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Mittwoch, 20.Februar2019

Klausurtagung 2019:

SPD-Kulturpolitiker beraten über künftige Themen

Mittwoch, 20. Februar 2019

SPD-Kulturpolitiker, Vertreterinnen und Vertreter städtischer Kultureinrichtungen sowie Kulturdezernent Apostolos Tsalastras haben einen Blick auf die kulturpolitischen Themen geworfen, die Stadtverwaltung und Politik in diesem Jahr beschäftigen werden. Für einige Teilnehmer ging es am Ende der Klausurtagung in die Räumlichkeiten des ehemaligen Kinos Europa-Palast hinter dem Café Transatlantik an der Elsässer Straße

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Kultureinrichtungen sowie dem Kulturdezernenten und Kämmerer Apostolos Tsalastras sind die Kulturpolitiker der SPD-Ratsfraktion zu ihrer jährlichen Arbeitsklausur zusammengekommen. Thematisiert wurden in dieser Runde etwa erste Gedanken über die künftige Gestaltung des Alten Sterkrader Rathauses, in dem künftig die Musikschule und das Kulturbüro der Stadt eine neue Heimat finden sollen.

„Hier gilt es, eine gute, bezahlbare Variante auszuarbeiten. Eine Billiglösung wäre dort kontraproduktiv“, erklärt der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …

Ausstieg aus der Kohleverstromung:

NRW benachteiligt das Ruhrgebiet

Mittwoch, 20. Februar 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit warnt vor einer Benachteiligung des Ruhrgebiets beim Ausstieg aus der Kohleverstromung. „40 Milliarden Euro sind dafür vorgesehen, die betroffenen Regionen beim Strukturwandel zu unterstützen“, sagt der SPD-Finanzexperte am Rande einer Landtagssitzung. Zimkeit hält es für unerträglich, dass davon nach den jetzigen Planungen kein einziger Cent ins Ruhrgebiet fließen soll.

„Das Geld muss dahin, wo die Kraftwerke geschlossen werden. Aber die NRW-Landesregierung hat nicht ein einziges Projekt des nördlichen Ruhrgebiets für die Strukturhilfen des Bundes angemeldet.“ Das Geld solle laut Ministerpräsident Laschet allein ins rheinische Braunkohlerevier fließen. Mehr …