Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Es ist Herbst und die Corona-Infektionszahlen steigen stetig. Gleichzeitig akzeptieren immer weniger Menschen die notwendigen Einschränkungen. Es wird Zeit, die Herausforderung Corona in Nordrhein-Westfalen gemeinsam anzugehen. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über die für Gastronomie und die Eventbranche bedrohliche Situation zu beraten. „Leider ist mein Antrag auf weiter Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden, was auch für die Wirte und Veranstalter in Oberhausen eine schmerzliche Nachricht ist“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Stefan Zimkeit hatte vorgeschlagen, Gaststätten und Veranstaltungsunternehmen einen Direktzuschuss in Höhe von zwei Prozent des Vorjahresumsatzes zu zahlen. „Das wäre eine konkrete Hilfe, die so auch mit den betroffenen Branchen abgestimmt ist, um die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren“, so Zimkeit. Mehr …
CDU und FDP verweigern den Karnevalsvereinen die notwendige Unterstützung, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Finanzausschuss des Landtags. Sein Antrag, das NRW-Hilfsprogramm für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, ist an der Ablehnung von Schwarz-Gelb gescheitert.
„Das laufende Hilfsprogramm ist bis zum 31. Oktober befristet. Es hilft für die unmittelbar darauf beginnende Session gar nicht“, erläutert Zimkeit. „Die Vereine brauchen jetzt eine Zusage, um Klarheit zu haben. CDU und FDP lassen die Karnevalsvereine im Stich.“ Mehr …
Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD
Auf Unverständnis auf Seiten der Oberhausener SPD stößt die Forderung der CDU nach einer weiteren Realschule in Oberhausen. „Die Union hat unseren Vorschlag einer neuen Gesamtschule im Knappenviertel als ‚abenteuerlich‘ bezeichnet“, so der OB-Kandidat der Sozialdemokraten, Thorsten Berg.
„Ich finde es nicht nur abenteuerlich, sondern bildungspolitisch falsch, von einer Schule für Kinder und Jugendliche zu fabulieren, deren Ziel eine Berufsausbildung im handwerklichen, hauswirtschaftlichen oder pflegerischen Bereich sein soll. Wir sollten doch endlich davon wegkommen, Kinder schon ab der fünften Klasse zu kategorisieren.“
Für Thorsten Berg steht fest: „Eine Gesamtschule bietet unseren Kindern die höchstmögliche Chancengleichheit. Die Stellungnahme der CDU zeigt, dass die CDU ihr gestörtes Verhältnis zur Schulform Gesamtschule offenbar immer noch nicht überwunden hat.“ Mehr …
