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SPD-Unterbezirk Oberhausen

6 Schulstunden im Juli und August:

Die SPD-Sommerschule öffnet wieder ihre Pforten

Die traditionelle Sommerschule der SPD-Ratsfraktion geht in die nächste Runde. An sechs Terminen laden die Sozialdemokraten dazu ein, besondere Orte unserer Stadt neu oder auch von einer ganz anderen Seite kennenzulernen. „Wir freuen uns, dass wir dank sinkender Inzidenzwerte auch wieder vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen können, auch wenn wir noch Vorsicht walten lassen müssen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.

So lässt es sich nicht vermeiden, in diesem Jahr bei allen Veranstaltungen die Besucherzahl zu begrenzen – Oberhausens Sozialdemokraten freuen sich, zu jedem Termin bis zu 30 Besucherinnen und Besucher begrüßen zu können.

Deshalb werden die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer grundsätzlich gebeten, sich bei der Ratsfraktion am besten schriftlich per E-Mail (buero@spd-fraktion-oberhausen.de) oder aber telefonisch unter (0208) 825 21 04 anzumelden.

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Dirk Vöpel erneut Direktkandidat der SPD für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Jetzt steht es auch offiziell fest: Die SPD in Oberhausen und Dinslaken tritt bei der Bundestagswahl am 26. September erneut mit Dirk Vöpel als Direktkandidat im gemeinsamen Bundestagswahlkreis 117 an. Corona-bedingt wurde die Konferenz zur Kandidatenaufstellung erstmals in digitaler Form durchgeführt. Die geheime Abstimmung erfolgte anschließend per Briefwahl. Das Ergebnis der Auszählung am gestrigen Abend ergab 82 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen für den 50-jährigen Dirk Vöpel, der den Wahlkreis bereits 2013 und 2017 direkt für die SPD gewinnen konnte. Mehr …


10. Todestag:

Gedenken an Josef Loege

Gedenken am 10. Todestag: MdB Dirk Vöpel, Vorsitzender der Oberhausener SPD, MdL Sonja Bongers, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Horst Wolter, langjähriger sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Josef Loege | 1944 – 2011

Vor 10 Jahren, am 15. Mai 2011, erlag der Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen Josef Loege einem schweren Krebsleiden. An Loeges Grab auf dem Westfriedhof erinnerte die Oberhausener SPD-Spitze an den leidenschaftlichen Kommunalpolitiker aus Lirich, der durch sein ganz außergewöhnliches ehrenamtliches Engagement und seinen unermüdlichen persönlichen Einsatz vieles in Oberhausen angestoßen und bewegt hat. Mehr …


Verlagerung Rotlichtviertel:

SPD-Chef Dirk Vöpel weist Hausmann-Kritik zurück

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Eher verwundert als beeindruckt zeigt sich SPD-Chef Dirk Vöpel über die von Empörung triefende Reaktion seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann auf die Flugblattverteilung zur geplanten Bordell-Verlagerung. „Wenn der CDU-Vorsitzende verbal derart Amok läuft und das HB-Männchen gibt, dann haben wir mit dem Thema offensichtlich einen wunden Punkt getroffen. Denn was trifft, trifft in der Regel auch zu.“

Fakt sei doch, dass sich Schranz vor fünf Jahren mit seinem allzu forschen Wahlversprechen einer Verlagerung des Rotlichtbezirks ganz allein die Suppe eingebrockt habe, die andere in der Stadt jetzt für ihn auslöffeln sollen. „Fünf Jahre ist nichts passiert. Dann taucht plötzlich eine bisher unter Verschluss gehaltene Liste möglicher neuer Standorte auf. Und das sollen wir in der Öffentlichkeit nicht thematisieren dürfen? Das ist ja lächerlich!“, so Vöpel wörtlich. Mehr …


Bordell-Verlagerung:

Thorsten Berg weist persönliche Angriffe zurück

„Ich verstehe, dass die CDU wegen der unerwarteten Stichwahl nervös ist – das rechtfertigt aber nicht, mich und die SPD in die Nähe von Trump und der AfD zu rücken“, kommentiert Thorsten Berg die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zur Bordell-Verlagerung.

„Vielleicht liegt es daran, dass ich nicht schon seit vielen Jahren Parteifunktionär bin, aber ich finde, dass diese Form der Auseinandersetzung nicht weiterhilft“, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. Mehr …


Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:

NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich

Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. „Das Land lässt Oberhausen im Stich“, ärgert sich Berg. „Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.“

Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: „Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben“, so Berg. Mehr …


OB Daniel Schranz will Bordell verlagern:

SPD-OB-Kandidat Berg empört über heimliche Bordell-Standortliste

„Zum Themenkomplex ‚Verlagerung des Rotlichtbezirks‘ habe ich nun Informationen erhalten, die mich fassungslos machen“, erklärt Thorsten Berg, Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD. Nicht einmal eine Woche vor der Kommunalwahl habe der Oberbürgermeister via Zeitungsinterview behauptet, die Verwaltung arbeite Standortalternativen aus. „Die hat sie aber bereits gefunden“, weiß Berg, „diverse Standorte sind nach verschiedenen Kriterien ausgesucht und bereits bewertet worden.“

Sicher im Gespräch sind neben dem Gleisdreieck in Lirich Standorte an der Dorstener Straße kurz vor der Stadtgrenze zu Bottrop, der Weißensteinstraße in der Nähe des künftigen Edeka-Lagers, am Stahlwerksgelände gegenüber des Centro sowie auf einer weiteren Fläche in Lirich in Nähe zur Müllverbrennung, GMVA. Mehr …


SPD:

Hilfsprogramm für Schausteller scheiterte an der FDP

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und der Abgeordnete Stefan Zimkeit bekräftigen ihre Forderung nach gezielter Corona-Unterstützung für die Schausteller. „Leider hat die FDP genauso wie die CDU den Vorschlag der SPD für ein landesweites 700-Millionen-Euro-Hilfsprogramm für Schausteller, Veranstalter und Gastronomie abgelehnt“, sagt Stefan Zimkeit. Mehr …


Berg, Bongers und Zimkeit einig:

Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!

Für die Sitzung des NRW-Landtags am Donnerstag hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Dazu erklärt der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit: „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und bürokratisch. Das System ist nicht reformierbar, die Beiträge sollten endlich abgeschafft werden.“

Seine Landtagskollegin Sonja Bongers moniert, dass auch die Gesetzesänderung der CDU-geführten Landesregierung im vergangenen Jahr nichts an den grundlegenden Problemen geändert habe: „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht, weil sie keine Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit der Anlieger nehmen. Besonders ältere Menschen und junge Familien geraten durch Beitragsbescheide, die nicht selten fünfstellige Beträge fordern, schnell in Existenznöte“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Mehr …


SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg:

Baustellenmanagement der Stadt ist katastrophal

Der OB-Kandidat Thorsten Berg an der gesperrten Vestischen Straße. Hier lief die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern völlig unzureichend.

„Wenn man es ironisch ausdrückt, könnte man sagen: Die Stadtverwaltung macht gerade beste Werbung dafür, das Auto stehen zu lassen“, beurteilt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD, die aktuelle Baustellensituation in der Stadt. „Doch leider ist den meisten Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, das Lachen längst vergangen.“

Ob nördlich oder südlich des Kanals: Baustellen sorgen derzeit in Oberhausen für jede Menge Ärger. „Es steht natürlich außer Frage, dass notwendige Bauarbeiten erledigt werden und dass wir unsere Infrastruktur in Schuss halten müssen“, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Ratsfraktion. „Aber bei der Einrichtung der Baustellen fehlt jegliche Koordination, die Information ist oft unzureichend, und das müssen die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gerade täglich ausbaden.“ Mehr …