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Dienstag, 25.August2020

Berg, Bongers und Zimkeit einig:

Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!

Für die Sitzung des NRW-Landtags am Donnerstag hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Dazu erklärt der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit: „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und bürokratisch. Das System ist nicht reformierbar, die Beiträge sollten endlich abgeschafft werden.“

Seine Landtagskollegin Sonja Bongers moniert, dass auch die Gesetzesänderung der CDU-geführten Landesregierung im vergangenen Jahr nichts an den grundlegenden Problemen geändert habe: „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht, weil sie keine Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der Anlieger nehmen. Besonders ältere Menschen und junge Familien geraten durch Beitragsbescheide, die nicht selten fünfstellige Beträge fordern, schnell in Existenznöte“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Mehr …


Die Zukunft des Ruhrparks:

SPD-Ortsverein West lädt ein zum Stadtteilspaziergang durch den Ruhrpark

Der Ruhrpark gilt als grüne Lunge Alstadens und erfreut sich auch über die Quartiersgrenzen hinaus bei Bürger*innen, Familien und Sportler*innen großer Beliebtheit.

Bei einem gemeinsamen Spaziergang möchten der SPD-Ortsverein West und die Ratskandidatin für Alstaden-Ost, Denise Horn, deshalb gemeinsam mit Markus Werntgen-Orman (Bereichsleiter Umwelt der Stadt Oberhausen) und Peter Klunk (Vorsitzender des Alstadener Bürgerrings) über Chancen und Möglichkeiten des Ruhrparks sprechen und sich darüber austauschen, wie Attraktivität und Aufenthaltsqualität in den nächsten Jahren weiter verbessert werden können. Mehr …


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