberhausen einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. „Erst das Engagement von NRW-Verkehrsminister Groschek und Finanzminister Walter-Borjans, der eine Vorfinanzierung auch des Bundesanteils zugesagt hat, macht den Baubeginn möglich.“ Mehr …

AfD-Parteitag:

SPD-Ratsfraktion beantragt Sondersitzung des Hauptausschusses

Montag, 16. Januar 2017

Am Montagnachmittag hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu beantragen, um offene Fragen um die Anmietung der Luise-Albertz-Halle durch den Landesverband der AfD für ihren Parteitag klären zu lassen. Schriftlich haben die Sozialdemokraten Oberbürgermeister Daniel Schranz zudem gebeten, die Ladungsfrist bis auf drei Tage zu verkürzen, was die Geschäftsordnung des Rates auch vorsieht.

Ziel der Sitzung soll es sein, alle Fraktionen und Gruppen über den genauen Ablauf des Vorgangs zu informieren, mögliche Rechtsmittel aufzuzeigen und gegebenenfalls einen Beschluss herbeizuführen, das Mietangebot an den AfD-Landesverband zurückzuziehen.

Veränderte Marktzeiten in Alt-Oberhausen:

Koalition fordert Informationen von der Verwaltung

Freitag, 13. Januar 2017

Auf Initiative von SPD, Grünen und FDP werden sich der Umweltausschuss und die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihren nächsten Sitzungen am 26. Januar und am 1. Februar mit den Veränderungen der Marktzeiten in Alt-Oberhausen befassen. Die Koalition fordert die Verwaltung auf, zu erläutern, warum die Entscheidung, einen Markttag in Alt-Oberhausen zu streichen, als Gegenstand der laufenden Verwaltungstätigkeit betrachtet wurde, ohne die politischen Gremien zu informieren. Zudem wollen die Politiker wissen, ob bereits an einem Konzept zur Attraktivierung des Marktes gearbeitet wird.

MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Haushalt schließt mit einem Plus ab

Donnerstag, 12. Januar 2017

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„NRW hat im vergangenen Jahr keine neue Schulden aufgenommen“, freut sich Stefan Zimkeit über einen wichtigen Erfolg der SPD-geführten Landesregierung. „Das ist uns gelungen, obwohl wir weiterhin erhebliche Mittel in die Zukunft, in Kinder und Kommunen investiert haben“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. „Davon profitiert eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen in besonderem Maße.“ Mehr …

Lebendig. Ideenreich. Beispielhaft.

Dritte öffentliche Veranstaltung des „Forum Stadtentwicklung“ der Oberhausener SPD mit 60 Teilnehmern

Mittwoch, 11. Januar 2017

Politik ist für viele Menschen weit weg, weswegen sich immer weniger Menschen hieran beteiligen wollen. Erfreulich ist, dass es dem Forum Stadtentwicklung der Oberhausener SPD bereits zum dritten Mal gelungen ist, diese Behauptung zu wiederlegen. Nach einem sehr erfolgreichen Forum Mitte vergangenen Jahres fand am Dienstag dieser Woche ein weiteres öffentliches Forum statt, wo konkrete Ideen für die drei Oberhausener Stadtteile Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld erarbeitet wurden. Mehr …

Einladung zur Diskussionsveranstaltung mit André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Wahljahr 2017: Worauf es ankommt!

Freitag, 06. Januar 2017

2017 wird im wahrsten Sinne des Wortes ein entscheidendes Jahr für uns in Nordrhein-Westfalen. Am 14. Mai wird ein neuer Landtag gewählt. Unsere Ziele sind klar: Wir wollen, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin von NRW bleibt und wir wollen, dass Oberhausen mit zwei sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten wieder gut und stark im Landtag vertreten ist!

Heute laden wir herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Generalsekretär der NRWSPD André Stinka MdL ein. Sie findet statt:

Donnerstag | 19. Januar 2017 | ab 18.00 Uhr
Restaurant „Neifer“ | Steinbrinkstraße 147 | 46145 Oberhausen. Mehr …

Gesucht & gefragt: Bürger-Ideen für Oberhausen

Oberhausener SPD lädt am 10.01.2017 zum zweiten öffentlichen Forum Stadtentwicklung ein

Mittwoch, 04. Januar 2017

Das erste Forum für Stadtentwicklung der Oberhausener im August letzten Jahres im Zentrum Altenberg hat allen Beteiligten großen Spaß gemacht und sehr viele konkrete Ideen und Anregungen hervorgebracht. Diese hat die Oberhausener SPD aufgegriffen mit dem Ziel, sie in einem Antrag dem Rat der Stadt Oberhausen vorzulegen. Mehr …

Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar:

Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft

Dienstag, 20. Dezember 2016

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen / Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.

Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, erklärt dazu:

„Zum Jahreswechsel gibt es gute Neuigkeiten für viele Menschen mit Behinderungen. Denn ab dem 1. Januar können sie durch das Bundesteilhabegesetz deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung werden dadurch möglich.“ Mehr …