Tag:  
Donnerstag, 04.Juni2020

Thorsten Berg:

SPD lobt Konjunkturpaket des Bundes, aber nun ist das Land gefordert

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die Oberhausener SPD und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, freuen sich darüber, dass die Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz so weitreichend ihren Weg in das milliardenschwere Maßnahmenpaket des Bundes gefunden haben. Aber nun ist das Land NRW in der Pflicht.

Gelebte SPD-Politik

„Es ist für Oberhausen gut, dass kleine und mittelständische Unternehmen nun Sicherheit erhalten. Gerade die besonders betroffenen Wirtschaftszweige wie etwa Hotel- und Gaststättengewerbe aber auch Reisebüros profitieren von den Unterstützungen. Die Kommunen können so erst einmal handlungsfähig bleiben und weiter in ihre regionale Wirtschaft investieren. Dies ist auch für die Bauwirtschaft und das Handwerk von großer Bedeutung“, so Thorsten Berg. Mehr …


Konjunkturpaket der Bundesregierung:

Viele gute Punkte, aber keine Lösung des Altschuldenproblems

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die fehlende Lösung für überschuldete Städte im Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt bei der SPD-Fraktion im Oberhausener Rat auf Kritik. „Wir sind enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, die Altschuldenproblematik mit einzubeziehen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Es ist eine große Chance vertan worden, armen Städten wie Oberhausen substanziell zu helfen.“ Mehr …


Konjunkturpaket:

Lob und Kritik

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, lobt Stefan Zimkeit (SPD) den sozialdemokratischen Verhandlungserfolg. „Davon profitiert Oberhausen in sehr großem Maße, allein in diesem Jahr handelt es sich um 18 Millionen Euro. Ziel muss es bleiben, dass der Bund alle städtischen Sozialkosten übernimmt.“

Enttäuscht ist der Landtagsabgeordnete, dass die Union den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplanten Altschuldenfonds so hartleibig abgelehnt hat. „Die auf Oberhausen und vielen anderen Ruhrgebietsstädten lastenden Altschulden werden die die finanziellen Spielräume zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger weiterhin einengen. Das ist Parteitaktik auf dem Rücken der Kommunen, die immer noch unter den Folgen des Strukturwandels leiden.“ Mehr …


Landesregierung streicht Zuschüsse:

Arbeitslosenzentren vor dem Aus?

Die Zukunft der Arbeitslosenzentren in Oberhausen ist höchst ungewiss, erfuhr Stefan Zimkeit bei Gesprächen mit der Ruhrwerkstatt, dem Sterkrader Kontakt e.V. sowie der Starthilfe-Erwerbslosenberatung. „Nachdem die Landesregierung angekündigt hatte, die Zuschüsse zu streichen, ist deren Existenz bedroht“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. „Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der coronabedingt die Arbeitslosenzahlen deutlich ansteigen.“ Mehr …


X
Send this to a friend