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| Donnerstag, 19. Januar 2012 [Oberhausen] |
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Die SPD-Bundestagsfraktion lädt mit einem neuen Dialog-Angebot im Internet zum Mitmachen ein. Auf der Beteiligungsplattform "Zukunftsdialog online" stellen die Sozialdemokraten im Rahmen ihres "Projekts Zukunft" die Frage: Wie wollen Sie leben? Interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Organisationen und Interessenverbände können ihre Antworten und Ideen, Meinungen und Vorschläge für verschiedene Themen einbringen. Die SPD bietet als erste Fraktion im Bundestag ein solches Beteiligungsangebot im Internet zur Verfügung. Die Seite ist abrufbar unter
zukunftsdialog.spdfraktion.de. mehr... |
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| Mittwoch, 18. Januar 2012 [Oberhausen] |
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| Oberhausen muss wieder finanzielle Handlungsspielräume zurückgewinnen. Dass es sich hierbei nicht nur um eine Floskel handelt, die auf das anstehende Sparpaket einstimmen soll, wird deutlich, wenn man die aktuelle Diskussion um die Einrichtung eines Jugendparlaments betrachtet. Nach dem Willen von SPD und Grünen soll auch in Oberhausen ein Jugendparlament an den Start gehen, wie es in einigen anderen Städten bereits ins Leben gerufen wurde. Jedoch blockiert die Bezirksregierung in Düsseldorf - trotz eines einstimmigen Ratsbeschlusses - zurzeit noch die Umsetzung. Begründung: Bei einem solchen Gremium handele es sich um eine "freiwillige Leistung". mehr... |
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| Freitag, 6. Januar 2012 [Oberhausen] |
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| MdB Michael Groschek ruft junge Menschen aus Oberhausen / Dinslaken zwischen 16 und 20 Jahre zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2012 auf. Vom 25. bis 30. März lädt der Deutsche Bundestag bereits zum 9. Mal in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschlands 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. mehr... |
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| Freitag, 30. Dezember 2011 [Oberhausen] |
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| Wollte man das Jahr 2011 für Oberhausen unter eine Überschrift stellen, so würde man es als das Jahr der Weichenstellungen bezeichnen. Weichenstellungen in eine gute Zukunft für unsere Stadt. Da ist zunächst der Schulentwicklungsplan, den der Rat im Herbst auf den Weg gebracht hat. Vor dem Hintergrund rückläufiger Schülerzahlen war es erforderlich, steuernd in den Entwicklungsprozess der städtischen Schullandschaft einzugreifen. Mit dem Ziel, auch in Zukunft wohnortnahe Schulen zu erhalten, zugleich aber eine verbesserte Lehrerversorgung zu gewährleisten, wurde die Planung mit Lehrern und Eltern bereits im Vorfeld erörtert. mehr... |
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| Mittwoch, 21. Dezember 2011 [Oberhausen] |
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| Scharfe Kritik übt die rot-grüne Koalition im Rat der Stadt an den beabsichtigten Atommüll-Transporten von Jülich nach Ahaus quer durch das Land NRW. Nachdem die Bundesregierung mit ihrer Mehrheit im Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich einen Antrag von Nordrhein-Westfalen abgelehnt hat, das bisherige Zwischenlager fortzuführen und damit auf die Castor-Transporte zu verzichten, drohe NRW zum Verschiebebahnhof für hochradioaktiven Abfall zu werden. Im Entwurf einer Resolution für die nächste Sitzung des Rates monieren SPD und GRÜNE, dass die nun geplante Verlegung von 152 Castor-Behältern mit 300.000 Brennelementkugeln von Jülich nach Ahaus lediglich einen Wechsel des Lagerungsortes innerhalb von Nordrhein-Westfalen darstelle. Das Grundproblem würde damit jedoch nicht gelöst, sondern Risiko und Belastung für die Bevölkerung lediglich innerhalb des Landes verschoben. mehr... |
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| Freitag, 16. Dezember 2011 [Oberhausen] |
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| So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek ein dreistes Abstimmungsmanöver im Bundestag. Unter der Überschrift: "Fachkräftemangel beim Bund verhindern" hat die CDU/FDP Mehrheit im Bundestag eine Pensionsrakete für ihre politischen Spitzenbeamten - auf Ebene der Ministerialdirigenten und Staatsekretäre - beschlossen. Im neuen Jahr dürfen sich verbeamtete Frühpensionäre über sage und schreibe bis zu 635 Euro mehr Pension im Monat freuen. Offensichtlich werden hier mit Blick auf drohende Wahlverluste schon Luxuspensionen nach einem Regierungswechsel sicher gestellt. mehr... |
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| Donnerstag, 15. Dezember 2011 [Oberhausen] |
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Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Verkehrslärm im Deutschen Bundestag erklärt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken Michael Groschek:
Verkehrslärm macht die Menschen krank. Die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der Betuwe-Trasse befürchten, mit dem Ausbau der Strecke vom anwachsenden Verkehr und seinen Folgen betroffen zu sein. Die Zeit drängt, denn der Güterverkehr von Emmerich über Oberhausen wird in Zukunft massiv ansteigen. Eine Verbesserung beim Lärmschutz muss daher verbindlich geregelt werden. Die Anhörung zu dem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion "Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Schutz der Menschen vor Straßen- und Schienenlärm nachdrücklich verbessern" im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat gezeigt, dass wir ein richtiges und wichtiges Signal gesetzt haben. mehr... |
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| Dienstag, 6. Dezember 2011 [Oberhausen] |
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| Nach der ersten Finanzkrise, ausgelöst durch die Situation in den USA und die Pleite der Investmentbank Lehmann Brothers, dachten wir, das Schlimmste sei vorbei. Nun eskaliert die Finanzkrise als Staatsschuldenkrise in der Europäischen Union erneut und stärker als angenommen. In solchen Zeiten darf die Bundesregierung unter Angela Merkel es sich nicht erlauben zu zögern und durch Wankelmut die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern. Man muss schnell und deutlich reagieren. Aus Sicht der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament mit einer Stärkung der Politischen Union! mehr... |
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| Montag, 5. Dezember 2011 [Oberhausen] |
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| Auf dem ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin ist der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken als Mitglied des Bundes-Parteivorstandes bestätigt worden. Michael Groschek ist direkt im ersten Wahlgang in das höchste beschlussfähige Gremium der SPD zwischen den Bundesparteitagen gewählt worden. Im SPD-Parteivorstand möchte Groschek den auf dem Bundesparteitag begonnen Reformprozess der SPD weiterhin begleiten. mehr... |
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| Montag, 5. Dezember 2011 [Oberhausen] |
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In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung aller Sterkrader SPD-Ortsvereine informierte am Freitag, den 25.11.2011, der Europaabgeordnete Jens Geier in der Gaststätte "Lavanda" über die derzeitige Finanzkrise. Zu Beginn seines Eingangsreferates stellte Jens Geier fest:
"So etwas, wie diese Finanzkrise in dieser Ausprägung, in dieser Qualität, hat es noch nicht gegeben. Deswegen weiß auch derzeit keiner, was richtig oder falsch ist", und stellte klar: "Wir haben keine Eurokrise. Wir haben auch keine Weichwährung. Der Außenwert des Euros im Vergleich zu anderen internationalen Leitwährungen wackelt nicht. Das Austauschverhältnis des Euro zum Dollar bewegt sich im Normalbereich und ist nicht sprunghaft. Wir haben eine internationale Schuldenkrise, zum großen Teil ausgelöst durch die Bankenspekulation. Griechenland ist die große Ausnahme." mehr... |
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| Dienstag, 29. November 2011 [Oberhausen] |
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| Wolfgang Große Brömer bleibt Chef der SPD-Ratsfraktion. Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorstandes zur Halbzeit der laufenden Wahlperiode wurde er am Montagabend mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Große Brömer steht nun seit knapp zehn Jahren an der Spitze der Oberhausener SPD-Fraktion. Über gute Stimmenergebnisse konnten sich auch Anne Janßen, Vorsitzende des städtischen Umweltausschusses, und Karl-Heinz Emmerich, planungspolitischer Sprecher der SPD, freuen. Sie wurden erneut zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. mehr... |
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| Dienstag, 29. November 2011 [Oberhausen] |
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Zu der aktuellen Diskussion zur Solidarhilfe für Städte und Gemeinden erklärt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen Michael Groschek:
Der Begriff Kraftwerk bekommt für Oberhausen eine ganz neue Bedeutung. Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat Wort gehalten und der Stadt Oberhausen eine Millionen-Entlastung in Aussicht gestellt - das übertrifft selbst die Erwartung der Optimisten. Dies zeigt einmal mehr, dass die NRWSPD mit Hannelore Kraft die Kommunalpartei in unserem Land ist. mehr... |
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| Montag, 21. November 2011 [Oberhausen] |
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| Mit dem Buch "Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer" besuchte der Europaabgeordnete Jens Geier am 8. bundesweiten Vorlesetag die Alsfeld- und die Concordiaschule in Oberhausen. Beide Schulen sind neue Teilnehmer am EU-Schulobstprogramm. Gespannt lauschten die Schüler dem Kapitel, das Ihr Europaabgeordneter ihnen vorlas. Natürlich bekamen die Schülerinnen und Schüler ein Exemplar des Buches für ihre Schulbibliothek geschenkt, damit sie weiterlesen können. mehr... |
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| Freitag, 18. November 2011 [Oberhausen] |
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| "Die gemeinsamen Bemühungen haben sich gelohnt", so bewerten der Vorsitzende des Personalrates André auf der Heiden und die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit den neuen Erlass der Landesregierung, der auch Oberhausen neue Spielräume für Beförderungen eröffnet. Auf der Heiden verweist in diesem Zusammenhang auch auf ein gemeinsames Gespräch des Personalrates und der Oberhausener Landtagsabgeordneten bei Innenminister Jäger, in dem insbesondere auf die schwierige Situation der Feuerwehrleute hingewiesen wurde. mehr... |
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| SPD Oberhausen |
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Vorsitzender: Wolfgang Große Brömer |
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Geschäftsführer: Jörg Lorenz |
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SPD-Parteibüro Schwartzstraße 52 46045 Oberhausen |
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Telefon: 0208 - 2 33 34 Telefax: 0208 - 80 29 52 |
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| E-Mail-Kontakt |
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| SPD-Fraktion Oberhausen |
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Vorsitzender: Wolfgang Große Brömer |
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Geschäftsführer: Heiko Blumenthal |
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Rathaus Oberhausen Schwartzstraße 72 46042 Oberhausen |
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Telefon: 0208 - 825 21 04 Telefax: 0208 - 2 48 83 |
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| E-Mail-Kontakt |
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Diese Woche keine Termine. |
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