SPD:

Hilfsprogramm für Schausteller scheiterte an der FDP

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und der Abgeordnete Stefan Zimkeit bekräftigen ihre Forderung nach gezielter Corona-Unterstützung für die Schausteller. “Leider hat die FDP genauso wie die CDU den Vorschlag der SPD für ein landesweites 700-Millionen-Euro-Hilfsprogramm für Schausteller, Veranstalter und Gastronomie abgelehnt”, sagt Stefan Zimkeit.

Er teilt die Kritik von Roman Müller-Böhm (FDP) an der Untätigkeit von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU). “Leider kommt aber von der NRW-FDP auch nicht mehr als leere Worte.”

Thorsten Berg, der sich bereits im Frühjahr mit den Oberhausener Schaustellern getroffen hat, kennt die Sorgen des Kirmesgewerbes. Die Existenznot sei groß, weil es noch auf absehbare Zeit keine Kirmes geben wird, wo sie ihre Fahrgeschäfte aufstellen können. “Das Land muss hier gezielt helfen”, fordert er.

Die SPD hatte, nachdem sich Thorsten Berg gemeinsam mit dem Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit dem Oberhausener Schaustellerverband ausgetauscht hatte, deren Forderungen in dem Landtag eingebracht.

“Bedauerlicherweise waren weder CDU noch FDP bereit, die mit dem NRW-Rettungsschirm vorhandenen Hilfsgelder auch den Kirmesbetreibern zugänglich zu machen”, stellt Stefan Zimkeit fest. “Hier hätte die Landesregierung konkret helfen können. Das ist besser, als über die Untätigkeit des Bundeswirtschaftsministers zu reden.”

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