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MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit halten es für nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts. Oberhausens Landtagsabgeordnete sprechen sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus.

Sonja Bongers sagt, dass es nicht vom Wohnort abhängen darf, wieviel Familien für Bildung und Betreuung ausgeben müssen. Dies benachteilige ausgerechnet diejenigen, die in finanzschwachen Städten leben. Mehr …


SPD Oberhausen:

Mülheim zieht umstrittenes Windrad-Projekt rücksichtslos durch

Mit deutlichen Worten reagiert die Oberhausener SPD auf den offiziellen Baubeginn des umstrittenen Windrads in den Ruhrauen:

„Ohne Rücksicht auf ökonomische und ökologische Verluste ziehen die Verantwortlichen der Stadt Mülheim ihr unsinniges Windrad-Projekt im Alstadener Ruhrbogen weiter durch, koste es, was es wolle. Mit dem jetzt erfolgten ‚ersten Spatenstich‘ sollen offensichtlich unumkehrbare Fakten geschaffen werden, bevor eine gerichtliche Entscheidung über die von Anwohnern eingereichte Klage das Windrad in letzter Minute womöglich doch noch stoppen könnte“, kritisiert der umweltpolitische Sprecher der Oberhausener SPD-Fraktion Manfred Flore. Mehr …


Ortsvereinsversammlung der SPD Sterkrade-Süd am 9. November:

Mitglieder diskutieren über Parkraumkonzept für Sterkrade

Sabine Janclas, Bereichsleiterin für Verkehrsplanung und Tiefbau der Stadt Oberhausen, informierte die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd über das Parkraumkonzept für Sterkrade

Der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Jörg Schröer erinnerte bei seiner Begrüßung die Mitglieder und Gäste zunächst an Ereignisse der deutschen Geschichte, die an diesem Datum stattgefunden haben: Ausrufung der Republik am 9.11.1918, die Pogrome der sogenannten „Reichspogromnacht“ am 9.11.1938 und an den 9.11.1989, den Tag des Mauerfalls. Auch heute stelle sich die Sozialdemokratie aktiv, wie in den vergangenen Jahrzehnten, gegen rechtsextreme Bestrebungen.

Zum eigentlichen Thema der Veranstaltung referierte Sabine Janclas, Bereichsleiterin für Verkehrsplanung und Tiefbau der Stadt Oberhausen. Schwerpunkt des Abends war die Auswirkungen des geplanten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für Sterkrade. Kurz und prägnant wurde der Entwurf des Konzeptes vorgestellt und dabei die räumliche Ausdehnung aufgezeigt. Mehr …


SPD Osterfeld:

Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

„Zur Halbzeit haben wir viel erreicht, gleichzeitig haben wir noch viel vor“, sagt Thorsten Kamps. Der Osterfelder SPD-Vorsitzende zieht eine positive Zwischenbilanz der Umsetzung des Wahlprogramms seiner Partei. 2014 hatte die SPD anlässlich der Bezirksvertretungswahl unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern konkrete Vorschläge zur Stadtentwicklung vorgelegt. „In Osterfeld hat sich viel bewegt“, so Kamps, „und dies war nur durch das große Engagement der Osterfelderinnen und Osterfelder möglich“.

Bezirksbürgermeister Thomas Krey sagt: „Der Start des Projektes ‚Soziale Stadt‘ mit dem Stadtteilbüro in der Innenstadt, der neue Lebensmittelmarkt, das neue Ausbildungszentrum im HDO-Gebäude und die Stärkung der Jugendarbeit sind positive Entwicklungen.“ Große Chancen für Osterfeld ergäben sich aus dem geplanten neuen Jugendhaus an der GSO, mit dem die Bibliothek näher ins Stadtzentrum geholt werde und ein Veranstaltungsraum entsteht. „Gemeinsam mit Schule, Bibliothek und neuem Jugendzentrum entsteht hier ein neuer Treffpunkt für Osterfelderinnen und Osterfelder“, freut sich Krey. Mehr …


Osterfelder SPD:

Keine Parkgebühren in Osterfeld

„Parkgebühren sind in Osterfeld überflüssig und wären schädlich für die Innenstadt“, so Thorsten Kamps, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Osterfeld. Der Ortsverein lehnt eine erneute externe Untersuchung der Parksituation ab und unterstützt das vorliegende Parkraumbewirtschaftungskonzept.

„Zwar stand während der ersten Parkraumuntersuchung der Marktplatz zum Parken nicht zur Verfügung, trotzdem wissen wir, dass in Osterfeld außerhalb der Markttage genug Parkraum zur Verfügung steht“, so Kamps. „Es wäre Steuergeldverschwendung, eine weitere externe Analyse in Auftrag zu geben“, daher lehnt er einen Vorschlag ab, der im Rahmen einer Bürgerversammlung geäußert wurde. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Die Kommunen brauchen einen eigenen Ausschuss im Deutschen Bundestag

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, unterstützt die Forderung der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, einen Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag einzusetzen:

„Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es entscheidend, dass nicht länger Politik über die Köpfe der Kommunen hinweg gemacht wird. Viel zu oft beschließt die Bundesebene Gesetze, deren Umsetzung und Kosten die Kommunen überfordern und bei denen sie auch die notwendige Unterstützung der Länder nicht erhalten. Mehr …


Ulrich Real:

SPD begrüßt Neuorganisation der Jugendarbeit in Königshardt

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf breite Zustimmung ist nun in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Vorlage zum Standort der Jugendarbeit in Königshardt gestoßen. Der Verwaltung ist es gelungen, für die Jugendarbeit im Stadtteil einen Standort in den Räumen der katholischen Kirchengemeinde Sankt Barbara zu finden. Hintergrund der Vorlage ist der im Jahr 2015 beschlossene Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Oberhausen. Demnach soll es im Bereich Walsumer Mark und Königshardt ein stationäres und ein aufsuchendes Angebot im Bereich der Jugendarbeit geben. Mehr …


Zuwendungsbescheid für 14,5 Stellen:

Schulsozialarbeit für 2018 gesichert

Oberhausen kann auch 2018 die Sozialarbeit an den Schulen fortsetzen, freuen sich Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Düsseldorf hat der Stadt jetzt den Zuwendungsbescheid für die 14,5 Sozialarbeiterstellen übermittelt. „Dies beruht noch auf einem Beschluss, für den die rot-grüne Landtagskoalition gesorgt hat“, erläutert SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass die Schulsozialarbeit über 2018 hinaus gesichert wird.“ Mehr …


Schmachtendorf:

Stadtverordneter Scheffler beklagt desolaten Zustand der Forststraße

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf

In einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Schranz beklagt der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler den desolaten Zustand der Forststraße zwischen dem evangelischen Gemeindezentrum Schmachtendorf und der Hühnerstraße. Auch der Parkplatz auf der gegenüberliegenden Seite des Eingangs zur Kleingartenanlage Sterkrade-Nord sei in einem sehr schlechten Zustand, so Scheffler. Mehr …


SPD-Fraktion:

XXXL Lutz muss im Schladviertel neu nachdenken

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Zu eng und zu verdichtet, zu viele Wohneinheiten und kein schlüssiges Konzept: Nach Ansicht und Diskussion über die ersten drei Varianten der städtebaulichen Entwürfe für die geplante Bebauung auf dem ehemaligen Rück-Gelände sieht die Oberhausener SPD-Fraktion auf XXXL Lutz und die beauftragten Planungsbüros noch viel Arbeit zukommen:

„Die vorliegenden Entwürfe sind in unseren Augen nicht gelungen und sollten keinesfalls in dieser Form umgesetzt werden“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „XXXL Lutz sollte die Kritik aus Politik und Bürgerschaft annehmen und neue Entwürfe präsentieren, auf deren Grundlage man vernünftig diskutieren kann.“ Mehr …


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