Thema:  
Gemeinsam gegen rechts

Stefan Zimkeit:

Landesprogramm gegen Rechts

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Oberhausen hat die Chance, sein lokales Handlungskonzept mit jährlich 70.000 Euro fördern zu lassen.“ Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Rechtsruck bei der CDU?

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Entsetzt zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über eine Äußerung des CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann auf dem Kreisparteitag der Oberhausener CDU. Die WAZ berichtete, dass sich Hausmann auf der Bundesebene einen Justizminister „vom Geiste eines Alfred Dregger“ wünscht.

Alfred Dregger gehörte bekanntlich als Vertreter des äußersten rechten Randes der Bundes-CDU zu den umstrittensten deutschen Politikern. Dregger war bereits in jungen Jahren der Hitler-NSDAP beigetreten. Später erlangte er als Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion eine traurige Berühmtheit, weil er öffentlich erklärte, dass der Nazi-Überfall auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich falsch gewesen sei. Mehr als nur fragwürdig war auch das permanente Eintreten von Dregger für eine vorzeitige Haftentlassung von deutschen Kriegsverbrechern. Mehr …


Neonazi-Vorfall an der Flüchtlingsunterkunft Stötznerschule:

SPD Oberhausen bezieht klar Stellung

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

„So ein Vorfall wie gestern Nacht in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Stötznerschule passt nicht zu Oberhausen. Wir verurteilen solches Verhalten aufs Schärfste“, so Michael Groschek, Vorsitzender der SPD Oberhausen. Dank gilt den Einsatzkräften der Polizei, die schnell eingegriffen und den Bürgern, die zuvor die Umtriebe gemeldet haben. „Ohne Einwanderung kein Oberhausen – ohne Einwanderung kein Wirtschaftswunder. Zu Zeiten von Kohle und Stahl kam halb Europa zu uns. Später in Zeiten des Kosovo-Krieges zeigten wir uns solidarisch mit den Flüchtlingen. Und auch heute in Zeiten vieler Krisenherde auf der ganzen Welt steht Oberhausen zusammen und heißt vor Not und Krieg fliehende Menschen willkommen.“


Michael Groschek:

Nazi-Schmiereien auf Albertz-Grab sind eine Schande

Stellungnahme von Michael Groschek, Vorsitzender Oberhausener SPD, zum Artikel „Grabstein von Luise Albertz in Oberhausen geschändet“ vom 26.05.15:

„Die Beschmierung des Grabsteins der Familie Albertz mit Hakenkreuzen ist eine Schande. Hermann, seine Tochter Luise und ihre gesamte Familie haben unter dem Naziregime sehr gelitten. Dass heutzutage so etwas in ihrer Heimatstadt passiert, verurteilt die SPD Oberhausen auf das Schärfste. Diese Sozialdemokraten waren aufrechte Kämpfer für ihre Stadt – sie gehören untrennbar zu unserer Geschichte und darauf sind wir stolz. Wir müssen gemeinsam gegen solche Untaten vorgehen und als Zivilgesellschaft – wie bei der Demo gegen ProNRW am 1. Mai – zusammenstehen.“