Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die vom Bund beschlossenen Hilfen für Künstler begrüßt. „Die Regelung hilft unseren selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern und Journalistinnen und Journalisten einigermaßen durch die Pandemie zu kommen“, sagte Bongers. Mehr …
Denise Horn ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Alstaden-Ost und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion
Mit Unverständnis reagiert die schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn, auf die Kritik der Oberhausener CDU an der Entscheidung für eine neue Gesamtschule am Standort der ehemaligen Hauptschule St. Michael. „Statt nun nach vorne zu blicken und die von der Politik getroffene Entscheidung zu akzeptieren, kartet die CDU nach und spricht dann ausgerechnet davon, dass auf dem Rücken der Kinder Parteipolitik betrieben werde“, ärgert sich Horn. Zudem sei die Mehrheit des Haupt- und Finanzausschusses den Empfehlungen der Schulverwaltung und der Bezirksregierung gefolgt. Mehr …
Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erfordert auch in Oberhausen von Politik und Verwaltung konkretes Handeln. „Kommunalpolitik muss bei jeder Entscheidung Klimaschutz mitdenken“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Nun liege es aber auch an Land und Bund, den Kommunen möglichst rasch konkrete Regelungen an die Hand zu geben, die die Einzelfallentscheidungen vor Ort, die nicht immer auf Gegenliebe der Betroffenen stoßen dürften, juristisch stützen. Mehr …
