Manfred Flore:

Vermittlungsausschuss kippt umstrittenen Schienenbonus

Manfred Flore ist Mitglied des Rates der Stadt und Vorsitzender der Bürgerinitiative

Manfred Flore ist Mitglied des Rates der Stadt und Vorsitzender der Bürgerinitiative „Betuwe- so nicht!“

Der umstrittene Schienenbonus bei der Berechnung des nötigen Lärmschutzes an Bahnstrecken wird ab 2015 entfallen. Das ist das erfreuliche Ergebnis der gestrigen Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat, wie Manfred Flore, Sprecher der Oberhausener Initiative „Betuwe ? so nicht!“, mitteilt: „Wir hatten uns als BI bereits vor einem Jahr mit einer entsprechenden Petition an den Deutschen Bundestag gewandt, damit der unsinnige Schienenbonus endlich aus dem Bundesimmissionsschutzgesetz verschwindet. Und genau diese Forderung hat sich der Vermittlungsausschuss mit seinem gestrigen Beschluss nun zu Eigen gemacht und damit zum Thema Schienenlärm neue Maßstäbe gesetzt.“

Dies werde, so Manfred Flore, insbesondere auch die fast 2.000 Bürgerinnen und Bürger freuen, die seinerzeit die Petition mitunterzeichnet hatten.

Es bleibe allerdings ein Wermutstropfen: Da der Wegfall des Schienenbonus erst ab 2015 greife, sei in den Berechnungen für den Lärmschutz im Planfeststellungsverfahren zur Betuwe-Linie natürlich noch mit dem alten Bonus gearbeitet worden.

Flore hält dennoch wenig davon, nun eine komplette Neuberechnung der gesamten Strecke zu fordern. Dies würde nur zu einer weiteren, unverantwortlichen Verzögerung bei der Umsetzung der dringend erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen führen: „Die Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Strecke warten auf den Baubeginn ja schon seit Jahrzehnten und die Lärmbelastung an der Strecke wird durch immer mehr Züge immer unerträglicher.“

In einzelnen Streitfällen jedoch, wo bei der Berechnung mit dem alten Bonus nur knapp der Anspruch auf Lärmschutz verpasst worden sei, müsse aber auf jeden Fall nachgebessert werden, fordert Manfred Flore abschließend.

Die Petitions-ID der öffentlichen Petition lautet 24149.

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