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Montag, 8. Februar 2010
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Landtagswahl 2010:

Entwurf des Wahlprogramms der NRWSPD

Der Landesvorstand der NRWSPD hat den Entwurf zum Wahlprogramm der NRWSPD für die Landtagswahl in NRW 2010 verabschiedet.

Er wird als Leitantrag auf dem Landesparteitag der NRWSPD am 26. und 27. Februar 2010 in Dortmund beschlossen.

Um den Entwurf des Wahlprogramms der NRWSPD als pdf-Dokument [447 KB] herunterzuladen, klicken Sie einfach auf die Graphik:
Zum Entwurf des Wahlprogramms der NRWSPD für die Landtagswahl 2010 | pdf-Datei, öffnet neues Fenster
Pressemitteilung
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Freitag, 5. Februar 2010  [Oberhausen]
Zimkeit will mehr sozialen Zusammenhalt durch beste Bildung für alle:
SPD-Landtagskandidat stellt Programm für NRW-Wahl zur Diskussion
Von links: Dieter Hillebrand, Stefan Zimkeit, Apostolos Tsalastras und Dr. Michael Heidinger
Mehr Dialogbereitschaft hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seiner Partei ins Stammbuch geschrieben. Dass es sich dabei nicht nur um warme Worte handelt, hat nun Stefan Zimkeit, SPD-Landtagskandidat für Dinslaken und Oberhausen, unter Beweis gestellt. Am Mittwochabend lud er ins Vereinsheim des BSV Barmingholten, um das Programm der NRW-SPD für die Landtagswahl am 9. Mai zur Diskussion zu stellen.  mehr...
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Montag, 1. Februar 2010  [Oberhausen]
Jahreshauptversammlung des OV Sterkrade-Nord:
Stefan Scheffler bleibt Vorsitzender
Stefan Scheffler (rechts im Bild) bleibt Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Nord
Der SPD-Ortsverein Sterkrade- Nord hat am vergangenen Mittwoch, 27.01.2010 einen neuen Vorstand gewählt. Bei der Wahl zum Vorsitzenden wurde der bisherige Ortsvereinvorsitzende Stefan Scheffler mit einem souveränen Ergebnis von 90% wieder gewählt. Als seine Stellvertreter wählte die Versammlung Dr. Jochen Richter und Sebastian Flecken. Sebastian Flecken folgt damit Ursula Wingens, der Stefan Scheffler für ihre hervorragend geleistete Arbeit dankte.  mehr...
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Mittwoch, 27. Januar 2010  [Oberhausen]
MdB Michael Groschek:
Mehr Chancengleichheit für Jugendliche - Ferienjobs bei HARTZ IV nicht anrechnen
Michael Groschek (52) ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen / Dinslaken und Mitglied im Verteidigungsausschuss
Viele junge Menschen verdienen sich durch Ferienjobs etwas hinzu. Sie wollen sich damit kleine alltägliche Wünsche erfüllen. Gleichzeitig sammeln sie so erste Erfahrungen auf dem Arbeitsmarkt. Bei jungen Menschen aus HARTZ IV-Familien wird das Einkommen aus einem Ferienjob als laufende Einnahme behandelt und in dem Monat bzw. in den Monaten, in dem es zufließt, auf das Sozialgeld angerechnet. Das ist entmutigend. Gerade Jugendlichen aus HARTZ IV-Familien können Ferienjobs helfen, Perspektivlosigkeit und Resignation zu überwinden.  mehr...
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Donnerstag, 21. Januar 2010  [Oberhausen]
MdB Michael Groschek:
Schwarz-gelbe Steuersenkungspolitik schadet dem Kinderbetreuungsausbau in Oberhausen
Michael Groschek (52) ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen / Dinslaken und Mitglied im Verteidigungsausschuss
Der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek befürchtet, dass die Steuersenkungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung die Kommunen mit milliardenschweren Einnahmeausfällen belastet und den Ausbau der Kinderbetreuung in Oberhausen gefährden kann. Maßnahmen wie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz setzen die Kommunen erheblich unter finanziellen Druck.  mehr...
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Montag, 18. Januar 2010  [Oberhausen]
Landschaftsverband Rheinland:
Klaus Kösling zum SPD-Fraktionsvize gewählt
Klaus Kösling ist Oberhausener Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland
Neue Aufgaben für den Stadtverordneten Klaus Kösling beim Landschaftsverband Rheinland: Der 45-jährige Oberhausener ist in der letzten Woche zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung, dem Parlament des LVR, gewählt worden. Außerdem soll Kösling in der neuen Wahlperiode die wichtige Funktion des finanzpolitischen Sprechers seiner Fraktion beim LVR wahrnehmen. Die neue SPD-Fraktion hat 36 Mitglieder und ist damit nach der SPD-Landtagsfraktion der zweitgrößte Zusammenschluss von SPD-Parlamentariern auf überörtlicher Ebene in NRW.  mehr...
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Donnerstag, 7. Januar 2010  [Oberhausen]
SPD Oberhausen:
Frau Sommer darf nicht mit leeren Händen kommen
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW
"Die Landesregierung muss endlich die notwendige Unterstützung für den Ausbau von Ganztagsschulen leisten", mit dieser Forderung reagiert die Oberhausener SPD auf den angekündigten Besuch von Schulministerin Sommer in Oberhausen. Frau Sommer, so der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, dürfe nicht mit leeren Händen kommen. Die finanzielle Ausstattung für den Ausbau von Schulen zu Ganztagsschulen ist aus Sicht von Stefan Zimkeit, dem schulpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, vollkommen unzureichend. Dies würde gerade am Beispiel des Elsa-Brändström-Gymnasiums besonders deutlich, das Frau Sommer am Freitag besucht.  mehr...
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