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MdL Frederick Cordes:

„Miet-Mich-Minister:innen“ auch in NRW?

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Aserbaidschan-Connection“, „Masken-Affäre“, „Miet-mich-Minister-Spahn“ – einige Mitglieder der Unionsparteien sorgen derzeit für zu viele Negativ-Schlagzeilen, meint der SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes. In einer Kleinen Anfrage möchte der Oberhausener nun einerseits von der Landesregierung wissen, ob auch Regierungsmitglieder sich an dem Spahn’schen Modell der Spendengalas beteiligt, oder es möglicherweise in der laufenden Legislaturperiode sogar selbst angewendet haben.

„Jens Spahn übt als Gesundheitsminister ein bedeutsames, und vor allem öffentliches Amt aus. Für seine Auftritte sollten weder er selbst, noch seine Partei Eintrittsgelder bekommen,“ so der Sozialdemokrat.

Das Modell des Spendendinners gegen eine Teilnahmegebühr von 9.999 Euro erinnere stark an das altbekannte Modell „Rent-a-Rüttgers“, mit dem die CDU durch buchbare Auftritte des damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers die eigene Wahlkampfkasse aufgebessert habe. Durch das traurige Comeback dieser Methode, so Cordes weiter, läge die Frage nahe, ob die CDU NRW über ihre Mitglieder der Landesregierung möglicherweise erneut Sponsoring im moralischen Graubereich betreibe.“

Die jüngsten Vermischungen von wirtschaftlichen Interessen und politischem Handeln in der Union haben mich empört,“ stellt Frederick Cordes fest, „und deshalb möchte ich mit meiner Anfrage zur bestmöglichen Aufklärung beitragen, und auch der CDU Hilfe zur Selbsthilfe geben.“

Die Kleine Anfrage kann unter auf der Website des Abgeordneten www.frederick-cordes.de abgerufen werden.

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