spd-oberhausen.de

Sondierungsergebnis:

Stefan Zimkeit spricht sich für eine Minderheitsregierung aus

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hält die Ergebnisse der Sondierungsgespräche für nicht ausreichend, um damit in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. „Mit der Union wird es nicht gelingen, ein gerechteres Steuersystem einzuführen, an dem Spitzenverdiener sich angemessen beteiligen, die willkürliche Befristung von Jobs abzuschaffen und die Zwei-Klassen-Medizin zurückzudrängen“, stellt Zimkeit fest.

Zudem seien die Vereinbarungen zur Bildungspolitik aus NRW-Sicht unzureichend. „Das sind aber Kernforderungen sozialdemokratischer Politik“, warnt der SPD-Landtagsabgeordnete vor einem weiteren Profilverlust seiner Partei. Mehr …


Jusos und Landtagsabgeordnete fordern landesweites Azubi-Ticket

Die Jusos fordern gemeinsam mit den Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit ein landesweites Azubi-Ticket für Bus und Bahn. „Wir NRW-Jusos haben bereits im Frühjahr die Einführung eines landesweiten Tickets für Auszubildende, analog zu dem für Studierende, zu einem unserer Kernanliegen im Wahlkampf erklärt“, so Frederick Cordes, der als Oberhausener den NRW-Jusos vorsitzt.

„Auch wenn wir von der Übernahme der Idee durch Armin Laschet in seiner Regierungserklärung vor etwas mehr als drei Monaten überrascht waren, so haben wir im Interesse der Auszubildenden in NRW gehofft, dass sich wirklich was zum positiven ändert.“ Hunderttausende Azubis in NRW würden von einem Azubi-Ticket profitieren, so Cordes. Mehr …


Für langjährige Mitgliedschaft in der SPD:

OV Mitte ehrt Jubilare

Im Rahmen seiner Weihnachtsfeier ehrte der OV-Mitte auch seine Jubilare

Im Zuge seiner Weihnachtsfeier hat der SPD-Ortsverein Oberhausen-Mitte am Donnerstagabend in der Theater-Gaststätte Falstaff auch seine Jubilarehrung durchgeführt. Folgende Genossen wurden für ihre langjährige Mitgliedschaft und besonderen Leistungen gewürdigt:

Vlnr.: Werner Perz (Träger der Willy-Brandt-Medaille), Peter Blanke (50 Jr.), Dirk Vöpel (MdB), Werner Elsinghorst (50 Jr.), Axel J. Scherer (Vorsitzender), Thomas Grubenbecher (25 Jr.), Hans-Joachim Maus (50 Jr.), Hardy Borgsmüller (25 Jr.), Rolf Staecker (40 Jr.) und Egon Look (40 Jr.).


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU und FDP stellen sich gegen einen Altschuldenfonds

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

„Der Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen, und jetzt muss ein Altenschuldenfonds für die nachhaltige Stabilität der Stadtfinanzen sorgen“, fordert SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. Gemeinsam mit seiner Abgeordnetenkollegin Sonja Bongers (SPD) appelliert er an die Landesregierung, diesen Weg zu verfolgen.

„Der Stärkungspakt Stadtfinanzen wird auslaufen, und es gibt keine Pläne, wie es danach weitergeht“, sagt Sonja Bongers. „Leider haben CDU und FDP angekündigt, den SPD-Antrag abzulehnen, finanzschwache Städte von ihren über Jahrzehnte angehäuften Schulden zu befreien.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Sterkrader Gesamtschule besucht den Landtag

Verbrachten einen spannenden Tag im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschule Weierheide

Einen spannenden Tag verbrachte die Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschule Weierheide, die auf Einladung von Stefan Zimkeit den Landtag besucht hat. Auf der Tagesordnung standen die Haushaltsberatungen, die von Zimkeit eröffnet wurden. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion verlangte mit Blick auf die Schülerinnen und Schüler, die auf der Besuchertribüne saßen, mehr Investitionen in die Bildung und warf der CDU/FDP-Koalition „Taschenspielertricks“ vor. Diese habe zwar versprochen, 2000 neue Lehrerstellen einzurichten, aber verschwiegen, dass gleichzeitig fast 800 gestrichen werden. Mehr …


Oberhausener Finanzen und VRR-Sozialticket:

Keine langfristige Absicherung

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Verlierer der Haushaltsberatungen sind die Städte“, sagte Stefan Zimkeit im Anschluss an die Sitzung des Landtagsfinanzausschuss. „Mein Vorschlag, den Kommunen 500 Millionen Euro zusätzlich zukommen zu lassen, wurde von CDU und FDP abgelehnt.“

Mit dem Geld wollte der SPD-Haushaltssprecher die Beteiligung der Städten und Gemeinden an der Krankenhausfinanzierung absenken und zusätzliche Mittel für geduldete Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Mehr …


MdLs Sonja Bonders und Stefan Zimkeit:

SPD will mehr Geld für Vereine vor Ort

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit setzen sich dafür ein, dass NRW die Mittel für Sporttrainer um 3,5 Prozent steigert, um die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen stärker zu unterstützen. „Das ist wichtig, um das große Angebot im Breitensport auch in Oberhausen zu erhalten“, so Bongers. „Die CDU-FDP-Landesregierung will nur den Leistungssport verstärkt fördern“, kritisiert die SPD-Landtagsabgeordnete. „Ein breit aufgestellter Breitensport sorgt für die Basis und für die Akzeptanz eines erfolgreichen Leistungssports.“ Mehr …


Ehemaliges Zechengelände:

Ulrich Real sieht wichtigen Mosaikstein für Sterkrade

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Sehr erfreut hat sich der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) über die Vorlage zur Änderung des regionalen Flächennutzungsplans gezeigt, die nun in der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade beraten worden ist. „Mit diesem Beschluss kommen wir bei der Entwicklung rund um das Gelände der ehemaligen Zeche Sterkrade einen entscheidenden Schritt weiter“, erläutert Real. Mehr …


Kaufhof-Immobilie:

SPD Mitte beharrt auf Informationen

„Die Wiederholung falscher Vorwürfe macht diese nicht richtiger.“ Axel J. Scherer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Mitte, verwahrt sich gegen die erneuten Angriffe des CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Hans Tscharke in Sachen Kaufhof. Tscharke hatte sich zu dem Vorwurf verstiegen, dass die Sozialdemokraten mit ihren Fragen nach dem neuen Besitzer und dem künftigen Konzept der Immobilie an der Markstraße verantwortungslos agierten. Mehr …


Ercan Telli:

Koalition fordert neues Konzept im Flüchtlingswesen

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Weiterentwicklung der Sozialarbeit im Flüchtlingswesen ist Gegenstand eines Antrags der Koalition aus SPD, Grünen und FDP, der in der letzten Ratssitzung des Jahres am 18. Dezember zur Abstimmung kommen wird. Das von der Verwaltung neu zu justierende Konzept für die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der Flüchtlingsarbeit soll sich dabei an der veränderten Situation der Unterbringung und den aktuellen Zahlen der Asylbewerberinnen und -bewerber orientieren. Mehr …


12...153
X