Der „Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW“ hat das Vorhaben der SPD-Ratsfraktion, arme Familien komplett von Kindergarten-Gebühren und Kosten für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen zu befreien, gelobt. Die Sozialdemokraten, die sich über dieses Lob sehr gefreut haben, hatten sich auf ihrer Fraktionsklausur jüngst dafür ausgesprochen, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben. Mehr …
Thema:
Kinder und Jugendliche
Kindergartenfinanzierung:
SPD begrüßt Konsens zwischen Stadt und freien Kita-Trägern
Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld
Die SPD-Ratsfraktion hat die konstruktiven, guten Beratungen der freien Träger in der Kindertagesbetreuung mit der Verwaltung hinsichtlich der freiwilligen Übernahme von Trägeranteilen in der Betreuung durch die Stadt begrüßt.
Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, einen freiwilligen Zuschuss der Stadt in Höhe von 40 Prozent des Trägeranteils zu den Betriebskosten bis Ende 2018 zu gewähren (insgesamt ca. 500.000 Euro). Zudem soll die Vereinbarung für die Übernahme von 110 Prozent der Kosten pro Platz in der Überbelegung bis zum Ende des Kindergartenjahres 2018/19 fortgeführt werden. Mehr …
Jugendlandtag 2018:
Dustin Essling vertritt Sonja Bongers im NRW-Landtag
Dustin Essling nimmt den Platz von MdL Sonja Bongers beim Jugendlandtag 2018 ein
„Ich habe ein großes Interesse daran zu lernen, wie Politik wirklich gemacht wird. Deshalb habe ich mich für eine Teilnahme am Jugendlandtag beworben“, sagt der 17-jährige Dustin Essling, der in diesem Jahr dort die Abgeordnete Sonja Bongers (SPD) vertreten wird. Der Schüler der Q1 des Oberhausener Freiherr-von-Stein-Gymnasiums, der die Leistungskurse Deutsch und Mathe hat, möchte später mal Journalist werden und freut sich, dass er nun seine Kenntnisse über den Landtag erweitern kann. Mehr …
SPD-Fraktion:
Gerechtigkeitslücke bei Elternbeiträgen schnell schließen
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Ratsfraktion will eine Gerechtigkeitslücke schließen, die sich mit der seit dem vergangenen Sommer gültigen Beitragssatzung ergibt, die die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Kita und der Offenen Ganztagsschule (OGS) regelt.
Entsprechend dieser Satzung sind Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.000 Euro von der Beitragszahlung befreit. Allerdings sind etliche sozial benachteiligten Familien, die durch diese Bemessungsgrenze finanziell geschont werden sollten, dennoch zahlungspflichtig. Dies gilt sogar für alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher, die vom anderen Elternteil finanziell gar nicht oder nur unzureichend unterstützt werden, so dass das Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss gewährt.
„Das bedeutet für die betroffenen Familien eine erhebliche Belastung. Falls Kinder dann aus finanziellen Gründen diese Angebote nicht wahrnehmen können, wäre das für die weiteren Bildungschancen der Kinder katastrophal“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Betroffen sind nämlich vor allem die Oberhausener Kinder, die aus finanziellen Gründen keine Kita mehr besuchen, nicht mehr an der Mittagsverpflegung in der OGS teilnehmen und anschließend auch keine Nachmittagsförderung mehr erhalten. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW braucht ein neues Kindergartengesetz
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Mit Verwunderung hat Stefan Zimkeit zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung das Kita-Gesetz erst 2020/2021 reformieren möchte. „Jeder weiß, dass bereits heute dringender Handlungsbedarf besteht“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete, „auch an den Kindergärten bei uns Oberhausen“.
Die Verschiebung führe zu neuen Unsicherheiten bei den Trägern, insbesondere weil die Überbrückungsfinanzierung des Landes bis 2019 befristet ist. „Statt Unsicherheit brauchen wir aber Klarheit, damit die dringend notwendigen zusätzlichen Kita-Plätze in Oberhausen geschaffen werden können“, unterstreicht Zimkeit. Mehr …
OV Alsfeld-Holten:
SPD-Stammtisch spendet Weihnachtsmarkt-Erlös an den Ev. Kindergarten Kirchenmäuse
Von links nach rechts: Jörg Chlebowski, Helmut Brodrick (Stadtverordneter Holten), Karsten Jurzik, Mark Bohnen, Hans-Günter Wrobel, Bianca Schlie, Georg Herforth, Elke Uebbing und Michael Pulwer
Am Freitag, den 2. März 2018, überreichte der SPD-Stammtisch des Ortsvereins Alsfeld-Holten dem Ev. Kindergarten Kirchenmäuse Holten den Gewinn ihres Fischstandes vom Holtener Weihnachtsmarkt am Kastell. Wie jedes Jahr verkauften die Mitglieder des SPD-Stammtisches frisch geräucherte Forellen und Fisch zu Gunsten sozialer Projekte in Oberhausen. Im Dezember 2017 erbrachte der Fischverkauf einen Erlös in Höhe von 250 Euro.
Darüber konnten sich jetzt die Kinder vom Ev. Kindergarten Kirchenmäuse freuen. Frau Elke Uebbing übernahm die Spende stellvertretend für alle Kirchenmäuse. Schon lange wünschen sich die kleinen und großen Kirchenmäuse sehr kostspielige magnetische Formen, aus denen man verschiedenste Gegenstände, wie z.B. Autos, Häuser und Prinzessinnenschlösser bauen kann. Nun wurde der Wunsch wahr. Mehr …
Bedarfslücke schließen:
Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen
Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …
MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:
Zwei neue Familienzentren für Oberhausen
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
In Oberhausen werden zwei weitere Kitas zu Familienzentren ausgebaut, teilen die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit mit. „Die SPD-geführte Vorgängerregierung hatte das Netz der Familienzentren bereits auf 28 ausgeweitet“, so Bongers, „künftig werden es 30 Einrichtungen sein“.
Gerade in benachteiligten Stadtteilen seien die Familienzentren gefragt, um die Herausforderungen bei früher Förderung und Bildung zu meistern. „Diese Kitas beziehen die Eltern in ihre Arbeit mit ein, bieten vielfältige Beratung und stärken die Erziehungskompetenz“, sagt die SPD-Abgeordnete. Mehr …
Sportausschuss II:
Alle wollen den „Open Sunday“
Einstimmig hat der Sportausschuss dem Antrag der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP zugestimmt, die Stadtverwaltung die Fortführung und Ausweitung des „Open Sunday“ prüfen zu lassen. Ziel dieses Modellprojekts ist es, ein offenes Bewegungsangebot für alle Kinder der 1. bis 6. Klassen zu schaffen. Dafür werden am Wochenende leerstehende Sporthallen genutzt. Mehr …
MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:
Oberhausener Familienzentren besser fördern, neues Kita-Gesetz beschließen
Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
Die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit sprechen sich dafür aus, das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) durch ein neues Kita-Gesetz abzulösen. „Ich bin gegen neue Rettungspakete, um das Kibiz am Leben zu erhalten, sondern wir müssen die Reißleine ziehen“, sagt Zimkeit.
Der SPD-Abgeordnete kann nachvollziehen, dass die NRW-CDU dieser Debatte mit Skepsis begegnet. „Das Kibiz ist das Kind von Ministerpräsident Laschet, es entstammt seiner Feder. In seiner Zeit als NRW-Familienminister war es seine bedeutendste Gesetzgebungsinitiative.“ Trotzdem dürften die Christdemokraten die Augen vor der Realität nicht verschließen. Während die SPD inzwischen zahlreiche Vorschläge darunter für ein neues Finanzierungssystem in den Landtag eingebracht hat, sei von Seiten der Koalitionsfraktionen gar nichts zu hören, kritisiert Stefan Zimkeit. Mehr …