Stichwort:  
Haushalt

SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2024:

Ohne Altschuldenlösung droht unseren Kommunen multiples Organversagen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Normalerweise wird der städtische Haushalt in der November-Sitzung des Vorjahres beschlossen. Nachdem die Landesregierung allerdings im Sommer 2023 mit ihrem ersten Versuch einer Altschuldenlösung krachend gescheitert war, musste die Verabschiedung des Oberhausener Haushaltes aufgrund mangelnder Eckdaten auf die heutige Sitzung des Rates der Stadt verschoben werden. Zum Schluss der äußerst schwierigen Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL die traditionelle Abschlusserklärung für ihre Fraktion vor. Wir dokumentieren sie im Folgenden:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

das Weihnachtshochwasser der Ruhr mit der Sorge um die Stabilität des Deichs im Ruhrpark war das beherrschende Thema zwischen den Jahren. Als Alstadenerin habe ich den hochprofessionellen Rettungseinsatz von fast tausend Helfern am durchweichten Damm natürlich mit Herzblut verfolgt. Ich bedanke mich auch an dieser Stelle noch einmal bei den vielen haupt- und ehrenamtlichen Kräften von Feuerwehr, THW und den weiteren Hilfsorganisationen, die Tag und Nacht auf dem Posten standen und die Situation jederzeit unter Kontrolle hatten. Wieder einmal, liebe haupt- und ehrenamtliche Katastrophenschützer, haben Sie erstklassige Arbeit geleistet und der ganzen Stadt gezeigt, wie souveränes Krisenmanagement geht. Es lässt uns alle ruhiger schlafen, dass es Sie gibt und wir uns im Notfall hundertprozentig auf Sie verlassen können. Mehr …


SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers zur Verabschiedung des Rekord-Haushaltes für 2023:

Schnelle Altschuldenlösung von existenzieller Bedeutung für Oberhausen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Rat der Stadt hat heute Nachmittag den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Es ist ein Haushalt, der die vielen Krisenherde widerspiegelt, mit denen sich auch die Stadt Oberhausen aktuell konfrontiert sieht. Zum Schluss der Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL für ihre Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung vor, die wir im Folgenden dokumentieren:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie dramatisch sich die Welt in kaum elf Monaten verändert hat! Was für einen Unterschied ein einziges Jahr ausmachen kann! Als wir im Dezember 2021 den letzten Haushalt hier in diesem Saal beschlossen haben, blickten wir zwar mit Sorge dem zweiten Corona-Winter entgegen. Aber es häuften sich auch die Anzeichen dafür, dass die schlimmste Phase der Pandemie bald hinter uns liegen könnte, bald Geschichte sein würde, dank Impffortschritt und harmloserer Virus-Varianten. Wir hatten durchaus Anlass, das Jahr 2022 mit größerer Zuversicht zu erwarten als den Jahreswechsel zuvor. Und als unverbesserliche Optimistin gebe ich gerne zu: Ich konnte mir nicht vorstellen, dass uns in Europa und zu unseren Lebzeiten noch etwas Schlimmeres passieren könnte als diese Pandemie.

Selten so getäuscht! Mehr …


Und wieder steht die "schwarze Null":

Rat der Stadt beschließt Haushalt 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

der Rat der Stadt Oberhausen hat heute Abend mit breiter Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Zum vierten Mal in Folge steht die „schwarze Null“, der Kämmerer muss auch im nächsten Jahr keine zusätzlichen Schulden aufnehmen, ein großer Erfolg. Die neue Chefin der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers hielt ihre erste Haushaltsrede, die wir im Folgenden dokumentieren:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

das ist heute das erste Mal, dass ich für die SPD-Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung zur Verabschiedung des Haushalts der Stadt Oberhausen vortragen darf. Erlauben Sie mir deshalb zum Einstieg zwei kurze Vorbemerkungen: Mehr …


Rat beschließt Haushalt 2019:

Zum dritten Mal die „Schwarze Null“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Trotz der dreisten Umverteilung von Schlüsselzuweisungen in den ländlichen Raum durch die schwarz-gelbe Landesregierung ist Kämmerer Apostolos Tsalastras und seinem Team erneut ein finanzpolitisches Kunststück gelungen: Zum dritten Mal in Folge steht die „Schwarze Null“, muss die Stadt auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Großes Lob dafür gab es von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, der in seiner Haushaltsrede die Bedeutung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen der früheren SPD-geführten Landesregierung für die verbesserte Haushaltslage der Stadt hervorhob.

Wir dokumentieren im Folgenden die Abschlussrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer heute Nachmittag im Rat der Stadt gehalten hat: Mehr …


Rat beschließt ausgeglichenen Haushalt für 2017:

„The Times They Are A-Changin“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das kann man wirklich ein historisches Ereignis nennen: Erstmals seit einem Vierteljahrhundert hat der Rat der Stadt Oberhausen am heutigen Nachmittag wieder einen ausgeglichen städtischen Haushalt beschlossen. Da mochte selbst die Oberhausener CDU angesichts der erfolgreichen Finanzpolitik von SPD-Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ihre jahrelang betriebene Politik der Verantwortungsverweigerung nicht fortsetzen und stimmte wie SPD, Grüne, FDP und BOB dem Haushalt 2017 zu. Im letzten Jahr hatte die gleiche CDU-Fraktion ihrem ehemaligen Vorsitzenden, dem frisch gewählten Oberbürgermeister Daniel Schranz, noch die Gefolgschaft verweigert und sich bei der Abstimmung über dessen ersten Haushalt der Stimme enthalten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer anlässlich der Verabschiedung des ersten ausgeglichenen Haushalts seit 25 Jahren. Mehr …


Rat der Stadt Oberhausen verabschiedet Haushalt 2016:

CDU folgt eigenem Oberbürgermeister nicht

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der Rat der Stadt hat am gestrigen Montag den Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Hierbei gilt es besonders zu erwähnen, dass sich die CDU-Fraktion bei der Verabschiedung des Haushalts 2016 enthalten hat und der CDU-Oberbürgermeister Schranz zugestimmt hat. „Die CDU hat es wieder einmal verpasst Verwantwortung für unsere Stadt zu übernehmen., kommentierte der Fraktionsvorsitzende Große Brömer das Abstimmungsverhalten der CDU. Mehr …


Abschlusserklärung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2015:

„Mit dieser Opposition der Nein-Sager ist keine Stadt zu machen!“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer hat heute im Rat zum Abschluss der Beratung des städtischen Haushalts 2015 die folgende Erklärung für die SPD-Fraktion abgegeben:

Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

„Rathaus setzt auf Geldregen aus Düsseldorf“ – so lautete die Schlagzeile der WAZ-Lokalausgabe vom vergangenen Freitag. Hintergrund sind die beantragten – und zum Teil bereits bewilligten -Fördermittel des Landes für die weitere Stadtentwicklung in Oberhausen. Fördermittel für die Stärkung der Marktstraße, für das neue Jugendzentrum, für die Sterkrader Innenstadt, für die der lang ersehnte City-Manager möglich werden wird, für den Stadtteil Lirich und – last but not least: rund 10 Millionen € Förderung allein für Osterfeld ab 2015! In der Summe ist das eine Förderung von über 22 Millionen € für unsere Stadt! Mehr …