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SPD-Fraktion:

Oberhausen gemeinsam gegen Rechts

Logo Gesicht zeigen gegen Rechts

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Ausdrücklich begrüßt hat die SPD-Ratsfraktion die Initiative der Oberhausener Kirchen, zu einem „runden Tisch gegen Rechtsradikalismus“ einzuladen. Um das in der Einladung der evangelischen und katholischen Kirche formulierte Ziel, ein „breites Bündnis für Demokratie, Toleranz und gegen Rechtsradikalismus“ zu unterstützen, schlägt die SPD vor, die vom Land angekündigten Mittel für den Kampf gegen Rechts über diesen Runden Tisch zu verteilen. Mehr …


Michael Groschek:

Frieda-Konkurs bedeutet nicht das Ende für Frauenqualifizierung in Oberhausen

Michael Groschek

Michael Groschek

Nachdem der zuständige Beigeordnete der Verwaltung, Udo Spiecker, bereits in der letzten Ratssitzung aktuell von Schwierigkeiten bei der Frieda gGmbH berichtet hatte, hat sich der Vorstand der SPD-Fraktion in seiner Sitzung am vergangenen Montag schwerpunktmäßig mit möglichen Konsequenzen beschäftigt und folgende Eckpunkte einvernehmlich beschlossen: Mehr …


Landeshundeverordnung:

SPD-Fraktion im Dialog mit den Hundevereinen

Anne Janßen: Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende

Anne Janßen: Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende

Das Gespräch machte deutlich, dass viele vermeintliche Neuregelungen der Landeshundeverordnung für die Oberhausener Vereine bereits heute selbstverständliche Praxis sind. Versicherungsnachweis, das Führen der Hunde an der Leine, die artgerechte Haltung mit notwendigen Impfungen und Gesundheits untersuchungen der Tiere sowie der Nachweis der erforderlichen Sachkenntnis der Halter sind für die Hundevereine in unserer Stadt keine strittigen Themen, sondern vielfach freiwillige Aufnahmekriterien für die Vereinsarbeit. Mehr …


Virtuelles Rathaus:

SPD-Fraktion bringt Große Anfrage auf den Weg

Große Anfrage Virtuelles Rathaus

Große Anfrage Virtuelles Rathaus

Die geradezu explosionsartige Entwicklung neuer internetbasierter Dienstleistungen erfasst nun auch mit Macht die öffentlichen Verwaltungen. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Initiativen und Projektideen geboren werden. Gemeinsames Ziel: Der Aufbau eines breit gefächerten Angebotes von online abwickelbaren Verwaltungsdienstleistungen für Bürger und Unternehmen. Mehr …


SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde:

Verhandlungen ÖTV und Stadt sollen bewertet werden

Logo ÖTV

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Der Sachstand der Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft ÖTV und der Stadt Oberhausen zu grundlegenden Fragen bei der Neuordnung der Verwaltung soll in einer aktuellen Stunde in der bevorstehenden Ratssitzung diskutiert werden. Mehr …



SPD-Fraktion:

Gesicht zeigen gegen Rechts

Logo Gesicht zeigen gegen Rechts

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In der gestrigen Sitzung der Fraktion bildete aus aktuellem Anlass eine Diskussion über die Aktion gegen rechte Gewalt „Gesicht zeigen!“ einen inhaltlichen Schwerpunkt. Einigkeit bestand in der Bewertung, dass mit einem Verbot der Partei NPD zwar Organisationsstrukturen zerschlagen werden könnten, das gesamtgesellschaftliche Problem jedoch nur mit wirksamen Konzepten zur politischen Aufklärungsarbeit anzugehen ist. Mehr …


SPD fordert:

Südbad und Willy-Jürissen-Halle auf Stadtsportbund übertragen

Logo Stadtsportbund Oberhausen

Logo Stadtsportbund Oberhausen

Die Sozialdemokraten sind befremdet darüber, dass es bisher keine Lösung für die Übernahme von Südbad und Willy-Jürissen-Halle durch den Stadtsportbund Oberhausen gibt. Seit letzten Sommer nämlich hat sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen mehrfach dafür ausgesprochen, dass der SSB den Betrieb der Sportanlagen an der Lothringer Straße übernehmen soll. Mehr …


Kampfhunde:

SPD fordert generelle Maulkorb- und Anleinpflicht

Mit Erschütterung und Empörung haben die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Oberhausener SPD, Hartmut Schmidt und Michael Groschek, auf den Angriff zweier Kampfhunde reagiert, bei dem in Hamburg ein sechsjähriger Junge ums Leben gekommen ist. Groschek: „Was da in Hamburg passiert ist, erfüllt mich wie die meisten Menschen persönlich mit Wut. Gerade deshalb muss dieser Vorfall schärfere Konsequenzen haben als kurzfristig schlagzeilenträchtiges, aber letztlich wirkungsloses politisches Wellenreiten.“ Mehr …


Toller Einstieg:

Groschek und Große Brömer für wichtige Landtagsausschüsse benannt

Die neuen Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer sind von der SPD-Landtagsfraktion in politisch zentrale Ausschüsse berufen worden: Michael Groschek schaffte auf Anhieb den Sprung in den einflussreichen Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Daneben ist er ordentliches Mitglied im Ausschuss für Haushaltskontrolle. Als stellvertretendes Mitglied benannte ihn die Landtagsfraktion für den Hauptausschuss sowie den Medienausschuss. Mehr …


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