Stichwort:  
Strukturwandel

MdL Sonja Bongers:

Das Ruhrgebiet nicht länger vertrösten – Landesregierung muss Ruhrkonferenz ernst nehmen

Donnerstag, 07. Mai 2026

Mit der sogenannten „Ruhrkonferenz“ hat die Landesregierung im Jahr 2018 ihr zentrales Prestigeprojekt für die Zukunft des Ruhrgebiets gestartet. Ziel war es, die Metropolregion Ruhr nach dem Ende der Steinkohleförderung als wirtschaftlich starke, innovative und lebenswerte Region neu aufzustellen und ihr eine langfristige Entwicklungsperspektive zu geben.

Hierzu haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich festgehalten: „Das Ruhrgebiet kann zeigen, dass eine intakte Natur und kraftvolle Industrie keine Gegensätze sein müssen. Wir werden die Ruhrkonferenz auf eine breitere Grundlage stellen. Dazu werden wir etablierte Formate, wie den Regionalen Diskurs, einbinden.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

„Jobcenter sollen junge Erwachsene weiter betreuen“

Mittwoch, 09. August 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Pläne des Bundesarbeitsministeriums, die Betreuung von jungen Erwachsenen unter 25 Jahren von den Jobcentern auf die Bundesagentur für Arbeit zu übertragen, gilt es nach Ansicht der SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers zu überdenken. „Ich bin mir sicher, dass es kein guter Weg ist, die erfolgreiche Arbeit der Jobcenter aufgrund von Einsparpotenzialen, die das Bundesfinanzministerium ausgemacht hat, aufzugeben. Die Jobcenter haben sich in der Vergangenheit in der sozialen Beratung etabliert. Eine Verlagerung auf mehrere bürokratischen Ebenen würde wahrscheinlich zu mehr Unruhe für alle Beteiligten führen.“

Diese grundsätzlich bereits problematische und deshalb auch fragwürdige Vorgehensweise treffe die betroffenen Menschen und die Kommunen im Ruhrgebiet und somit auch in Oberhausen in nachhaltiger Form. Neben dem nicht überwundenen Strukturwandel hätten langjährig entwickelte Bildungsbenachteiligungen bei breiten Bevölkerungsteilen zu gravierenden Verdichtungen sozialer Problemlagen geführt, die sich nach wie vor aus den Schulabbrecherzahlen und den SGB-II-Quoten ablesen lassen. Für diese Gruppen hätten die Jobcenter im zentralen Ruhrgebiet und in Oberhausen in enger Abstimmung mit den ortsansässigen gemeinnützigen Trägern bei Wahrung der Wettbewerbsneutralität wichtige und für eine Teilhabekultur notwendige Förderstrukturen aufgebaut, so Bongers weiter. Mehr …

Konjunkturpaket:

Lob und Kritik

Donnerstag, 04. Juni 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, lobt Stefan Zimkeit (SPD) den sozialdemokratischen Verhandlungserfolg. „Davon profitiert Oberhausen in sehr großem Maße, allein in diesem Jahr handelt es sich um 18 Millionen Euro. Ziel muss es bleiben, dass der Bund alle städtischen Sozialkosten übernimmt.“

Enttäuscht ist der Landtagsabgeordnete, dass die Union den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplanten Altschuldenfonds so hartleibig abgelehnt hat. „Die auf Oberhausen und vielen anderen Ruhrgebietsstädten lastenden Altschulden werden die die finanziellen Spielräume zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger weiterhin einengen. Das ist Parteitaktik auf dem Rücken der Kommunen, die immer noch unter den Folgen des Strukturwandels leiden.“ Mehr …

Wirtschaftsrankings:

CDU will nicht über Fakten reden

Donnerstag, 12. Dezember 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Für Unverständnis in Reihen der SPD-Fraktion hat die Reaktion der örtlichen CDU auf die Diskussion um die Lage der Digitalisierung und Wirtschaft in Oberhausen gesorgt. „Der CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann wirft uns eine angebliche Forderung nach einem Freibad vor, die wir nie gestellt haben. Andererseits geht er mit keinem Wort auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt haben.

Offenbar ist die Oberhausener CDU an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert“, stellt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers fest. „Und zu der gehört es eben auch dazu, Probleme zu benennen. Vor allem dann, wenn Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, offenbar etliches besser gelingt.“ Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

SPD fordert Aufklärung in Sachen Ruhrkonferenz

Freitag, 10. Mai 2019

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Ruhrkonferenz steht am Montag auf Antrag der SPD-Fraktion im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten wollen von Oberbürgermeister Daniel Schranz wissen, warum das Thema in Oberhausen offensichtlich nur zögerlich angegangen wird. In der Lokalpresse ist der zuständige Strategiedezernent Ralf Güldenzopf zum Thema Fördermanagement so zitiert worden, dass er nicht viel davon halte, um möglichst viele Fördertöpfe zu buhlen. Er wolle sich eher um Projekte „mit Erfolgsaussicht“ bemühen. Mehr …

MdEP Jens Geier:

Oberhausen profitiert von Europa

Freitag, 15. März 2019

MdL Stefan Zimkeit mit dem Europaabgeordneten Jens Geier

„Die Europäische Union garantiert allen Menschen Frieden und Wohlstand, gerade auch bei uns in Oberhausen“, betont der Ruhrgebiets-Europaabgeordnete Jens Geier (SPD). „Fast zehn Millionen Euro bekommt Oberhausen aus dem EU-Sozialfonds und drei Millionen aus dem Regionalfonds“, zählt Geier die für den Zeitraum 2014 bis 2020 bewilligten und ausgezahlten EU-Mittel auf. Dies geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage hervor, die die Abgeordnete Sonja Bongers an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …

Ausstieg aus der Kohleverstromung:

NRW benachteiligt das Ruhrgebiet

Mittwoch, 20. Februar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit warnt vor einer Benachteiligung des Ruhrgebiets beim Ausstieg aus der Kohleverstromung. „40 Milliarden Euro sind dafür vorgesehen, die betroffenen Regionen beim Strukturwandel zu unterstützen“, sagt der SPD-Finanzexperte am Rande einer Landtagssitzung. Zimkeit hält es für unerträglich, dass davon nach den jetzigen Planungen kein einziger Cent ins Ruhrgebiet fließen soll.

„Das Geld muss dahin, wo die Kraftwerke geschlossen werden. Aber die NRW-Landesregierung hat nicht ein einziges Projekt des nördlichen Ruhrgebiets für die Strukturhilfen des Bundes angemeldet.“ Das Geld solle laut Ministerpräsident Laschet allein ins rheinische Braunkohlerevier fließen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-Gelb benachteiligt Oberhausen bei den Finanzentscheidungen

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. „Das war für mich Anlass, dieses Anliegen in die Landtagsberatung einzubringen, zumal nicht nur in Oberhausen solche Forderungen laut wurden“, sagt Zimkeit. „In den letzten ein, zwei Jahren sind die Ganztagsangebote an den Schulen an ihre Grenzen gestoßen, und die Qualität bleibt auf der Strecke. Es darf nicht sein, dass die Landesregierung die Städte und die Wohlfahrtsverbände mit diesem Problem allein lässt.“ Mehr …

Feierstunde im Landtag:

Abschied vom Bergbau

Mittwoch, 12. September 2018

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Im Ruhrgebiet gibt es keine Verelendung“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Schließung der letzten Zeche im benachbarten Bottrop. „Das unterscheidet uns von den ehemaligen Steinkohleregionen in England, Frankreich und Belgien“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete am Rande der Feierstunde im Landtag, mit der die Verdienste des Bergbaus für die Entwicklung NRWs gewürdigt werden. Mehr …

Vom Strukturwandel, der Zukunft und Oberbürgermeistern:

Dritte Veranstaltung von Postos Bahnhof mit Burkhard Drescher und Friedhelm van den Mond

Freitag, 31. Juli 2015

postos_bahnhof_van_dern_mond_drescherPolitische Statements und emotionale Bekenntnisse – auch bei der dritten Veranstaltung in der Talkreihe „Postos Bahnhof“ im Oberhausener Bahnhofsturm zeigte sich das besondere an diesem Format. Diesmal redeten die Alt-Oberbürgermeister Friedhelm van den Mond und Burkhard Drescher gemeinsam mit Tsalastras Klartext.

Viele Themen sprach OB-Kandidat „Posto“ Tsalastras an diesem Abend an. Doch ein Thema zog sich wie ein roter Faden durch das Gespräch: der Strukturwandel und seine Folgen. „Das war oft ein Ritt auf der Rasierklinge. Vieles ist uns gelungen, an manchem muss noch gearbeitet werden“, darin waren sich alle einig. Mehr …