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Stadtteile
SPD-Ortsverein West:
„Kann das Risiko für die Bürger akzeptiert werden?“ – SPD stellt Fragen zum Ruhrdeich


Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.
In den Folgewochen erreichten den SPD-Ortsverein Oberhausen-West, der für Alstaden und Lirich zuständig ist, zahlreiche Anfragen aus der Bürgerschaft zur Lage rund um das Hochwasser und den Ruhrdeich. „Wir alle sind keine Deichbauingenieure“, sagt Sonja Bongers, Mitglied des Landtags und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, „aber wir können viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger gut nachvollziehen und erwarten von der Verwaltung Antworten hierauf.“
Aus den Fragen der Bürgerinnen und Bürger entwickelte der SPD-Ortsverein gemeinsam mit den Fachpolitikern der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einen Fragenkatalog, der an die Verwaltung geschickt wurde.
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Ruhrdeich-Sanierung:
SPD beantragt Bericht für Umweltausschuss

Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.
Die Hochwassersituation am Ruhrdeich sorgte dafür, dass am Ende des letzten Jahres viele Helferinnen und Helfer vom Weihnachtsfest nach Alstaden eilten. Die Gefahrensituation konnte nur durch den schnellen Einsatz der Oberhausener Feuerwehr mit Unterstützung von zahlreichen überörtlichen Kräften des Katastrophenschutzes vorübergehend durch Abdichtungsmaßnahmen abgewendet werden.
Diese vorübergehenden Maßnahmen ersetzen nicht die seit längerem bekannte, notwendige, generelle Sanierung des Deiches. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion für die nächste Sitzung des Umweltausschusses einen Antrag auf Berichterstattung gestellt. Mehr …
Sterkrader Innenstadt:
SPD will Teilöffnung von SBO-Parkhaus prüfen lassen
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade möchte die Verwaltung prüfen lassen, ob Besucherinnen und Besuchern der Sterkrader Innenstadt eine kostenlose zweistündige Parkzeit im Parkhaus der SBO am Eugen-zur-Nieden-Ring angeboten werden kann. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung am Donnerstag, 2. November, gestellt.
„Zur Stärkung der Wirtschaft in der Sterkrader Innenstadt und zur Unterstützung der Sterkrader Kaufmannschaft“, so die SPD, solle diese Maßnahme geprüft werden, um den Wegfall der kostenfreien, zweistündigen Parkzeit im Parkhaus an der Bahnhofstraße zunächst zu kompensieren. Mehr …
Verkehr in Alstaden:
„So geht das nicht!“ – Alstadener SPD verärgert
Die Sanierung der Bahnstrecke inklusive Brückenneubau verursacht für die Alstadenerinnen und Alstadener aktuell längere Umwege. Die Alstadener SPD zeigt sich derweil verärgert. Weil Probleme schon früh erkannt, entsprechende Beschlüsse der Bezirksvertretung jedoch schlicht nicht umgesetzt wurden.
Im September 2022 forderte die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Verwaltung nach einem Antrag der SPD-Fraktion auf, die Zuständigkeit für Reinigung und Beseitigung von Mängeln am Pastorensteig zu prüfen. Im Mai 2023 musste die Bezirksvertretung an diesen Beschluss erinnern. Passiert ist vor Ort seither nichts, was umso unverständlicher ist, als dass die neu eingerichtete Umleitung für Fußgänger und Radfahrer im Rahmen der Sperrung der Kewerstraße unmittelbar am westlichen Zugang zum Pastorensteig endet. Doch dieser ist annähernd unpassierbar, da er weitgehend zugewachsen ist. Mehr …
OV West:
SPD auf Dialogtour durch Alstaden und Lirich

„Schon bei unseren Veranstaltungen vor der Sommerpause haben wir festgestellt, dass es bei vielen Menschen gerade viel Gesprächsbedarf gibt“, so Heitmann. „Bei all den Zuspitzungen und populistischen Verdrehungen, die derzeit vor allem in den Sozialen Medien die Runde machen, möchten wir uns die Zeit nehmen, ansprechbar für die Bürgerinnen und Bürgern zu sein.“ Mehr …
Ulrich Real:
Segmüllers Tatenlosigkeit ärgert Sterkrader SPD

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Verärgert zeigt sich die SPD-Fraktion in Sterkrade nach der jüngsten Presseberichterstattung über das leerstehende Möbelhaus Finke und das Gebaren der Firma Segmüller. Bis zum Sommer, so hatte Segmüller im März zugesagt, solle ein Konzept für neue Wohnungen auf dem Areal entstehen. Passiert ist offenkundig noch gar nichts.
„Dass sich ein inhabergeführtes Unternehmen nicht an Absprachen hält, ist ein Schlag für die Entwicklung von Sterkrade“, erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real. In Gesprächen habe Segmüller immer großes Interesse an einer hochwertigen Lösung am Standort signalisiert, wenn ein Möbelhaus nicht mehr realisiert werde. „Jetzt erleben wir genau das Gegenteil“, so Real enttäuscht. Mehr …
Maximilian Janetzki:
SPD will andere Verkehrsführung rund um den Altmarkt
Mehrere Baustellen in der Alt-Oberhausener Innenstadt und die Sperrung der Gutenbergstraße für den Autoverkehr haben in den vergangenen Wochen zunehmend für Verärgerung bei Händlern, Gastronomie und Anliegern gesorgt.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat nun darauf reagiert und beantragt, die Gutenbergstraße in beide Richtungen befahrbar zu machen sowie den Zugang zur Straße am Altmarkt für den Autoverkehr zu sperren. Außerdem sollen in dem Bereich angemessene Wendemöglichkeiten eingerichtet werden. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Durchfahrtsverkehr am Altmarkt zu reduzieren, da dieser nicht mehr als Durchgangsroute genutzt werden kann, außerdem soll sich der Verkehr auf die dafür vorgesehenen Straßen konzentrieren. Mehr …
Maximilian Janetzki:
SPD setzt freies WLAN wieder aufs Tapet
Die SPD-Fraktion will erneut den Sachstand zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Netzes in den Oberhausener Innenstadtbereichen – hier vor allem in Alt-Oberhausen – im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss thematisieren. Anlass ist eine Erklärung, die der Vorstand des „CityO“-Managements zu Beginn der politischen Sommerpause veröffentlicht hat. Darin spricht sich die Interessengemeinschaft der Immobilieneigentümer, Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister in der Oberhausener Innenstadt für ein freies WLAN-Netz aus. Mehr …
OV Osterfeld:
Osterfelder SPD spricht sich für Fassadenprogramm aus

Das beigefügte Bild zeigt die Teilnehmer der Begehung des SPD-Ortsvereins Osterfeld mit ihrem Gast, Dezernent Michael Jehn (3.v.l.), vor dem Bistro Jederman. (Foto: privat/SPD Osterfeld)
Der SPD-Ortsverein Osterfeld hat sich jetzt mit dem Beigeordneten für öffentliche Ordnung, Michael Jehn, auf einer gemeinsamen Begehung durch den Stadtteil über so genannte Problemimmobilien und leerstehende Ladelokale vor Ort informiert. Das Ziel dieses Rundgangs war es, Immobilien in desolatem Zustand und solche, die sogar eine konkrete Gefahr für Bürgerinnen und Bürger darstellen, zu identifizieren. Im nächsten Schritt geht es dann darum, das Stadtbild aufzuwerten und das Lebensgefühl der Menschen in Osterfeld nachhaltig zu verbessern. Mehr …




