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Freitag, 18.September2020

OB Daniel Schranz will Bordell verlagern:

SPD-OB-Kandidat Berg empört über heimliche Bordell-Standortliste

Freitag, 18. September 2020

„Zum Themenkomplex ‚Verlagerung des Rotlichtbezirks‘ habe ich nun Informationen erhalten, die mich fassungslos machen“, erklärt Thorsten Berg, Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD. Nicht einmal eine Woche vor der Kommunalwahl habe der Oberbürgermeister via Zeitungsinterview behauptet, die Verwaltung arbeite Standortalternativen aus. „Die hat sie aber bereits gefunden“, weiß Berg, „diverse Standorte sind nach verschiedenen Kriterien ausgesucht und bereits bewertet worden.“

Sicher im Gespräch sind neben dem Gleisdreieck in Lirich Standorte an der Dorstener Straße kurz vor der Stadtgrenze zu Bottrop, der Weißensteinstraße in der Nähe des künftigen Edeka-Lagers, am Stahlwerksgelände gegenüber des Centro sowie auf einer weiteren Fläche in Lirich in Nähe zur Müllverbrennung, GMVA. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Oberhausen profitiert massiv

Freitag, 18. September 2020

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch Oberhausen profitiert davon kräftig“, erklärt MdB Dirk Vöpel. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro.

Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. „Diese massive Unterstützung war nur möglich, weil die SPD an der Seite der Kommunen steht“, so Vöpel. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert. Mehr …