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Freitag, 26.Juni2020

Ulrich Real:

Bürger auch bei Radprojekten mitnehmen

Freitag, 26. Juni 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Kopfschütteln hat beim Planungspolitischen Sprecher der SPD, Ulrich Real, die Einschätzung des Grünen OB-Kandidaten Norbert Axt bezüglich der verkehrspolitischen Ausrichtung der Sozialdemokraten ausgelöst. Axt hatte in der Zeitung verlauten lassen, es nicht nachvollziehen zu können, dass die SPD Projekte zur Förderung des Radverkehrs in Frage stelle. Gemeint waren damit die Fahrrad-Parkboxen im Bismarckviertel.

„Entweder hat der Grüne Kandidat unseren Ergänzungsantrag nicht richtig gelesen, oder er will sich bei geplanten Radverkehrsmaßnahmen grundsätzlich gegen Bürgerbeteiligung aussprechen“, schließt Real. Mehr …

Landesverfassung NRW:

Ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union

Freitag, 26. Juni 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Für die Bewältigung einer Krise, wie wir sie mit Corona gerade durchmachen, ist europäischer Zusammenhalt entscheidend“, findet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD), die auch rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

Aus diesem Grund hat sich ihre Fraktion für ein Europabekenntnis in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung eingesetzt. Tragischerweise müssen wir erleben, dass 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Nationalisten sich wieder als politische Kraft zu etablieren suchen. Dabei hat uns die Integration in eine europäische Gemeinschaft, den Frieden und den wirtschaftlichen Fortschritt gebracht, den wir seitdem genießen durften. Mehr …