OB-Kandidat Thorsten Berg:

SPD begrüßt kommunale Altschuldenlösung

Donnerstag, 10. April 2025

Thorsten Berg, der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Thorsten Berg begrüßt es, dass es die SPD geschafft hat, im Koalitionsvertrag eine Beteiligung an der Altschuldenlösung zu zu verankern. „Das ist ein historischer Schritt, der für uns in Oberhausen sehr wichtig ist“, sagt der SPD-Oberbürgermeister­kandidat. Mit jährlich 250 Millionen Euro werde der Bund einen Beitrag zu der von den Bundesländern durchzuführenden Entschuldung der Städte leisten. „Leider hat es die Union verhindert eine höhere Beteiligung zu ermöglichen, die eigentlich notwendig wäre.“

Berg hebt hervor, dass die neue Koalition festlegt, dass kommunale Aufgaben angemessen ausgestattet und neue Verpflichtungen mit einer entsprechenden finanziellen Unterstützung einhergehen werden. „Das ist ein wichtiges Bekenntnis. Zumal bei allen Gesetzen ab sofort die Kommunalverträglichkeit beachtete werden soll. Denn viele Bundesregelungen haben finanzielle und organisatorische Auswirkungen auf die Städte, und die sollen unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände überprüft werden“, sagt Thorsten Berg. Mehr …

2 Ortstermine in den Ferien:

SPD lädt ein zur Osterschule 2025

Dienstag, 08. April 2025

Die Osterferien stehen unmittelbar vor der Tür, Zeit für die Ferienschule der SPD-Ratsfraktion! In beiden Ferienwochen laden die Sozialdemokraten Oberhausenerinnen und Oberhausener herzlich ein, die Teilnahme ist kostenlos!

Lange haben sie gebaut, renoviert und restauriert, nun ist das Haus für junge Menschen des CVJM an der Marktstraße 150 so gut wie fertig und damit auch vorzeigbar: Grund genug, sich die Räumlichkeiten einmal genau anzuschauen. In dem vereinseigenen Gebäude sind etwa 19 barrierearme Wohnungen für Jugendliche, Auszubildende und Studierende entstanden. Eine Gemeinschaftsküche, Büro- und Geschäftsräume sowie ein Jugendzentrum im Erdgeschoss gehören ebenfalls dazu. Eine Führung durch die neue Einrichtung beginnt am Dienstag, 15. April, um 16 Uhr.

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Am Mittwoch, 23. April, geht es in die Naturerlebnisschule des Tiergeheges im Kaisergarten. Von 12 bis 13.30 Uhr wartet auf unsere kleinen Gäste und ihre großen Begleiter – seien es Eltern, Großeltern, Geschwister, oder wer auch immer – eine pädagogische Führung. Treffpunkt ist direkt an der Erlebnisschule im Tiergehege.

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Da die Teilnehmerzahl in beiden Fällen auf 25 Personen begrenzt ist, bitten wir auf jeden Fall um eine Voranmeldung am liebsten per Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter (0208) 825-3479.

Maximilian Janetzki:

Spielplatztor bleibt zu – SPD-Ratsmitglied ist irritiert

Mittwoch, 02. April 2025

Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungs­ausschuss

Die Medienberichterstattung über das verschlossene Tor zum Spielplatz an der Lohhecke hat beim SPD-Stadtverordneten Maximilian Janetzki für Irritationen gesorgt. Wie die WAZ berichtete, sei der Zugang vom Anwohnerparkplatz zum Spielplatz derzeit verschlossen aufgrund von Bürgerbeschwerden etwa wegen Ruhestörung und Sachbeschädigung.

Im Dezember des vergangenen Jahres sei schließlich das Tor installiert worden, um so eine „dauerhafte Befriedigung der Situation“ herbeizuführen, so die Stadt. Dies irritiert vor allem, weil der Spielplatz über die Hunsrückstraße, also mit einem kleinen Umweg, zugänglich ist. Ob und wann das Spielplatztor wieder geöffnet werden soll, wolle die Verwaltung noch entscheiden, heißt es in dem Bericht. Mehr …

Thorsten Berg:

SPD fordert Rückbau von umstrittener Kreuzung in Lirich

Donnerstag, 27. März 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, fordert den Rückbau der umstrittenen Kreuzung an der Concordiastraße in ihren vorherigen Zustand. „Da herrschen jetzt unhaltbare, gefährliche Zustände und Rückstaus bis nach Lirich-Mitte“, stimmt Berg der Kritik aus der Bürgerschaft zu. „Auch der ähnlich gestaltete Umbau der Bebelstraße mit nur noch einer Linksabbiegerspur muss zurückgenommen werden, denn er führt zu ähnlichen Verkehrsproblemen.“

Der OB-Kandidat beklagt, dass die Busse der Stoag „völlig aus dem Takt geraten“, weil sie aufgrund der kombinierten Linksabbieger- / Geradeausspur zu den Stoßzeiten mehrere Ampelphasen warten müssen. „Es sei denn, sie fahren verbotswidrig über den breiten Radweg geradeaus, um zumindest einigermaßen pünktlich zu sein.“ Mehr …

Sonja Bongers:

Das ewige Gesabbel muss ein Ende haben – Oberhausen muss endlich eine offensive Wirtschaftsförderung betreiben

Donnerstag, 27. März 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen steht wirtschaftlich schlecht da – auch nach zehn Jahren mit einem Oberbürgermeister der CDU. „Nichts hat sich verbessert. Freiflächen wurden in miserable Wirtschaftsbereiche wie der Logistik verschleudert. Die guten Jobs in der Industrie und im Mittelstand sucht man in Oberhausen vergebens. Man muss es so sagen, wir sind aufgrund der schlechten Führung unseres visionslosen Oberbürgermeisters das Schlusslicht in Deutschland“, teilte Bongers in einer Erklärung mit. Mehr …

NRW muss funktionieren:

Handlungsbedarf bei der inneren Sicherheit darf nicht ignoriert werden

Mittwoch, 26. März 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die neueste Kriminalstatistik für NRW ist ernüchternd. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtkriminalität bleibt die Kriminalitätsrate auf einem hohen Niveau. Nach den deutlichen Anstiegen der erfassten Fallzahlen in den vergangenen Jahren zeigt die Statistik, dass auf dem Gebiet der inneren Sicherheit weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht.

Besonders im Bereich der Gewaltkriminalität bleiben die Zahlen auf einem besorgniserregenden Stand. Während es im Jahresvergleich insgesamt im Bereich der Gewaltdelikte minimale Rückgänge bei den erfassten Fallzahlen gibt, ist im Zehnjahresvergleich ein Anstieg von 20 Prozent zu verzeichnen.

Bei Körperverletzungsdelikten kam es auch im vergangenen Jahr zu einem Anstieg der erfassten Fälle um 1,7 Prozent. Noch gravierender ist die Zunahme der Messerangriffe, die im Jahr 2024 um mehr als 20 Prozent gestiegen sind. Auch die Zahl der erfassten Wohnungseinbrüche ist um 5,2 Prozent gestiegen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW braucht ein „Online-Kommissariat“ für Kinder und Jugendliche

Mittwoch, 26. März 2025

Im digitalen Zeitalter verlagert sich der Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen zunehmend in virtuelle Welten. Laut der Digitalstudie 2023 verbringen sie wöchentlich durchschnittlich etwa 64 Stunden im Internet. Diese Entwicklung eröffnet zwar neue Möglichkeiten, bringt jedoch auch eine Vielzahl von Risiken mit sich. In der digitalen Welt sind junge Menschen besonders gefährdet.

Daher ist es von größter Bedeutung, den Schutz dieser vulnerablen Gruppe verstärkt in den Fokus zu rücken. Der digitale Raum eröffnet durch anonyme und oftmals unbeobachtete Kommunikationswege auf Social-Media-Plattformen und in Online-Gaming-Umfeldern neue Dimensionen von Gefahren, wie etwa digitale Hasskriminalität, sexuelle Übergriffe, Online-Betrug und Radikalisierung. Mehr …

Bei mehr Kriminalität braucht es mehr Justiz:

Für ein starkes Land mit starker Justiz für mehr Gerechtigkeit

Mittwoch, 26. März 2025

Die diesjährige Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2024 gibt aus: In sämtlichen Deliktsbereichen in Nordrhein-Westfalen wachsen die Zahlen von Straftaten unter der Ressortleitung von Herbert Reul erheblich an. Wenn eine Straftat zur Anzeige gebracht oder von Amts wegen verfolgt wird, dann ist der Fall noch nicht abgeschlossen. Im Gegenteil beginnt zu diesem Zeitpunkt erst die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaft bis schließlich ein Gericht urteilt und im Anschluss gegebenenfalls eine Inhaftierung erfolgt. Eine steigende Kriminalitätsrate bedeutet also zwangsläufig auch eine ansteigende Belastung der Justizbehörden.

Diese Belastung betrifft nicht nur die prominenten Berufsgruppen in der Justiz – die Richter und Staatsanwälte. Hohe Eingangszahlen in Staatsanwaltschaften und Gerichten wirken sich auf alle der insgesamt 28 Berufsgruppen in der Justiz in Nordrhein-Westfalen aus. Egal, ob Wachtmeister, das Personal in den Geschäftsstellen, die Rechtspfleger, oder Amtsanwälte – die gesamte Justiz klagt über die dünne Personaldecke, die mangelhafte technische Ausstattung, die antiquierten Arbeitsabläufe und die fehlende Attraktivität des Arbeitsplatzes. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW muss Angsträume beseitigen! Nordrhein-Westfalen braucht ein Sonderprogramm zur Bekämpfung dunkler Orte

Mittwoch, 26. März 2025

Wer kennt das nicht. Dunkle Straßen, verwinkelte Tiefgaragen und leere Plätze – ganz bestimmte Orte können zum Fürchten sein. Solche Räume werden als Angsträume bezeichnet und wahrgenommen. Viele tagsüber belebte Orte verwandeln sich am Abend in eine menschenleere Zone, die besonders in der Winterzeit ein mulmiges Gefühl vermitteln.

Das ohnehin sensible Sicherheitsempfinden der Bevölkerung wird so auf eine sehr harte Probe gestellt. Es ist zugleich ein wichtiger Faktor zur Bestimmung von Aufenthalts- und Lebensqualität in den Wohnquartieren, Stadtteilen und Innenstädten unseres Landes. Im Fokus dabei besonders Frauen: „Die Dunkelfeldstudie ‚Sicherheit und Kriminalität in Deutschland‘ des Bundeskriminalamts aus dem Jahr 2022 hat gezeigt, dass vor allem Frauen von dieser Unsicherheit betroffen sind. Mindestens jede zweite Frau vermeidet am Abend bestimmte Orte oder nimmt oft längere Wege in Kauf. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Die Landesregierung muss das Sterben freier Theaterhäuser in NRW verhindern!

Mittwoch, 26. März 2025

Die freie Theater-Szene ist ein wichtiger Teil der Deutschen Kulturlandschaft und steht strukturell unter massivem Druck. Häufig ist sie Impulsgeber für ein modernes, offenes und ästhetisches Theater. Sie nimmt inhaltliche und künstlerische Strömungen aus ihrem Umfeld ebenso wie aus internationaler Kunstproduktion auf. Akteurinnen und Akteure der Freien Darstellenden Künste entwerfen für ein breites und generationenübergreifendes Publikum Theaterabende, Performances, Tanzstücke, Audiospaziergänge, Figurentheater, Neuen Zirkus und viele weitere Genres und Formate. Sie erproben neue Perspektiven, eröffnen Spiel- und Erfahrungsräume und schaffen lokale Öffentlichkeiten. Mehr …