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Mittwoch, 06.November2019

Alstaden:

SPD will mehr Transparenz zum Ruhrschul-Gelände

Mittwoch, 06. November 2019

Aktuelles Thema in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg in Alstaden?

Ein Bericht über den Ausbau der Angebote in Kindertageseinrichtungen hat auch die Bezirksvertretung von Alt-Oberhausen beschäftigt. In dem Bericht wurde darüber informiert, dass am ehemaligen Standort der Ruhrschule am Lickenberg neben Wohnbebauung auch eine Kindertageseinrichtung mit sechs Gruppen (130 Ü3-Plätze, 10 U3-Plätze) entstehen soll. Laut Verwaltung gebe es „einen interessierten Investor“, erste Gespräche mit der Fachverwaltung hätten bereits stattgefunden und konkrete Planungen seien aufgenommen worden. Die SPD begrüßt grundsätzlich die geschilderten Pläne, mahnt allerdings eine ausgewogene Mischung der Bebauung an. Mehr …

NRW-Gemeindefinanzierung:

17 Millionen Euro zu wenig

Mittwoch, 06. November 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

237 Millionen Euro erhält Oberhausen im nächsten Jahr aus den Mitteln der NRW-Kommunalfinanzierung. „Wegen der guten Konjunktur und steigender Steuereinnahmen sind das 5,6 Prozent mehr als in 2019“, so Stefan Zimkeit. „Das sind trotzdem 17 Millionen Euro zu wenig“, ist der Abgeordnete mit der jetzt vorgelegten Modellrechnung der CDU-FDP-Landesregierung nicht einverstanden.

„Durch veränderte Verteilschlüssel wird auf die sozialen Lasten kaum noch Rücksicht genommen und immer mehr Geld fließt in den ländlichen Raum. Allein durch die Einführung einer so genannten Unterhaltungspauschale, die nicht nur an finanzschwache, sondern auch an reiche Städte ausgezahlt wird, verliert Oberhausen 2,5 Millionen Euro. Mehr …