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Stichwort:  
Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Durchfahrtverbot auf der Herderstraße:

René Pascheberg sucht das Gespräch

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg hat den Antrag der Ratskoalition aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, die Aufhebung des Durchfahrtverbots auf der Herderstraße zu prüfen, noch einmal eingeordnet. Dem Dümptener Bezirksvertretungsmitglied ist vor allem eines wichtig: “Es handelt sich um einen Prüfauftrag. Die Politik will wissen, ob das alte Durchfahrtsverbot, das gewiss aus guten Gründen ausgesprochen worden ist, noch zeitgemäß ist.” Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

“Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden”, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …


Kaufhof-Immobilie:

SPD Mitte beharrt auf Informationen

“Die Wiederholung falscher Vorwürfe macht diese nicht richtiger.” Axel J. Scherer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Mitte, verwahrt sich gegen die erneuten Angriffe des CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Hans Tscharke in Sachen Kaufhof. Tscharke hatte sich zu dem Vorwurf verstiegen, dass die Sozialdemokraten mit ihren Fragen nach dem neuen Besitzer und dem künftigen Konzept der Immobilie an der Markstraße verantwortungslos agierten. Mehr …


Kaufhof-Immobilie:

Dorothee Radtke stellt Fragen

Dorothee Radtke ist Bezirksbürgermeisterin von Alt-Oberhausen

Durch die lokale Berichterstattung in der Presse hat die Oberhausener Öffentlichkeit am 5. September davon erfahren, dass die Kaufhof-Immobilie an einen privaten Investor verkauft worden ist. Seitdem fließen die Informationen zu diesem wichtigen Gebäude in der Innenstadt allerdings mehr als spärlich.

Eine Anfrage der Ampelkoalition in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen brachte bislang lediglich die Erkenntnis, dass Stadt und Investor bereits Mitte September einen Gesprächstermin hatten, dessen Resultate eigentlich in der Bezirksvertretung berichtet werden sollten – so hatte es zumindest die Verwaltung angekündigt. Geschehen ist dies bisher allerdings noch nicht.

Angesichts dieser Situation und der Relevanz des Gebäudes für die gesamte Innenstadtentwicklung im Bereich der Marktstraße hat die SPD-Stadtverordnete Dorothee Radtke eine kleine Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Mehr …


Veränderte Marktzeiten in Alt-Oberhausen:

Koalition fordert Informationen von der Verwaltung

Auf Initiative von SPD, Grünen und FDP werden sich der Umweltausschuss und die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihren nächsten Sitzungen am 26. Januar und am 1. Februar mit den Veränderungen der Marktzeiten in Alt-Oberhausen befassen. Die Koalition fordert die Verwaltung auf, zu erläutern, warum die Entscheidung, einen Markttag in Alt-Oberhausen zu streichen, als Gegenstand der laufenden Verwaltungstätigkeit betrachtet wurde, ohne die politischen Gremien zu informieren. Zudem wollen die Politiker wissen, ob bereits an einem Konzept zur Attraktivierung des Marktes gearbeitet wird.


"Super-Sauber-Oberhausen":

SPD-Ortsverein Mitte reingt Blücherplatz

Pressemitteilung des Ortsvereins Oberhausen-Mitte zu “Wütend über Müll und Hundekot” in der WAZ und NRZ am 11. Mai 2015:

Wir, der SPD Ortsverein Oberhausen-Mitte, unterstützen die Anwohnerinnen und Anwohner in ihrem Anliegen und Engagement, die Zustände am und um den Blücherplatz nachhaltig positiv zu verändern. Wir begrüßen, dass Bürgerinnen und Bürger sich aktiv beteiligen! Auch wir haben bereits die Situation am und um den Blücherplatz kritisiert, wie bereits in der WAZ und NRZ am 2. Mai 2015 berichtet. Im Rahmen der Aktion “Super-Sauber-Oberhausen” hat der Ortsverein den Blücherplatz gereinigt. Dabei sind uns die extremen Verunreinigungen durch Hundekot im Umkreis des Blücherplatzes, wie auch auf Teilen des Spielplatzes, aufgefallen. Aufgrund dessen hat der Ortsverein Oberhausen-Mitte in einem Schreiben die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gebeten, in einem ersten Schritt einen Antrag auf Aufstellung von Behältern für Hundekottüten probeweise für drei Monate am und um den Blücherplatz zu stellen. Mehr …


Sauberkeit:

SPD-Ortsverein-Mitte fordert Maßnahmen gegen Hundekot am Blücherplatz

Andreas Schröder, Vorsitzender des Ortsvereins Oberhausen-Mitte und Ercan Telli, Verantwortlicher des Ortsvereins für den Wahlkreis Stadtmitte-Süd, bitten die Sprecherin der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Christiane Gerster-Schmidt, einen Antrag in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen auf probeweise Aufstellung von Hundekottütenspendern am Blücherplatz zu stellen. Mehr …


Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel:

„Alberner Wahlkampfklimbim“

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und Mitglied des Deutschen Bundestages

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und Mitglied des Deutschen Bundestages

Als albernen Wahlkampfklimbim bezeichnet Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel die Kritik an der Absage der Februar-Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen:

“Der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle hat mich am letzten Mittwoch, also genau 14 Tage vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung darüber informiert, dass weder von der Politik noch von der Verwaltung irgendwelche Tagesordnungspunkte angemeldet worden seien. Ehrenamtliche Kommunalpolitiker nehmen eine Vielzahl von Terminen wahr und nicht alle verfügen über so viel freie Zeit wie anscheinend Herr Karschti. Auch aus Respekt vor dem Zeitbudget meiner geschätzten Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung habe ich mich deshalb damit einverstanden erklärt, die für den 19.02. geplante Sitzung mangels Masse ausfallen zu lassen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, den es in der Vergangenheit immer wieder mal gegeben hat, allerdings ohne anschließenden Krawall.” Mehr …


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