Quelle:  
SPD-Unterbezirk Oberhausen

Bernd Elsemann:

Tiefpunkt politischer Kultur erreicht?

Donnerstag, 30. April 2015
Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu den Ausführungen des Vorsitzenden der CDU in Oberhausen, Herrn Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann, im Hinblick auf den sogenannten Handy-Skandal, nimmt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Bernhard Elsemann, wie folgt Stellung:

„Anscheinend gehen Herrn Hausmann inzwischen Begriffe wie Anstand und Ehrlichkeit in hohem Maße verloren. Der Zweck heiligt inzwischen bei der CDU vermutlich jedes Mittel. Es ist unerträglich und dreist, wie Menschen mit einem tadellosen Ruf und ordentlichem Charakter, wie Herr Stadtkämmerer Tsalastras, mit dem Begriff Kaltschnäuzigkeit belegt werden. Kaltschnäuzigkeit steht für Brutalität und Rücksichtslosigkeit. Herr Hausmann, so zieht man Menschen in den Dreck und versucht ihnen die Ehre abzuschneiden! Mehr …

Handyaffäre:

Umgehend und umfassend informieren

Montag, 27. April 2015
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Es darf kein Schweigen geben. Alle Informationen müssen schnellstmöglich auf den Tisch“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Apostolos Tsalastras nach der Ankündigung, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der Handyaffäre nun abschließen wird. „Die OGM ist aufgefordert, direkt nach dem Abschluss der Ermittlungen die Öffentlichkeit umgehend und umfassend zu informieren“, so Tsalastras. Dass laufende Ermittlungen nicht durch Veröffentlichungen gefährdet werden dürfen, sei verständlich. Mehr …

Apostolos Tsalastras:

Rechtssicherheit für W-Lan-Anbieter

Montag, 06. April 2015
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Der Zugang zum freien W-Lan muss gesetzlich neu geregelt werden“, fordert Apostolos Tsalastras. Der Erste Beigeordnete plant ein Gratis-W-Lan-Angebot für Oberhausen, angefangen in der Marktstraße. „Nach der momentanen Gesetzeslage läuft der Anbieter eines Drahtlosnetzes Gefahr, für illegale Downloads haftbar gemacht zu werden.“ Tsalastras begrüßt es deshalb, dass das Ministerium von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Entwurf einer Neuregelung vorgelegt hat. Bei dem müsse jetzt geprüft werden, ob sie den öffentlichen Internetzugang in ausreichendem Maße vereinfacht. Mehr …

SGK NRW:

Apostolos Tsalastras in den Landesvorstand der SPD-Kommunalen gewählt

Donnerstag, 26. März 2015
Der neue Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen

Der neue Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen

Am Samstag fand in der historischen Stadthalle Wuppertal die 18. ordentliche Delegiertenversammlung der SGK NRW, der Vereinigung der rund 9.000 sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in NRW, statt. Rund 330 Delegierte wählten den neuen Landesvorstand in Wuppertal. Auch Apostolos „Posto“ Tsalastras kandidierte für den Landesvorstand und wurde mit großer Mehrheit in diesen gewählt. Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 98,4 % wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt. Als Stellvertreter wurden Claus Haase aus Aachen, Bernd Scheelen aus Krefeld und Bürgermeisterin Marion Weike aus Werther ebenfalls in ihrem Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurde der Landrat des Kreises Unna, Michael Makiolla, als Schriftführer. Neuer Schatzmeister wurde Bürgermeister Rainer Heller aus Detmold. Mehr …

Gegen Sozialdumping im Möbelhandel:

Betriebsrätekonferenz mit Minister Schneider, ver.di und der SPD Oberhausen

Freitag, 20. März 2015

betriebsraetekonferenz_moebel_guntram_schneiderWie ist die aktuelle Situation für die Beschäftigten im Möbelhandel? Am vergangenen Sonntag trafen sich zu dieser Frage NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, Betriebsräte aus der Möbelbranche NRW und Vertreter von ver.di und der SPD Oberhausen zu einer gemeinsamen Konferenz.

Bei dieser stellte sich schnell und ganz klar heraus: „Durch den starken Konzentrationsprozess diktieren wenige große Möbelunternehmen nicht nur die Preise, sondern auch die Arbeitsbedingungen – im Positiven, leider aber oft auch im Negativen“, so Minister Schneider. Die Betriebsräte berichten, dass vielerorts zum Beispiel traditionelle Familienunternehmen von den Großen aufgekauft und diese dann in mehrere Gesellschaften aufgeteilt werden, um eine Trennung von Vermögen und Personal zu schaffen. Dies bedeute in letzter Konsequenz, dass man sich sehr schnell von den Beschäftigten trennen kann. „Und wenn es überhaupt noch Betriebsräte an den Standorten gibt, werden öfters ihre Mitwirkungsrechte beschnitten“, erläutert der SPD-Vorsitzende Michael Groschek. Hinzu kommen zum Beispiel Arbeitszeitverstöße. „Allein 2009 wurden uns bundesweit mehr als 1.000 Verstöße bei der Unternehmensgruppe XXXLutz gemeldet. Auch in den folgenden Jahren waren hunderte Verstöße zu verzeichnen“, ergänzt Daniel Zimmermann, zuständig für die Möbelbranche beim ver.di Landesbezirk NRW. „Auch die ständige Angst, einfach durch einen neuen, für das Unternehmen billigeren Mitarbeiter ersetzt zu werden, beschäftigt einen“, so die anwesenden Betriebsräte. Mehr …

Miteinander leben in der Stadt:

SPD Oberhausen startet Nachbarschaftskampagne

Mittwoch, 18. März 2015

nachbarschaftskampagne_probetagMit der Nachbarschaftskampagne hat sich die SPD Oberhausen viel vorgenommen: Sie ist Modellregion einer bundesweiten Kampagne der SPD. Ziel ist es, dass die Parteiarbeit vor Ort weiter entwickelt werden soll. Dazu sollen neue Dialog- und Aktionsformate entwickelt, Menschen zur Mitarbeit gewonnen und die Rolle der SPD in der Nachbarschaft ausgebaut werden.

„Man darf sich jedoch nicht von dem Wort ‚Kampagne‘ irritieren lassen. Wir machen das jetzt nicht ein paar Monate und lassen es dann wieder sein, sondern wir wollen die nun erprobten Formen fortwährend einsetzen“, so Kai Wesely, verantwortlich für die Kampagne vor Ort. Unterstützt wird Wesely von Kai Pfundheller, Mitarbeiter des Vorstandes der Bundespartei. Er ist als sogenannter Organisationsberater ausgebildet, um die neuen Formen gemeinsam mit der gesamten SPD vor Ort umzusetzen. „Und wenn wir sagen ‚gemeinsam‘, dann meinen wir das auch. Das hier ist keine durchdesignte Kampagne, die von Berlin drüber gestülpt wird, sondern eine Entwicklung aller interessierten Mitglieder in Oberhausen“, erläutert Pfundheller. Mehr …

Berichterstattung zum designierten CDU-OB-Kandidaten:

SPD bedauert schlechten Stil der Union

Donnerstag, 12. März 2015
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Reaktion auf den Artikel „Schranz in Oberhausen: Im zweiten Anlauf auf Siegerkurs?“ in der WAZ Oberhausen vom 12.03.2015:

„Unsere Freude darüber, dass die CDU nach der offensichtlich sehr mühsamen und mutlosen Suche nach einem geeigneten Oberbürgermeisterkandidaten diese nun endlich beendet hat, wird leider durch die von schlechtem Stil geprägten ersten christdemokratischen Äußerungen gegenüber der Presse gedämpft“, meint SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …

Linie 105:

SPD-Vorsitzender Michael Groschek zum Ergebnis des Ratsbürgerentscheids

Montag, 09. März 2015

Der Vorsitzende der SPD Oberhausen, Michael Groschek, zum Ausgang des Ratsbürgerentscheides zur Linie 105:

„Schade für den ÖPNV, aber ein Erfolg für die Demokratie, weil das Quorum klar überschritten wurde. Der Ratsbürgerentscheid war richtig, auch wenn er nicht das von uns erhoffte Ergebnis gebracht hat. In der Unistadt Aachen wollte der Rat alleine pro Straßenbahn entscheiden und wurde beim Volksentscheid durch die Bürger mit über 90 % gestoppt. Gemeinsam mit rund 60 Organisationen und Initiativen bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Linie 105 zu werben war ein guter Weg.“

Flüchtlinge:

SPD informiert sich über die Situation in Oberhausen

Freitag, 06. März 2015

Wie viele Flüchtlinge kommen woher und wann zu uns? Wo und wir werden sie untergebracht? Welche Standards werden dabei eingehalten? Wie werden sie betreut? Hierüber gab fachkundig Frank Bohnes, Bereichsleiter Soziale Angelegenheiten der Stadt Oberhausen und zuständig für Flüchtlingsfragen, Auskunft. Er stellte den rasanten Anstieg der Flüchtlingszahlen und die daraus resultierenden Herausforderungen da. Bohnes betonte, dass man auch immer die Anwohnerinnen und Anwohner besonders rund um die neuen Flüchtlingsstandorte mitnehmen und sie über die aktuelle Sachlage informieren möchte. Sollte der Eindruck entstehen, dass dies zu kurzfristig geschehe, sei dies dem enormen Handlungs- und Reaktionsdruck eben durch die steigenden Zahlen geschuldet. Mehr …

SPD Oberhausen:

Wir trauern um Alfred Lickfeld

Freitag, 06. März 2015
Die Oberhausener SPD trauert um Alfred Lickfeld

Die Oberhausener SPD trauert um Alfred Lickfeld

Alfred Lickfeld hat über ein Jahrzehnt hinaus die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Rat der Stadt Oberhausen vertreten. Von 1986 bis 1999 gehörte Alfred Lickfeld als Stadtverordneter dem Rat der Stadt Oberhausen an und setzte hier seine Schwerpunkte in der sozialpolitischen Arbeit. Der überzeugte Gewerkschafter engagierte sich von 1989 bis 1999 in der Bezirksvertretung Sterkrade und vertrat hier Anliegen der Menschen im Stadtteil. Sein kommunalpolitisches Engagement und seine Verdienste um das Wohl und Ansehen Oberhausens würdigten Rat und Oberbürgermeister im Jahre 1999 durch die Verleihung des Ehrenrings der Stadt. Mit Alfred Lickfeld verlieren wir einen guten Freund und vorbildlichen Genossen. Wir werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.