Thema:  
Umwelt

Manfred Flore:

SPD verlangt Informationen zum Hochwasserschutz

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die kritische Hochwassersituation im vergangenen Juli wird von der Politik noch einmal aufgearbeitet. Die SPD-Fraktion hat beantragt, von der Verwaltung über laufende Planungen zum Hochwasserschutz informiert zu werden. Der Bericht soll so weit wie möglich alle planerischen, organisatorischen und baulichen Aspekte erfassen.

„Auch wenn sich die Lage bei uns bei Weitem nicht so katastrophal dargestellt hat wie etwa im Ahrtal, so hat sich doch gezeigt, dass wir beim Hochwasserschutz nachlegen müssen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist noch nicht im allgemeinen Bewusstsein angekommen, dass wir beim letzten Hochwasser auch recht viel Glück hatten“, so Flore. Mehr …


Biotop "Halde Alstaden":

SPD-Ortsverein West begrüßt Initiative zur klimagerechten Weiterentwicklung

Dietmar Look ist Mitglied des Rates für Alstaden-West und sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt die Initiative der Oberhausener Stadtverwaltung, für die klimagerechte Weiterentwicklung des Biotops „Halde Alstaden“ Fördermittel im Rahmen des REACT-EU-Förderaufrufs „Grüne Infrastruktur“ zu beantragen.

„Die EU-Fördermittel schaffen die Voraussetzungen, gleich zwei wichtige Ziele zu verbinden: den gezielten Naturschutz und die Steigerung des Freizeitwerts der Ruhrauen. Das ist besonders wichtig, da das Biotop und die Ruhrauen als Erholungsraum für die Menschen in Alstaden von überragender Bedeutung sind!“, sagt Dietmar Look, zuständiger SPD-Stadtverordneter für Alstaden-West. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Unterstützung für die Volksinitiative Artenvielfalt

Cornelia Schiemanowski und Stefan Zimkeit

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hat die Volksinitiative Artenvielfalt NRW unterzeichnet, die von den Naturschutzverbänden auf den Weg gebracht wurde. „Der Artenschwund hat bei uns bedrohliche Ausmaße angenommen“, sagte er im Gespräch mit Oberhausens BUND-Sprecherin Cornelia Schiemanowski.

Zimkeit sagte zu, das Anliegen der Volksinitiative im Landtag zu unterstützen. „Ich hoffe, dass im Endspurt noch viele Unterschriften zusammenkommen. Denn das erhöht den Druck auf die Landesregierung, mehr gegen Artensterben, Naturerhalt und Flächenversiegelung zu tun.“ Mehr …


Manfred Flore:

Klimaschutz-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erfordert auch in Oberhausen von Politik und Verwaltung konkretes Handeln. „Kommunalpolitik muss bei jeder Entscheidung Klimaschutz mitdenken“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Nun liege es aber auch an Land und Bund, den Kommunen möglichst rasch konkrete Regelungen an die Hand zu geben, die die Einzelfallentscheidungen vor Ort, die nicht immer auf Gegenliebe der Betroffenen stoßen dürften, juristisch stützen. Mehr …


Manfred Flore:

Klima-Urteil braucht konkrete Regelungen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

„Es ist eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, über das Jahr 2030 hinaus konkret weitere Emissionsreduktionen zu definieren“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Wenn die Verfassungsrichter festhielten, dass das aktuelle Klimaschutzgesetz die Freiheitsrechte einer ganzen Generation verletze, so habe dies auch unmittelbare Folgen für Oberhausen. „Es bedeutet für uns vor Ort, dass wir bei jeder Entscheidung noch mehr die klimarelevanten Folgen unseres Handelns im Auge haben müssen“, so Flore. Mehr …


Uli Real:

Intakte Natur an der Falkestraße muss erhalten werden

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Noch ist es unberührte, intakte Natur, doch schon bald könnten Bagger auf dem Gelände der ehemaligen Friedshofserweiterung an der Falkestraße die Gruben für drei Mehrfamilienhäuser ausheben. Die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans wird zurzeit in den politischen Gremien beraten.

Äußerst kritisch sieht der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ulrich Real dieses Vorhaben. „Im Arbeitskreis Planung unserer Fraktion haben wir intensiv über eine Bebauung an dieser Stelle diskutiert“, erläutert Ulrich Real und ergänzt: „Außerdem haben wir uns vor Ort ein Bild vom Zustand des gesamten Areals gemacht, natürlich unter Berücksichtigung aller coronabedingten Abstandsregeln“. Mehr …


Bülent Sahin:

Rodungen entlang der A3 sind Bundessache

Bülent Sahin ist Mitglied des Rates der Stadt für Lirich-Nord

Gravierende Rodungsarbeiten im Bereich der Anschlussstelle Lirich zur A3 haben den örtlichen SPD-Stadtverordneten Bülent Sahin alarmiert.

„Es haben sich zunehmend Menschen aus Lirich über die Rodungsarbeiten beschwert, vor allem über deren Umfang. Für sie war es vor allem wichtig, zu erfahren, ob alles seine Richtigkeit hat und wer für diese Arbeiten verantwortlich ist“, erklärt Sahin, der sich umgehend informiert hat. Nach Informationen der Stadtverwaltung seien die Rodungen turnusmäßige Pflegearbeiten der bundeseigenen Autobahngesellschaft. Mehr …


Ercan Telli:

WC-Situation schon lange unbefriedigend

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Ein Bericht im WAZ-Lokalteil über die Erfahrungen einer hochschwangeren Frau, der in der Oberhausener City gleich mehrfach verwehrt worden ist, die Toilette aufzusuchen, hat jüngst sicherlich nicht nur in Reihen der SPD-Ratsfraktion für Kopfschütteln gesorgt.

„Bei allem Verständnis für strengere, Corona-bedingte Hygieneregeln kann es nicht sein, dass eine schwangere Frau von Tür zu Tür laufen und regelrecht betteln muss, auf die Toilette zu dürfen“, erklärte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli. „Und in der gleichen misslichen Situation stecken ja oft auch Seniorinnen und Senioren oder behinderte Menschen“, so Telli. Mehr …


SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Alstadener SPD wünscht Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Ruhrparks

Innerhalb der SPD in Alstaden und Lirich wird weiterhin intensiv über die Zukunft des Ruhrparks diskutiert. Aus diesem Grund werden Mitte März gleich zwei Anträge in die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen eingebracht.

Alexis Heitmann ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Die Wege im Park sind nach dem Winter in teils desolatem Zustand. Daher bittet die SPD-Fraktion im ersten Antrag um kurzfristige Ausbesserung des Wegenetzes, damit der Park auch weiterhin von Menschen mit Rollator oder Kinderwagen genutzt werden kann. Auch soll der künftige Einsatz kleiner Elektrofahrzeuge zur Parkpflege geprüft werden, da die Wege teils massiv unter der Nutzung der konventionellen LKW der städtischen Tochterunternehmen leiden. Mehr …


Manfred Flore:

SPD thematisiert Schneefälle im Umweltausschuss

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die heftigen Schneefälle des vergangenen Monats und ihre Folgen auf Oberhausens Straßen werden im nächsten Umweltausschuss thematisiert. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. „Es ist ja gut und schön, dass Oberbürgermeister Schranz die Aufarbeitung der mangelhaften Straßen- und Wegeräumung offenbar zur Chefsache gemacht hat. Politik und Bürgerschaft sind an einer Aufarbeitung der Vorgänge allerdings ebenfalls sehr interessiert“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher seiner Fraktion.

„Mit einem gewissen, zeitlichen Abstand muss uns eine sachliche Diskussion gelingen, die vor allem darauf abzielt, dass die Stadt Oberhausen zukünftig für solche Situationen vernünftig aufgestellt ist“, erklärt der Bürgermeister. Klar sei, dass ein nahezu völliges Zusammenbrechen des Verkehrs in einer dichtbesiedelten Industrie- und Logistikregion eigentlich nicht passieren dürfe. Mehr …