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Mittwoch, 27.Januar2016

Manfred Flore:

SPD will umfassenden Bericht zur Öffentlichen Sicherheit

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die CDU Oberhausen hat das Thema Öffentliche Sicherheit wieder einmal für sich entdeckt. Daher wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 11. Februar unter anderem das Thema: “Sicherheit und Kriminalität in Oberhausen” diskutiert.

“Aus unserer Sicht wird das Thema von der CDU zu einseitig betrachtet. Es reicht nicht aus, nur über Taschendiebe und sog. “Antänzer” zu berichten. Insbesondere vor dem Hintergrund der leider wieder aktuellen “Rocker-Problematik” und des zuletzt verübten Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim an der Ruhrorter Straße wollen wir einen ausführlichen Bericht zur tatsächlichen Lage der Öffentlichen Sicherheit in Oberhausen,” so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und stellv. Vorsitzender des Polizeibeirats. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Rechtsruck bei der CDU?

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Entsetzt zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über eine Äußerung des CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann auf dem Kreisparteitag der Oberhausener CDU. Die WAZ berichtete, dass sich Hausmann auf der Bundesebene einen Justizminister “vom Geiste eines Alfred Dregger” wünscht.

Alfred Dregger gehörte bekanntlich als Vertreter des äußersten rechten Randes der Bundes-CDU zu den umstrittensten deutschen Politikern. Dregger war bereits in jungen Jahren der Hitler-NSDAP beigetreten. Später erlangte er als Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion eine traurige Berühmtheit, weil er öffentlich erklärte, dass der Nazi-Überfall auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich falsch gewesen sei. Mehr als nur fragwürdig war auch das permanente Eintreten von Dregger für eine vorzeitige Haftentlassung von deutschen Kriegsverbrechern. Mehr …


Neues Jobcenter in Alt-Oberhausen:

Förderurkunde für Dachgarten überreicht

projekte_staedtebau_28Was man schwarz auf weiß besitzt, das kann man getrost nach Oberhausen tragen. Zwar steht die Zusage des Bundesbauministeriums bereits seit Juli fest, den Dachgarten auf dem neuen Jobcenter am Altmarkt in Oberhausen mit 2,3 Millionen Euro aus dem Programm für “nationale Projekte des Städtebaus” zu fördern. Dennoch: Sicher ist sicher. Und deshalb ließen es sich die die beiden Oberhausener Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (GRÜNE) sowie Planungsdezernentin Sabine Lauxen nicht nehmen, die offizielle Förderurkunde jetzt auch höchstpersönlich im Berliner Ministerium abzuholen. Das Oberhausener Dachgartenprojekt war in der ersten Förderperiode 2015 das einzige Städtebau-Vorhaben aus dem Ruhrgebiet, das in den Genuss einer “Premium”-Förderung kam. Die im letzten Jahr ausgewählten Projekte werden zwischen 2015 und 2019 mit knapp 150 Millionen Euro gefördert. Mehr …


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