Wolfgang Große Brömer:

SPD fordert Aufklärung in Sachen Ruhrkonferenz

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Ruhrkonferenz steht am Montag auf Antrag der SPD-Fraktion im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten wollen von Oberbürgermeister Daniel Schranz wissen, warum das Thema in Oberhausen offensichtlich nur zögerlich angegangen wird. In der Lokalpresse ist der zuständige Strategiedezernent Ralf Güldenzopf zum Thema Fördermanagement so zitiert worden, dass er nicht viel davon halte, um möglichst viele Fördertöpfe zu buhlen. Er wolle sich eher um Projekte “mit Erfolgsaussicht” bemühen.

“Es wäre für den Rat wissenswert, warum der Strategiedezernent die Erfolgsaussichten für Projekte im Rahmen der Ruhrkonferenz so viel anders beurteilt, als seine Kollegen etwa in Gelsenkirchen oder Dortmund dies tun”, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. In den beiden Kommunen sind Projektlisten bereits durch den Rat verabschiedet worden oder zumindest in der politischen Diskussion.

Außerdem, so Große Brömer weiter, sei es von Interesse zu erfahren, ob sich der Oberbürgermeister dem Urteil seines Strategiedezernenten anschließt oder zu einem anderen Schluss kommt.

Außerdem möchte die SPD-Fraktion wissen, ob die Verwaltung angesichts der Bemühungen anderer Kommunen in Sachen Ruhrkonferenz ihre passive Haltung zu korrigieren gedenkt. Sollte dies der Fall sein, wollen die Sozialdemokraten mehr über den Zeitplan erfahren – so dieser bereits erstellt oder zumindest angedacht worden ist.

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