Tag:  
Montag, 18.November2019

Und wieder steht die "schwarze Null":

Rat der Stadt beschließt Haushalt 2020

Montag, 18. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

der Rat der Stadt Oberhausen hat heute Abend mit breiter Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Zum vierten Mal in Folge steht die „schwarze Null“, der Kämmerer muss auch im nächsten Jahr keine zusätzlichen Schulden aufnehmen, ein großer Erfolg. Die neue Chefin der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers hielt ihre erste Haushaltsrede, die wir im Folgenden dokumentieren:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,

das ist heute das erste Mal, dass ich für die SPD-Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung zur Verabschiedung des Haushalts der Stadt Oberhausen vortragen darf. Erlauben Sie mir deshalb zum Einstieg zwei kurze Vorbemerkungen: Mehr …

Änderungsantrag zur heutigen Ratssitzung:

SPD fordert Nachbesserung bei Parkraumbewirtschaftung

Montag, 18. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat vor der Ratssitzung am heutigen Montag einen Änderungsantrag zum Parkraumbewirtschaftungskonzept eingebracht. „Wir finden es sehr gut, dass sich die Verwaltung bemüht hat, die Interessen von Bewohnerinnen und Bewohnern der Innenstadt einerseits und den dort Beschäftigten andererseits gleichermaßen zu beachten und einen Kompromiss zu finden“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Gleichwohl ist in unseren Augen mehr nötig.

Wir können die Augen nicht davor verschließen, dass in der aktuellen Situation viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht aus reiner Bequemlichkeit mit dem Auto zur Arbeit fahren, sondern wegen mangelnder Alternativen.“ Aus diesem Grund schlägt die SPD vor, in unmittelbarer Nähe von Arbeitgebern mit hohem Personalaufkommen auch Wochen- oder wahlweise Monatsparktickets an den Automaten zur Verfügung zu stellen. Mehr …