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Land

MdL Sonja Bongers:

Finanzielle Unterstützung für nordrhein-westfälische Brustkrebszentren

Samstag, 05. September 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Erkrankung Brustkrebs ist ein tiefer Einschnitt in das Leben jeder Betroffener und die häufigste Krebsform bei Frauen. Jedes Jahr erhalten etwa 69.000 Patientinnen in Deutschland die Erstdiagnose Brustkrebs. Allein in NRW sind es mehr als 16.000 Frauen, wovon etwa ein Viertel daran verstirbt. Eine frühzeitige Erkennung und Behandlung der Krankheit trägt maßgeblich zu den Heilungschancen und zur späteren Lebensqualität der Frauen bei. Mehr …

Abstimmung im Landtag:

CDU und FDP halten an umstrittenen Straßenbaubeiträgen fest

Freitag, 28. August 2020

Der Landtag hat in namentlicher Abstimmung die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Während die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit für ein Ende der Anliegerbeiträge votierten, stimmte Wilhelm Hausmann (CDU) für ein Festhalten an den umstrittenen Straßensanierungsgebühren. Hausmann konnte sich dabei auf das Oberhausener CDU-Kommunalwahlprogramm berufen, das ebenfalls die Straßenbaubeiträge befürwortet. Mehr …

SPD-Erfolg:

Schulsozialarbeit gesichert

Donnerstag, 27. August 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD begrüßt es, dass Schulministerin Yvonne Gebauer eine Finanzierungszusage für die Schulsozialarbeit abgegeben hat. „Es hat sich gelohnt, dass die Verbände, die Sozialarbeit tragen, gemeinsam mit uns viel Druck ausgeübt haben“, berichtet Zimkeit aus dem Landtag.

„Besser spät als nie“, kommentiert Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg den Vorgang. „Wenn die Landesregierung nicht handelt, würde die Schulsozialarbeit zum Jahresende auslaufen. Ich finde es unerträglich, dass die Schulen sowie die Sozialarbeiterinnen und -arbeiter so lange im Unklaren gelassen wurden. Viele haben sich schon begonnen, sich nach einem neuen Job umzusehen.“ Mehr …

Berg, Bongers und Zimkeit einig:

Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!

Dienstag, 25. August 2020

Für die Sitzung des NRW-Landtags am Donnerstag hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Dazu erklärt der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit: „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und bürokratisch. Das System ist nicht reformierbar, die Beiträge sollten endlich abgeschafft werden.“

Seine Landtagskollegin Sonja Bongers moniert, dass auch die Gesetzesänderung der CDU-geführten Landesregierung im vergangenen Jahr nichts an den grundlegenden Problemen geändert habe: „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht, weil sie keine Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der Anlieger nehmen. Besonders ältere Menschen und junge Familien geraten durch Beitragsbescheide, die nicht selten fünfstellige Beträge fordern, schnell in Existenznöte“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Mehr …

Start zweier Talentschulen in Oberhausen ist zu wenig

Dienstag, 18. August 2020

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„Das ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein“, kommentiert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg den Start von gerade mal zwei so genannten Talentschulen in Oberhausen.

„Das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule sind in das Landesprogramm aufgenommen worden. Für die dortigen Schülerinnen und Schüler ist es sehr erfreulich, dass sich ihre Schulen in dem landesweiten Auswahlverfahren haben durchsetzen können, für die anderen Schulen ist es jedoch eine Enttäuschung“, sagt Berg zum Auftakt des neuen Schuljahrs. Mehr …

Landesverfassung NRW:

Ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union

Freitag, 26. Juni 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Für die Bewältigung einer Krise, wie wir sie mit Corona gerade durchmachen, ist europäischer Zusammenhalt entscheidend“, findet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD), die auch rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

Aus diesem Grund hat sich ihre Fraktion für ein Europabekenntnis in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung eingesetzt. Tragischerweise müssen wir erleben, dass 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Nationalisten sich wieder als politische Kraft zu etablieren suchen. Dabei hat uns die Integration in eine europäische Gemeinschaft, den Frieden und den wirtschaftlichen Fortschritt gebracht, den wir seitdem genießen durften. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit wieder in den Fraktionsvorstand gewählt

Dienstag, 23. Juni 2020

Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Sonja Bongers ist zur rechtspolitischen Sprecherin und Stefan Zimkeit zum haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt worden. Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstands fiel die Entscheidung für die beiden Oberhausener Abgeordneten einstimmig. Mehr …

Beratung von Erwerbslosen:

NRW streicht Zuschüsse für Arbeitslosenzentren

Freitag, 12. Juni 2020

Thorsten Berg ist der designierte OB-Kandidat der Oberhausener SPD

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg befürchtet, dass der Wegfall der Landeszuschüsse die Existenz der Arbeitslosenzentren gefährdet. „Davon wären der Kontakt e.V. in Sterkrade und die Ruhrwerkstatt betroffen. Das ist ein fatales Signal in einer Zeit, in der wir coronabedingt steigende Arbeitslosenzahlen verzeichnen“, sagt Berg.

„Die Erwerbslosenberatungsstellen, zu denen die Starthilfe im Zentrum Altenberg gehört, sollen mit zusätzlichen Aufgaben betraut werden“, berichtet der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Wie wichtig es ist, Anlaufstellen für Beschäftigte etwa in der Fleischindustrie zu schaffen, haben die aktuellen Skandale gezeigt. Das darf aber nicht zu Lasten der Arbeitslosenzentren gehen“, kritisiert Zimkeit eine soeben veröffentlichten Ausschreibung des Landesarbeitsministeriums. Mehr …

Altschuldenlösung:

Aufgabe des Landes

Dienstag, 09. Juni 2020

„Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. „Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.“ Mehr …

Landesregierung streicht Zuschüsse:

Arbeitslosenzentren vor dem Aus?

Donnerstag, 04. Juni 2020

Die Zukunft der Arbeitslosenzentren in Oberhausen ist höchst ungewiss, erfuhr Stefan Zimkeit bei Gesprächen mit der Ruhrwerkstatt, dem Sterkrader Kontakt e.V. sowie der Starthilfe-Erwerbslosenberatung. „Nachdem die Landesregierung angekündigt hatte, die Zuschüsse zu streichen, ist deren Existenz bedroht“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. „Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der coronabedingt die Arbeitslosenzahlen deutlich ansteigen.“ Mehr …