Frederick Cordes, Thomas Kutschaty und Stefan Zimkeit
Ein spannender Austausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Wasserstoff stand auf der Agenda: Gemeinsam mit Thomas Kutschaty (Vorsitzender) und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Oberhausener MAN ES-Standortes über die Chancen des H2-Hochlaufs, Speichertechnologien und Sektorenkopplung am Industriestandort NRW und darüber hinaus aus. Mehr …
Der Oberhausener Unternehmer und Gründer Hartmut Scholl ist Vorstand der reflact AG und des Regionalen Business Partner Club e.V., Pionier im Bereich digitales Lernen, körperlicher Grenzgänger und Intellektueller mit Freude an vielen Wissenschaften und Kulturen.
Sonja Bongers: Wie läuft es derzeit in Ihrem Unternehmen? Wie ist zum Beispiel der Arbeitsalltag organisiert?
Hartmut Scholl: Zurzeit sind von den 70 Mitarbeitern fast alle im Homeoffice und den Leuten gefällt das richtig gut. Normalerweise hätten wir heute wie üblich eine gemeinsame Sitzung mit allen gehabt. Das läuft nun online. Nach den guten Erfahrungen dieses Jahres wird wohl auch zukünftig immer ca. Hälfte unserer Mannschaft weiter von zuhause arbeiten.
Die Gastronomie und Hotelbranche ist mit am massivsten in ihrer Existenz bedroht. Im Gespräch mit Sonja Bongers reflektiert Uschi Wischermann, Hotelbesitzerin in dritter Generation, engagierte Vertreterin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DeHoGa) und überzeugte Oberhausenerin, die derzeitigen Herausforderungen, sucht kreative Lösungen und verzweifelt manchmal am Handeln der Politik.
Sonja Bongers: Die Pandemie läuft jetzt seit gut einem Jahr. Für die Gastronomie und das Hotelgewerbe ist die Lage kritisch. Haben Sie konkrete Vorschläge, wie man mit gezielten Maßnahmen die Ausfälle zumindest etwas abmildern kann?
Uschi Wischermann: Wir sind jetzt an einem Punkt in der Pandemie, wo wir sagen, was kann Oberhausen denn nun wirklich ändern, um die die Situation für unsere Branche zu verbessern. Dazu haben wir Arbeitskreise mit der DeHoGa gebildet, an der auch die Geschäftsführung der Dehoga beteiligt war. Dabei sind dann einige konkrete Maßnahmen herausgekommen.
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Noch gibt es keine offiziellen Stellungnahmen, hinter vorgehaltener Hand wird das Thema allerdings bereits diskutiert: Der Online-Handelsgigant Amazon plant auf dem Gelände, auf dem der Fitness-Tempel ‚The Mirai‘ entstehen sollte, ein großes Logistikzentrum: Dort, wo Sport und Freizeit vorgesehen waren, sollen zukünftig Lkws riesige Paketmengen anliefern. Diese würden dort umgeladen auf kleinere Fahrzeuge und dann in der Umgebung ausgeliefert werden.
Der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, sieht für die Stadt nur Nachteile in diesen Plänen. Mehr …
Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Die Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), ein Innovationszentrum für Wasserstoff-Technologien nach Duisburg holen zu wollen, ist nach Einschätzung der SPD-Ratsfraktion ein klarer Arbeitsauftrag für die Verwaltung und Wirtschaftsförderung. „Der Ministerpräsident spricht ja davon, dass dies ein ‚Magnet für die Branche‘ werden soll“, so Thomas Krey, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Dann müssen wir jetzt dafür sorgen, dass dessen Anziehungskraft auch noch in Oberhausen deutlich zu spüren ist.“
Im September vergangenen Jahres hatte Laschet kurz vor den Kommunalwahlen den MAN-Standort in Sterkrade besucht und dort ebenfalls eine Ansiedlung der Zukunftstechnologie ins Spiel gebracht: Ein Wasserstoff-Campus auf dem MAN-Gelände, so Laschet damals, wäre eine Investition in die Zukunft, von der nicht nur Oberhausen profitieren würde, sondern auch das Land. „Wir hoffen, dass sich der Ministerpräsident an seine Vision auch nach der Kommunalwahl noch erinnert“, so Thomas Krey. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Bis zum vergangenen Jahr betrug der EU-Finanzierungsanteil aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für Städte wie Oberhausen noch 50 Prozent. Ab diesem Jahr sinkt dieser Anteil auf 40 Prozent. „Dieser zehnprozentige Verlust hat für Oberhausen große Auswirkungen. CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hat im Februar 2019 noch vollmundig verkündet, dass er die Absenkung ablehne und sich dafür einsetzen wolle, dass dieses Minus revidiert wird. Das hat er bislang leider jedoch nicht getan. Hier erwarte ich, dass mehr Druck auf die Landesregierung ausgeübt wird“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …
Stefan Zimkeit weist darauf hin, dass die CDU-FDP-Landesregierung die Verantwortung dafür trägt, dass das Oberverwaltungsgericht (OVG) die verkaufsoffenen Sonntage verbieten musste. „Die Landesregierung wurde vorab gewarnt, dass ihr Erlass zur Sonntagsöffnung gesetzeswidrig ist. Das hat sie ignoriert“, sagt der SPD-Abgeordnete.
Das OVG in Münster habe der Regierung schon im September bescheinigt, „offenkundig rechtswidrig“ zu handeln und dass sie die Städte zu „verfassungswidrigen Entscheidungen“ verleite. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt die Pläne der SPD-Fraktion einer Landesbeteiligung am angeschlagenen Konzern ThyssenKrupp Steel mit 25 Prozent.
„Das Land muss jetzt bei Thyssen einsteigen und aufbauend auf den bereits bestehenden landeseigenen Beteiligungsstrukturen, einen NRW-Stabilitäts- und Transformationsfonds einrichten. Dieser muss über die Beteiligung bei Thyssen hinaus auch Beteiligungen auch an anderen Unternehmen, insbesondere im Mittelstand ermöglichen. Nur so kann das Ziel erreicht werden, die Krise zu überleben und sich für die Zeit danach eine langfristige Finanzierungssicherheit und damit Investitionsperspektive zu eröffnen. Damit kann man die wichtigen Industriearbeitsplätze sichern“, sagt Bongers.
Ziel müsse es sein, durch die Unternehmensbeteiligung an der ThyssenKrupp Steel, Unternehmensstrategien zur Erhaltung und nachhaltigen Modernisierung der nordrhein-westfälischen Stahlproduktion zu erarbeiten. Nur so könne sich das Unternehmen auf die Zukunft vernünftig vorbereiten, so Bongers. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über die für Gastronomie und die Eventbranche bedrohliche Situation zu beraten. „Leider ist mein Antrag auf weiter Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden, was auch für die Wirte und Veranstalter in Oberhausen eine schmerzliche Nachricht ist“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Stefan Zimkeit hatte vorgeschlagen, Gaststätten und Veranstaltungsunternehmen einen Direktzuschuss in Höhe von zwei Prozent des Vorjahresumsatzes zu zahlen. „Das wäre eine konkrete Hilfe, die so auch mit den betroffenen Branchen abgestimmt ist, um die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren“, so Zimkeit. Mehr …
Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. „Das Land lässt Oberhausen im Stich“, ärgert sich Berg. „Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.“
Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: „Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben“, so Berg. Mehr …