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MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Haushaltsausschuss hilft bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen

Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. Der Ausschuss hatte beschlossen, mit Mitteln des Coronarettungsschirms die Antragsfrist des „Neustart“-Programms um drei Monate zu verlängern.

„Die Vereine bekommen nun Planungssicherheit und müssen coronabedingte Mehrkosten oder Einnahmeverluste nicht aus eigenen Mitteln bestreiten“, erläutert Stefan Zimkeit. „Sie können künftig bis zu 10.000 Euro für öffentliche oder nicht-öffentliche Veranstaltungen erhalten, die im Zeitraum bis zum 15. November 2022 stattfinden. Außerdem kann ein Verein ab sofort mehr als einen Antrag stellen.“

Verärgert zeigt sich Zimkeit jedoch über die Entscheidung der CDU-FDP-Mehrheit, ein zusätzliches Hilfsprogramm „Zukunft Brauchtum“ exklusiv für wenige Vereine aufzulegen. „Es ist zwar gut, dass die Landesregierung endlich der SPD-Forderung nachkommt, insbesondere bei der Absage von Karnevalsveranstaltungen finanzielle Unterstützung zu gewähren.“

Noch im Januar hatten CDU und FDP eine entsprechenden SPD-Antrag abgelehnt, der auch, aber nicht nur den Karnevalsvereinen geholfen hätte. Zimkeits jetzt eingebrachter Antrag, nicht nur Brauchtumsveranstalter, sondern alle gemeinnützigen Vereine profitieren zu lassen, wurde von der schwarz-gelben Mehrheit im Haushaltsausschuss abgelehnt.

„Die Starrköpfigkeit, die nur Karnevals- und Schützenvereine kennt, kann ich nicht nachvollziehen. Es darf keine Vereine erster und zweiter Klasse geben“, betont Stefan Zimkeit.

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