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Stichwort:  
Umweltausschuss

SPD-Ortsverein West:

„Kann das Risiko für die Bürger akzeptiert werden?“ – SPD stellt Fragen zum Ruhrdeich

Das Weihnachtshochwasser hat gegen Ende des letzten Jahres den Oberhausener Stadtteil Alstaden über mehrere Tage in Atem gehalten. Zum wiederholten Mal, davor zuletzt im Sommer 2021, haben die Bürgerinnen und Bürger besorgt auf die Pegelstände der Ruhr geschaut und sich gefragt: Hält der Deich?

Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.

In den Folgewochen erreichten den SPD-Ortsverein Oberhausen-West, der für Alstaden und Lirich zuständig ist, zahlreiche Anfragen aus der Bürgerschaft zur Lage rund um das Hochwasser und den Ruhrdeich. „Wir alle sind keine Deichbauingenieure“, sagt Sonja Bongers, Mitglied des Landtags und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, „aber wir können viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger gut nachvollziehen und erwarten von der Verwaltung Antworten hierauf.“

Aus den Fragen der Bürgerinnen und Bürger entwickelte der SPD-Ortsverein gemeinsam mit den Fachpolitikern der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einen Fragenkatalog, der an die Verwaltung geschickt wurde.


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"Lumina"-Aus:

SPD kritisiert Vorlage der Verwaltung

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Widerspruch des Naturschutzbeirates für das geplante visuelle Spektakel „Lumina“ im Revierpark Vonderort für berechtigt erklärt, dem haben sich auch die Ausschussmitglieder der SPD angeschlossen. „Das ist von uns kein Votum gegen die Veranstaltung an sich, doch die vorliegenden Fakten ließen uns keine andere Möglichkeit“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

„Die Verwaltung hat hier eine völlig unzureichende Vorlage vorlegt, auf deren Grundlage eine Entscheidung pro oder contra gar nicht möglich war. Da auch kein Vertreter des interessierten Veranstalters anwesend war, um Fragen zu beantworten, mussten wir den Widerspruch des Naturschutzbeirats zumindest als berechtigt erklären“, so Flore weiter. Mehr …


Stockende Sanierung:

Sahin fragt nach zur Klärschlammdeponie

Bülent Sahin ist direkt gewählter Stadtverordneter für Lirich-Nord

Eine Kleine Anfrage des Liricher SPD-Stadtverordneten Bülent Sahin befasst sich mit der ins Stocken geratenen Sanierung der Kalkschlammablagerung an der Ruhrorter Straße. Die Politik ist letztmalig im Frühjahr des vergangenen Jahres über den Baufortschritt und den Planungsstand informiert worden.

„Damals hieß es, dass in diesem Winter der gesamte Baumbestand auf dem Plateau der Ablagerung entfernt werden soll und dass bis zum Frühjahr alle Böschungen gesichert sein sollten“, erklärt Bülent Sahin. Doch immer wieder hätten Anwohnerinnen und Anwohner sowie die benachbarten Kleingärtner Unterbrechungen der Arbeiten registriert. Mehr …


Manfred Flore:

Oberhausen bekommt den Klima-Check

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Zukünftig werden die Beschlussvorlagen der Stadt Oberhausen einem Klima-Check unterzogen. „Nach der zustimmenden Vorberatung im Umweltausschuss gehen wir von einer breiten Mehrheit im Rat für diese Verwaltungsvorlage aus“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Oberhausen stellt sich damit der Aufgabe, das eigene Handeln stets kritisch auf die Klimarelevanz hin zu prüfen.“

Die Aufstellung des Kriterienkatalogs für den Klima-Check erfolgte nach einem Beschluss im Sommer vergangenen Jahres auf Antrag der SPD hin. Mehr …


Manfred Flore:

SPD thematisiert Schneefälle im Umweltausschuss

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die heftigen Schneefälle des vergangenen Monats und ihre Folgen auf Oberhausens Straßen werden im nächsten Umweltausschuss thematisiert. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. „Es ist ja gut und schön, dass Oberbürgermeister Schranz die Aufarbeitung der mangelhaften Straßen- und Wegeräumung offenbar zur Chefsache gemacht hat. Politik und Bürgerschaft sind an einer Aufarbeitung der Vorgänge allerdings ebenfalls sehr interessiert“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher seiner Fraktion.

„Mit einem gewissen, zeitlichen Abstand muss uns eine sachliche Diskussion gelingen, die vor allem darauf abzielt, dass die Stadt Oberhausen zukünftig für solche Situationen vernünftig aufgestellt ist“, erklärt der Bürgermeister. Klar sei, dass ein nahezu völliges Zusammenbrechen des Verkehrs in einer dichtbesiedelten Industrie- und Logistikregion eigentlich nicht passieren dürfe. Mehr …


Müllsünder:

SPD-Vorschlag für höhere Bußgelder einstimmig angenommen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Müllsünder werden in Oberhausen bald deutlich härter bestraft. Einem entsprechenden Antrag der SPD-Ratsfraktion ist der Umweltausschuss nun einstimmig gefolgt, die Zustimmung in der nächsten Ratssitzung ist damit sicher. „Es ist an der Zeit, dass wir Menschen, die den öffentlichen Raum acht- und rücksichtslos verdrecken und vermüllen, härter bestrafen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher Manfred Flore. Mehr …


Manfred Flore:

Umweltverwaltung muss endlich handeln!

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt hat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause nach langer Diskussion einen umfangreichen Antrag zum Klimaschutz in Oberhausen verabschiedet. „Doch all unsere Bemühungen bringen uns nicht weiter, wenn die Verwaltung beschlossene Maßnahmen zur Luftverbesserung und Klimaschutz gar nicht oder viel zu langsam umsetzt“, moniert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will mit Schülern zu „Fridays for future“ diskutieren

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von „Fridays for future“ erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, „langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren“. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will umfassenden Bericht zur Öffentlichen Sicherheit

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die CDU Oberhausen hat das Thema Öffentliche Sicherheit wieder einmal für sich entdeckt. Daher wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 11. Februar unter anderem das Thema: „Sicherheit und Kriminalität in Oberhausen“ diskutiert.

„Aus unserer Sicht wird das Thema von der CDU zu einseitig betrachtet. Es reicht nicht aus, nur über Taschendiebe und sog. „Antänzer“ zu berichten. Insbesondere vor dem Hintergrund der leider wieder aktuellen „Rocker-Problematik“ und des zuletzt verübten Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim an der Ruhrorter Straße wollen wir einen ausführlichen Bericht zur tatsächlichen Lage der Öffentlichen Sicherheit in Oberhausen,“ so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und stellv. Vorsitzender des Polizeibeirats. Mehr …


Drohender Ärztemangel in Oberhausen:

SPD will mehr Hausärzte zulassen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Besorgt zeigt sich die SPD-Fraktion zur Medienberichterstattung, nach der auch Großstädten wie Oberhausen bereits in fünfzehn Jahren ein Mangel an Hausärzten drohen könnte. Eine Situation, die bislang nur aus dem ländlichen Raum bekannt war. Aktuell liegt der Versorgungsgrad in Oberhausen bei 110 Prozent. „Eine solide hausärztliche Versorgung ist wichtig für eine Stadt“, bekräftigt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Der aktuelle Versorgungsgrad ist gut, aber man muss die Altersstruktur der heute praktizierenden Hausärzte kritisch beobachten. Wenn heute schon bekannt ist, dass mehr als ein Drittel der Mediziner älter als 60 Jahre ist, muss man Vorsorge treffen. Ein Weg könnte sein, dass die Kassenärztliche Vereinigung bereits jetzt mehr niedergelassene Ärzte zulässt, um den drohenden Altersknick in den nächsten zehn Jahren aufzufangen.“ Mehr …