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Neuorganisation OGM:

SPD benennt Eckpunkte

Sonja Bongers ist stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Sonja Bongers ist stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Mit Verwunderung reagiert Sonja Bongers, stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, auf die jetzt endlich erfolgte Veröffentlichung des KPMG-Gutachtens zur Neuorganisation der OGM: „Im Wesentlichen erfährt man, dass die Stadt bei einer Rekommunalisierung Umsatzsteuer in nicht unbeträchtlicher Höhe sparen kann. Für diese tiefschürfende Erkenntnis hätte man allerdings keine externen Gutachter gebraucht“, stellt Bongers nach erster Lektüre des Abschlussberichts der KPMG nüchtern fest. „Selbst wenn man von den methodischen und handwerklichen Mängeln absieht, sehe ich bei Weitem mehr Fragen als Antworten auf die drängenden Anforderungen einer modernen, bürgernahen und effizienten Verwaltung.“ Mehr …

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MdL Stefan Zimkeit:

Wer bestellt, muss auch bezahlen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wer bestellt, muss auch bezahlen“ hat der Landtag auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen. „Damit haben wir ein Forderung aufgegriffen, die gerade in Oberhausen oft und mit Recht erhoben wird“, sagt Stefan Zimkeit. Dies gelte insbesondere für Sozialausgaben, die im Bundestag beschlossen wurden. SPD-Ratsmitglied Sonja Bongers ergänzt: „Damit würde sich die Finanzsituation auch in Oberhausen erheblich verbessern. Wir hätten die Möglichkeit, Schulden abzubauen und gleichzeitig in Bildung und Infrastruktur zu investieren.“ Mehr …

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Stefan Zimkeit und Sonja Bongers:

NRW-CDU will Polizisten aus Oberhausen abziehen

Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. Mehr …

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Weiter im Gespräch bleiben:

Oberhausener SPD besucht Stadtteilprojekt Bebelstraße

„Besser als der Ruf“, so lautete das Fazit des Besuchs von Mitgliedern des Vorstandes der Oberhausener SPD im „Wohnpark Bebelstraße“. Am Dienstag besuchten der Vorsitzende der Oberhausener SPD, Dirk Vöpel, und seine beiden Stellvertreter Sonja Bongers und Jörg Schröer das Stadtteilprojekt Bebelstraße in der „City West“ in Lirich, um sich mit Heike Beier und Uwe Beier von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) über die Arbeit des Stadtteilprojekts und über die Perspektiven des Stadtteils auszutauschen. Mehr …

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Erhalt vor Neubau:

Land saniert Buschhausener und Ruhrorter Straße

„Das Land NRW wird die Buschhausener und die Ruhrorter Straße sanieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. Beide Verkehrsachsen sind Landstraßen, die als Anbindung an die Autobahnauffahrten Buschhausen beziehungsweise Lirich dienen. „Für 1,5 Kilometer Buschhausener Straße stehen 780.000 Euro zur Verfügung, für 2,5 Kilometer Ruhrorter Straße 550.000 Euro“, erläutert der SPD-Finanzexperte Zimkeit. Mehr …

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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Nord einen Tag nach der Bekanntgabe des neuen Kanzlerkandidaten:

Schulz-Effekt auch im Oberhausener Norden spürbar

Überrascht zeigte sich der Vorstand des Ortsvereines über die rege Teilnahme an der Sitzung. Sollte der Personalwechsel an der Parteispitze auch die Mitglieder in den Ortsvereinen mobilisiert haben? Das schien so zu sein. Und nicht nur die Mitglieder wurden mobilisiert, sondern auch der SPIEGEL und der WDR waren neugierig. Beide Medien interviewten akribisch die Mitglieder zum neuen Kandidaten. So konnte man einige Tage die Statements des Ortsvereins auf WDR 2, WDR4 und WDR 5 hören. Auch der SPIEGEL fing einige Emotionen auf und berichtete in der Ausgabe Nr.5 vom 28.01.2017 über unsere Mitglieder. Mehr …

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Nach Skandal-Tweet:

Oberhausener SPD lädt Bundesvize Ralf Stegner aus

Die Spitze des SPD-Unterbezirks Oberhausen hat heute kurzfristig den stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner ausgeladen. Stegner sollte sich eigentlich am heutigen Nachmittag gemeinsam mit Oberhausens Parteichef Dirk Vöpel und der stellvertretenden UB-Vorsitzenden Sonja Bongers über das Stadtteilprojekt Bebelstraße informieren. Der Termin findet nun ohne Ralf Stegner statt. Mehr …

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Am Dienstag, 07.02.2017:

Ralf Stegner besucht Stadtteilprojekt Bebelstraße

Ralf Stegner ist stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD

Ralf Stegner ist stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD

Am kommenden Dienstag, 07.02.2017, von 15.00 bis 16.30 Uhr, wird der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, nach Oberhausen kommen. Gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstandes der Oberhausener SPD und der Oberhausener SPD-Ratsfraktion wird er das Stadtteilprojekt Bebelstraße besuchen. Mehr …

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AfD-Landesparteitag in der Luise-Albertz-Halle:

Wir stehen an der Seite der großen Mehrheit der Menschen in Oberhausen

banner_wilhelm_meinicke-parkDie Oberhausener SPD beteiligt sich an der Gegendemonstration zum AfD-Parteitag. Die SPD-Geschäftsstelle wird öffnen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegendemonstration ab 07.30 Uhr mit heißen Getränken versorgen.

Wir Oberhausener mögen unsere Stadt. Deshalb nehmen wir es nicht widerspruchslos hin, dass eine offen rechtsextreme und gegen Minderheiten sowie Andersdenkende hetzende politische Kraft am kommenden Sonntag in unserer Stadt eine Veranstaltung durchführen wird. Mehr …

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Stefan Zimkeit:

Steueroasen auch in NRW austrocknen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat sich im Landtag dafür ausgesprochen, Steueroasen nicht nur international, sondern auch national auszutrocknen. „Steuern müssen da gezahlt werden, wo sie erwirtschaftet werden“, sprach Zimkeit die Verlagerung von Lizenz- und Patenteinnahmen in Städte wie Monheim an, von denen auch Oberhausen betroffen ist.

Ein von Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegter Gesetzentwurf, der Gewinnverschiebungen innerhalb von Unternehmen unterbinden soll, habe zu viele Schlupflöcher und ignoriere das Problem des innerdeutschen Steuerdumpings. „Abwarten und Abtauchen statt konsequentes Handeln“, warf der SPD-Finanzexperte dem Bundesfinanzminister vor. Mehr …

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