Infrastruktur-Sondervermögen:

Stefan Zimkeit und Thorsten Berg fordern 286 Millionen Euro für Oberhausen

Dienstag, 09. September 2025

„Jetzt liegen die genauen Zahlen vor: Auf Oberhausen würden 286 Millionen Euro der Investitionsmittel aus dem Sondervermögen des Bundes entfallen“, sagt Stefan Zimkeit. „Jedenfalls dann, wenn NRW dafür sorgt, dass die über eine Laufzeit von zwölf Jahren vergebenen Gelder fair verteilt werden.“

Der SPD-Finanzexperte begründet die Berechnung, die auf den Verteilmechanismus des Gemeindefinanzierungsgesetzes zurückgreift, damit, dass 80 Prozent aller öffentlichen Investitionen in den Kommunen stattfinden. „Die Landesregierung muss endlich handeln. Während andere Länder mit den Städten schon Verteilungsschlüssel vereinbart haben, haben in NRW noch nicht einmal Gespräche begonnen“, so Zimkeit. Mehr …

Infrastruktur-Sondervermögen:

Mehr Geld für die Städte

Donnerstag, 04. September 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September

SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit sprechen sich dafür aus, dass NRW mindestens 80 Prozent der Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur an die Kommunen weiterleitet. „Es geht um Investitionen in die Zukunft, und die finden zum größten Teil in den Städten statt“, betont Berg. „Knapp 80 Prozent aller öffentlichen Investitionen werden von den Kommunen getragen.“ Berg weist auf den erheblichen Investitionsstau bei Schulen, Kitas, Sportanlagen, der Energiewende und der örtlichen Verkehrsinfrastruktur hin. „Hier werden die Gelder aus dem Sondervermögen nicht nur in Oberhausen dringend benötigt.“

Stefan Zimkeit befürchtet jedoch, dass CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst andere Pläne hat. „Seinen Äußerungen entnehme ich, dass er kaum mehr als die Hälfte der Mittel an die Kommunen weiterleiten möchte. Er will das Geld offenbar lieber zum Schließen von Lücken im Landeshaushalt verwenden.“ Mehr …

Sondersitzung des Rates:

SPD fordert neue Gesamtschule

Montag, 01. September 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die auf Antrag der Linken Liste einberufene Sondersitzung des Rates ist am Montag recht schnell zu Ende gegangen. Mit den Stimmen von CDU, Grünen, FDP, BOB und AfD wurden vier Anträge der Linken Liste zur Schulentwicklungsplanung kurzerhand von der Tagesordnung gestimmt.

„Sie machen es sich zu einfach, wenn Sie ein Thema per Abstimmung wegdrücken, das seit mehr als einem Jahr bekannt ist“, warnte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers vor der Abstimmung. Unmittelbar vor der Sitzung hatte die Verwaltung eine Vorlage veröffentlicht, die sich mit der Schulentwicklungsplanung der Stadt befasst – natürlich viel zu kurzfristig, um sich damit eingehend zu befassen. „Eine Schnittmenge zwischen den Anträgen der Linken Liste und den Empfehlungen der Verwaltung findet sich ja doch“, erklärte Sonja Bongers: „Nämlich die für den Bau einer weiteren Gesamtschule.“ Mehr …

Kommunalwahlkampf 2025:

SPD Osterfeld lud zur Infomeile ein

Montag, 01. September 2025

Infomeile der Osterfelder SPD mit OB-Kandidat Thorsten Berg

Am Samstag, den 30. August 2025, veranstaltete die SPD Osterfeld ihre Infomeile im Herzen unseres Stadtteils. Auf der Gildenstraße präsentierten sich die örtlichen Kandidatinnen und Kandidaten, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Besonderer Gast war Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg, der viele Gespräche führte und die Gelegenheit nutzte, seine Ideen für die Zukunft Oberhausens vorzustellen. Gemeinsam mit den örtlichen Vertreterinnen und Vertretern der SPD machte er deutlich, wie wichtig ein enger Dialog mit den Menschen vor Ort ist. An mehreren Ständen konnten sich Interessierte über die politischen Schwerpunkte der SPD informieren. Von sozialer Gerechtigkeit über bezahlbares Wohnen bis hin zu mehr Sicherheit und Sauberkeit in Osterfeld. Auch Themen wie Inklusion, Barrierefreiheit und gute Freizeitangebote für Familien standen im Mittelpunkt.

Neben den politischen Gesprächen bot die Infomeile ein buntes Rahmenprogramm. Für Kinder gab es Kinderschminken und das Spielplatzmobil der SPD NRW, während die Erwachsenen bei Kaffee und kleinen Snacks vom Foodtruck in lockerer Atmosphäre diskutieren konnten. Viele Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, ihre Fragen und Anliegen direkt an die Kandidierenden und an Thorsten Berg zu richten. Mehr …

Drei Großbaustellen zur gleichen Zeit:

SPD warnt vor Verkehrsinfarkt

Freitag, 29. August 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September

Dass Oberhausen eine staugeplagte Stadt ist, erfahren die Menschen hier jeden Tag, egal, ob sie mit dem Auto, dem ÖPNV oder dem Rad unterwegs sind. Vor allem die Nord-Süd-Verbindungen, die über den Rhein-Herne-Kanal führen, erweisen sich immer wieder als Nadelöhr, da es nur wenige von diesen Verbindungen gibt.

Die SPD-Ratsfraktion hat sich nun intensiv mit den „Großbaustellen“ befasst, die in den nächsten Jahren anstehen. Besonderes Augenmerk legten die Politikerinnen und Politiker dabei auf die „Blaue Brücke“, die als Teil der Trasse über den Kanal führt und damit ein ganz zentraler Baustein für den ÖPNV zwischen Sterkrade, Neuer Mitte und Alt-Oberhausen ist. Wie die WAZ am 18. Juli berichtete, ist ein Neubau der mittlerweile maroden Brücke für 2028 geplant, neun Monate Bauzeit sind vorgesehen.

Dies wird immense Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr in Oberhausen haben: In der Bauzeit müssen Busse über innerstädtische Straßen vom Hauptbahnhof zum Bahnhof Sterkrade umgeleitet werden. Die ÖPNV-Trasse wird gesperrt, noch mehr Staus und Verkehrsbehinderungen sind damit vorprogrammiert. Mehr …

Polizei Oberhausen:

Wache schließt, SPD fordert Kompensation

Montag, 25. August 2025

Manfred Flore ist Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Aufseiten der SPD trifft die plötzliche und unangekündigte Schließung der traditionsreichen Polizeiwache am Friedensplatz und der damit verbundene Umzug des Fuhrparks zum alten Babcock-Gelände auf Unverständnis. „Diese Entscheidung kommt nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für die Kommunalpolitik völlig überraschend“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore. Die Entscheidung wirke sich gewiss negativ auf das Sicherheitsgefühl der Anwohnerinnen und Anwohner vor allem im zentralen Teil von Alt-Oberhausen rund um die Markstraße aus.

OB-Kandidat Thorsten Berg fordert, die Sicherheit in der City und das Sicherheitsgefühl der Menschen durch mehr Polizeikräfte an der „Kommunalen Anlaufstelle“ auf der Marktstraße zu stärken. Konkret schlägt Berg die ständige Präsenz eines Polizeifahrzeugs mit Besatzung auf der Marktstraße vor. Die SPD-Vertreter im Polizeibeirat werden in der kommenden Sitzung diese Forderung auf jeden Fall zur Diskussion stellen.

Haltlose Anschuldigungen gegen jungen Ratskandidaten:

Verleumdungen statt Ideen für die Zukunft unserer Stadt

Freitag, 22. August 2025

Mit großer Irritation nimmt die SPD Oberhausen die jüngsten Vorwürfe gegen ihren Ratskandidaten Metehan Gündüz zur Kenntnis. Grundlage sind haltlose Anschuldigungen, die von dem Vorsitzenden der Jungen Union, Nunzio Cavallo, erhoben wurden und die geeignet sind, die persönliche und berufliche Zukunft eines jungen Lehramtsanwärters zu gefährden.

Metehan Gündüz hat sich politisch nie etwas zuschulden kommen lassen. Er steht mit beiden Füßen fest auf dem Boden des Grundgesetzes und tritt seit Jahren klar für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte ein. Der Versuch, durch konstruierte Symboldeutungen und suggestive Unterstellungen seine Integrität in Frage zu stellen, ist nicht nur durchsichtig, sondern auch verantwortungslos. Mehr …

Kommunalpolitische Stadtrundfahrt:

Eine Berg-Tour mit viel Klartext

Dienstag, 19. August 2025

Klare Kante, klare Ansagen: Thorsten Berg bei seiner kommunalpolitischen Stadtrundfahrt

Der Bus rollt erst ein paar Minuten, da bremst ihn der Oberhausener Verkehr schon das erste Mal aus. Na klar, Stau… Thorsten Berg, Spitzenkandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl, nimmt es – zunächst – mit einem süffisanten Lächeln hin und greift zum Mikrophon: „Glauben Sie bitte nicht, dass wir das für den Wahlkampf arrangiert haben. Das ist leider die Realität auf Oberhausens Straßen.“

Eklatante Probleme der Stadt und Versäumnisse, die sich in den vergangenen zehn Jahren summiert haben, haben am Montag die Route auf „Thorstens Bus-Tour“, einer kommunalpolitischen Stadtrundfahrt mit dem Spitzenkandidaten, bestimmt. Sonderlich weit musste der Bus vom Rathaus aus bis zur ersten Station dabei nicht fahren: In unmittelbarer Nähe des Zentrums Altenberg, an der Grenze zwischen Lirich und der Innenstadt, erinnerte Thorsten Berg an die Pleiten und Pannen im Brückenschlag-Projekt. „Tolle Vorhaben, die von der SPD auch unterstützt wurden und werden“, so der 55-Jährige. Allein jedoch: Es hapert an der Umsetzung, sei es beim Verein für aktuelle Kunst, entlang der Marktstraße, im Falle des Europa-Kinos oder bei der Umgestaltung der Unterführungen zur Innenstadt. Mehr …

Gründung der SPD-Arbeitsgemeinschaften "Selbst Aktiv" und "Gesundheit":

Kraftvoller Start für mehr Teilhabe & Gesundheit in Oberhausen!

Donnerstag, 14. August 2025

Thomas Hassa (Vorsitzender AG Gesundheit), Karl-Heinz Müller (Stellv. UB-Vorsitzender), Nicole Kopp-Czech (Vorsitzende AG Selbst Aktiv) und SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg

Heute haben wir in der SPD Oberhausen die Arbeitsgemeinschaften Selbst Aktiv und Gesundheit gegründet. Ein wichtiger Schritt, um Inklusion voranzubringen und die Gesundheitsversorgung bei uns vor Ort zu stärken. Danke an alle Genoss*innen, die trotz der Hitze dabei waren und diesen Auftakt möglich gemacht haben!

Die gewählten Vorstände:

AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD
1. Vorsitzende: Nicole Kopp-Czech
2. Vorsitzender: Thomas Hassa

AG Gesundheit
1. Vorsitzender: Thomas Hassa
2. Vorsitzende: Nicole Kopp-Czech

Besonders gefreut hat uns die Unterstützung unseres Oberbürgermeister­kandidaten Thorsten Berg, der vor Ort war und unsere Arbeit tatkräftig begleitet. Außerdem hat uns Karl-Heinz Müller (UB Vorstand) viel Erfolg für unsere AGs gewünscht. Mehr …

Montag, 18. August, ab 16.00 Uhr:

Thorsten Berg lädt ein zur Stadtrundfahrt der Chancen

Dienstag, 12. August 2025

SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg lädt Bürgerinnen und Bürger zu einer lokalpolitischen Stadtrundfahrt mit dem Bus am 18. August ein. Wo Oberhausen in den vergangenen zehn Jahren Chancen nicht genutzt hat, kommt dabei genauso zur Sprache wie die Lösungsansätze Bergs und der SPD. Los geht es am kommenden Montag um 16 Uhr mit dem Bus ab dem Rathaus, wo die Tour auch nach etwa drei Stunden wieder enden wird.

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September

„Es gibt viel zu tun in Oberhausen. Es wurde viel Vertrauen verspielt und die Stadt ist unter ihren Möglichkeiten geblieben. Das zeigt die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die nahezu durchweg schlechten Resultate für unsere Stadt bei diversen Wirtschaftsrankings“, erklärt OB-Kandidat Berg. „Wer Oberhausen verändern und wieder zur Stadt der Chancen machen will, muss die Fehlentwicklungen der vergangenen zehn Jahre offen und ehrlich ansprechen. Doch Kritik allein ist natürlich keine Lösung. Es braucht auch endlich neue Ideen und mehr Tatkraft“, so Berg. „Oberhausen muss seine Macher-Mentalität zurückgewinnen.“ Mehr …