Stichwort:  
Vereine

Veranstaltungssicherheit:

SPD verlangt schnelle Prüfung

Manuel Prohl ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Umstand, dass offenbar zunehmend Veranstaltungen aufgrund hoher Sicherheitsanforderungen abgesagt werden oder zumindest auf der Kippe stehen, hat Oberhausens SPD auf den Plan gerufen: Auf Bitte der Sozialdemokraten hat der zuständige Beigeordnete Michael Jehn am Mittwoch im Umweltausschuss Stellung bezogen und vom Zusammenspiel zwischen Veranstaltern und Ordnungsbehörden berichtet.

Auf Nachfrage der SPD bestätigte Jehn, dass die Stadt eine Anschaffung von Durchfahrtssperren ins Auge gefasst hat, um diese bei Bedarf an Veranstalter zu verleihen. „Es ist schon mal gut, dass die Stadt die Anschaffung zumindest prüft“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD, Manuel Prohl. „Wir hoffen sehr, dass die Prüfung nicht so lange dauert, dass die Veranstaltungssaison dann schon wieder vorbei ist und sprechen uns für eine solche Anschaffung aus. Vereine und ehrenamtliche Veranstalter sollte die Stadt unterstützen, indem sie solche Durchfahrtssperren im Bedarfsfall unkompliziert und kostengünstig verleiht.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Land soll Gema-Gebühren für die Vereine übernehmen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit setzt sich im Landtag für einen Antrag ein, Vereine und Kitas von Gema-Gebühren zu befreien. Denn diese müssen bisher für jede einzelne Veranstaltung Lizenzgebühren für die gespielten Musiktitel bezahlen. „Das Land soll einen entsprechenden Rahmenvertrag mit der Gema abschließen“, fordert der Sterkrader Landtagsabgeordnete. „Für die betroffenen Einrichtungen wäre das nicht nur ein finanzieller Vorteil, sondern es entfällt auch der bürokratische Aufwand, der bei einer Gema-Anmeldung entsteht“, weiß Zimkeit von Rückmeldungen aus den Vereinen. Mehr …


Hohe Energiekosten:

NRW unterstützt Vereine

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Landessportbund nimmt ab sofort Anträge auf Energiekostenhilfen an“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Mit dieser Soforthilfe greift das Land NRW den Sportvereinen unter die Arme, die nicht mehr wissen, wie sie die gestiegenen Kosten für Strom, Gas oder Öl auffangen sollen.“ Der SPD-Haushaltsexperte begrüßt es, dass das Hilfsprogramm jetzt endlich anläuft. „Im letzten Jahr hatte die Landesregierung einen entsprechenden Vorschlag der SPD noch abgelehnt“, bedauert Zimkeit die Zeitverzögerung.

„Es darf nicht sein, dass die in Folge des russischen Angriffskriegs entstanden Mehrkosten bei den Vereinen und den in ihnen engagierten Menschen hängen bleiben. Deswegen habe ich mich im Landtag schon lange vor dem beginnenden Winter für ein solches Hilfsprogramm eingesetzt. Denn der Sport ist für das soziale Miteinander unverzichtbar. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

TC Sterkrade 96 besuchte den Landtag

Die Besuchergruppe des TC Sterkrade 96 mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Foto: Büro Zimkeit)

Der TC Sterkrade 96 hat den Wahlkreisabgeordneten Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Wichtigstes Thema bei der Diskussionsrunde im SPD-Fraktionssaal waren die drastisch steigenden Energiepreise. Peter Räkow, der die Fahrt nach Düsseldorf organisiert hatte, äußerte im Namen der Besuchergruppe Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dass die Rentnerinnen und Rentner keine Energiekostenpauschale bekommen.

Stefan Zimkeit schloss sich dieser Kritik an: „Leider hatten die FDP und der Bundesfinanzminister mit Verweis auf die fünfprozentige Rentenerhöhung weitere Hilfen verhindert. Das muss mit dem dritten Entlastungspaket, das jetzt im September kommen wird, korrigiert werden. Es reicht nicht aus, nur denjenigen Rentnerinnen und Rentnern bei den Heizkosten zu helfen, die Wohngeld oder Grundsicherung erhalten“, stellte der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Vereine und Energiekosten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass das Land NRW die gemeinnützigen Vereine bei den Energiekosten unterstützt. „Die hohen Preise hemmen das bürgerschaftliche Engagement an vielen Stellen. Ich möchte, dass die Kostensteigerungen nicht bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Forderung. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Haushaltsausschuss hilft bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen

Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. Der Ausschuss hatte beschlossen, mit Mitteln des Coronarettungsschirms die Antragsfrist des „Neustart“-Programms um drei Monate zu verlängern. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Hilfe für Vereine in der Pandemie verlängern

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit möchte, dass gemeinnützige Vereine in der Pandemie länger Unterstützung erhalten können. Deshalb schlägt er vor, dass das Landesprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate verlängert wird.

„Damit könnten die Vereine noch bis mit 30. September bezuschusst werden, um mehr Planungssicherheit für deren Veranstaltungen zu schaffen.“ Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wird in der nächsten Sitzung des NRW-Haushaltsausschusses einen entsprechenden Antrag vorlegen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Soforthilfe für ehrenamtliche Vereine

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Das Land NRW wird Vereinsveranstaltungen mit jeweils bis zu 5.000 Euro unterstützen, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, der dies einstimmig beschlossen hat. „Viele Vereinsaktivitäten können wegen der Pandemie nur in reduzierten Rahmen und mit aufwändigen Hygiene- und Abstandskonzepten durchgeführt werden“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

„Das mit den drohenden Mindereinnahmen oder Mehrausgaben verbundene finanzielle Risiko übernimmt nun das Land. Denn wir möchten, dass die jetzt anstehenden Sommerfeste stattfinden können und die Gefahr eines Defizits nicht von Ehrenamtlichen getragen werden muss“, so Zimkeit. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Oberhausen im Stich

CDU und FDP verweigern den Karnevalsvereinen die notwendige Unterstützung, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Finanzausschuss des Landtags. Sein Antrag, das NRW-Hilfsprogramm für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, ist an der Ablehnung von Schwarz-Gelb gescheitert.

„Das laufende Hilfsprogramm ist bis zum 31. Oktober befristet. Es hilft für die unmittelbar darauf beginnende Session gar nicht“, erläutert Zimkeit. „Die Vereine brauchen jetzt eine Zusage, um Klarheit zu haben. CDU und FDP lassen die Karnevalsvereine im Stich.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Hilfe für ehrenamtliche arbeitende Vereine

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) kritisiert, dass NRW-CDU und FDP mit ihrem Plan für ein „Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum“ die Vereine gegeneinander ausspielen. „Warum werden nicht alle ehrenamtlichen Vereine gleichbehandelt?“, bemängelt der Abgeordnete das mit der schwarz-gelben Mehrheit beschlossene Programm.

„Nicht nur die Heimat- und Brauchtumspflege sind von der Corona-Pandemie betroffen. Abgesagte oder verschobene Veranstaltungen und zurückgehende Spenden belasten die Finanzen auch anderer Vereine“, erinnert Stefan Zimkeit unter anderem an Gesangsvereine, die Tafeln und die Kleingärtner. Mehr …