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Stichwort:  
Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Verkehr in Alstaden:

„So geht das nicht!“ – Alstadener SPD verärgert

Aktuelle Aufnahme vom Ausgang des Pastorensteigs

Die Sanierung der Bahnstrecke inklusive Brückenneubau verursacht für die Alstadenerinnen und Alstadener aktuell längere Umwege. Die Alstadener SPD zeigt sich derweil verärgert. Weil Probleme schon früh erkannt, entsprechende Beschlüsse der Bezirksvertretung jedoch schlicht nicht umgesetzt wurden.

Im September 2022 forderte die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Verwaltung nach einem Antrag der SPD-Fraktion auf, die Zuständigkeit für Reinigung und Beseitigung von Mängeln am Pastorensteig zu prüfen. Im Mai 2023 musste die Bezirksvertretung an diesen Beschluss erinnern. Passiert ist vor Ort seither nichts, was umso unverständlicher ist, als dass die neu eingerichtete Umleitung für Fußgänger und Radfahrer im Rahmen der Sperrung der Kewerstraße unmittelbar am westlichen Zugang zum Pastorensteig endet. Doch dieser ist annähernd unpassierbar, da er weitgehend zugewachsen ist. Mehr …


Maximilian Janetzki:

SPD will andere Verkehrsführung rund um den Altmarkt

Maximilian Janetzki ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mehrere Baustellen in der Alt-Oberhausener Innenstadt und die Sperrung der Gutenbergstraße für den Autoverkehr haben in den vergangenen Wochen zunehmend für Verärgerung bei Händlern, Gastronomie und Anliegern gesorgt.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat nun darauf reagiert und beantragt, die Gutenbergstraße in beide Richtungen befahrbar zu machen sowie den Zugang zur Straße am Altmarkt für den Autoverkehr zu sperren. Außerdem sollen in dem Bereich angemessene Wendemöglichkeiten eingerichtet werden. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Durchfahrtsverkehr am Altmarkt zu reduzieren, da dieser nicht mehr als Durchgangsroute genutzt werden kann, außerdem soll sich der Verkehr auf die dafür vorgesehenen Straßen konzentrieren. Mehr …


Brückenschlag:

SPD fordert OB zum Handeln auf

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In ihrer jüngsten Ratssitzung hat sich die Kommunalpolitik auf Antrag der SPD mit dem Thema Brückenschlag auseinandergesetzt. Dabei war es den Sozialdemokraten wichtig, nicht nur auf die längst bekannten, riesigen Defizite hinzuweisen, sondern auch einen Weckruf an den Oberbürgermeister und seine Verwaltung abzusetzen, dass endlich gehandelt werden muss, wie der kulturpolitische Sprecher Axel J. Scherer in seiner Rede betonte:

„Herr Oberbürgermeister, nehmen Sie Ihre Verantwortung für die Innenstadt endlich ernst! Sorgen Sie dafür, dass Ihre Dezernate sich transparent und fachübergreifend dieses Problems annehmen und einen Generalplan entwickeln.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

Brückenschlag akut gefährdet

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Es waren und sind große und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich fließen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und städtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren – vorsichtig ausgedrückt – immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, lässt bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Brückenschlag scheint gefährdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor. Mehr …


Ortsverein Oberhausen-West:

SPD in Alstaden und Lirich begrüßt frische Ideen für den Ruhrpark

Denise Horn, Mitglied des Rates der Stadt, und Ralf Bohnes, stellvertretender Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen, begrüßen das Strukturkonzept Ruhrpark

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Oberhausener Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt das Strukturkonzept Ruhrpark, dass die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihrer Sitzung im März 2022 verabschiedet hat.

Der Ruhrpark soll im Zuge der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 einer Frischzellenkur unterzogen werden. Schon im Frühjahr 2021 hatte der SPD-Ortsverein angeregt, ein Planungsbüro mit einer entsprechenden Machbarkeitsstudie zu beauftragen, was die Bezirksvertretung dann im Sommer beschlossen hat. In der Folge hat das mit der Durchführung beauftragte Planungsbüro Wünsche und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger gesammelt und aufbereitet und zusammen mit einer Reihe eigener Ideen in das Strukturkonzept eingebracht. Mehr …


SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Alstadener SPD wünscht Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Ruhrparks

Innerhalb der SPD in Alstaden und Lirich wird weiterhin intensiv über die Zukunft des Ruhrparks diskutiert. Aus diesem Grund werden Mitte März gleich zwei Anträge in die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen eingebracht.

Alexis Heitmann ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Die Wege im Park sind nach dem Winter in teils desolatem Zustand. Daher bittet die SPD-Fraktion im ersten Antrag um kurzfristige Ausbesserung des Wegenetzes, damit der Park auch weiterhin von Menschen mit Rollator oder Kinderwagen genutzt werden kann. Auch soll der künftige Einsatz kleiner Elektrofahrzeuge zur Parkpflege geprüft werden, da die Wege teils massiv unter der Nutzung der konventionellen LKW der städtischen Tochterunternehmen leiden. Mehr …


Europahaus:

Zustände für SPD nicht hinnehmbar

Das Europahaus am Friedensplatz in Alt-Oberhausen

Kopfschütteln und Unverständnis hat der Sachstandsbericht zur Situation im Europahaus ausgelöst, den die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beantragt hatte. Im Frühjahr hatten die Bewohner einer komplette Etage ihre Wohnungen räumen müssen wegen eines fehlenden Fluchtwegs.

Wer nun gehofft haben mag, dass die das Europahaus verwaltende Zentral Boden Vermietung und Verwaltung GmbH (ZBVV) die Vorgänge im Frühjahr als Anlass zur Besserung gesehen hätte, wurde in der Bezirksvertretung bitter enttäuscht: Noch Anfang November hatte die städtische Verwaltung im Rahmen einer Ortsbesichtigung registrieren müssen, dass das siebte Obergeschoss, in dem ein fehlender Fluchtweg beanstandet worden war, immer noch unbewohnt ist. Mehr …


Alstaden:

SPD will mehr Transparenz zum Ruhrschul-Gelände

Aktuelles Thema in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg in Alstaden?

Ein Bericht über den Ausbau der Angebote in Kindertageseinrichtungen hat auch die Bezirksvertretung von Alt-Oberhausen beschäftigt. In dem Bericht wurde darüber informiert, dass am ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg neben Wohnbebauung auch eine Kindertageseinrichtung mit sechs Gruppen (130 Ü3-Plätze, 10 U3-Plätze) entstehen soll. Laut Verwaltung gebe es „einen interessierten Investor“, erste Gespräche mit der Fachverwaltung hätten bereits stattgefunden und konkrete Planungen seien aufgenommen worden. Die SPD begrüßt grundsätzlich die geschilderten Pläne, mahnt allerdings eine ausgewogene Mischung der Bebauung an. Mehr …


Durchfahrtverbot auf der Herderstraße:

René Pascheberg sucht das Gespräch

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg hat den Antrag der Ratskoalition aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, die Aufhebung des Durchfahrtverbots auf der Herderstraße zu prüfen, noch einmal eingeordnet. Dem Dümptener Bezirksvertretungsmitglied ist vor allem eines wichtig: „Es handelt sich um einen Prüfauftrag. Die Politik will wissen, ob das alte Durchfahrtsverbot, das gewiss aus guten Gründen ausgesprochen worden ist, noch zeitgemäß ist.“ Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

„Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …