Thema:  
Corona-Krise

Landtag:

Hilfe für Gesundheitsämter

Montag, 02. November 2020

NRW hilft den Städten bei der Kontaktnachverfolgung mit 25 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm. Dies hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes nach Angaben von Stefan Zimkeit beschlossen. „Außerdem wird NRW die kommunalen Gesundheitsämter mit der Abordnung von Landesbediensteten unterstützen“, sagt der SPD-Finanzpolitiker.

„Obwohl die Städte durch interne Personalumschichtungen, Studierende, Aushilfspersonal und Bundeswehrangehörige große Anstrengungen unternehmen, kommen sie bei dem momentanen Infektionsgeschehen nicht nach.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit

Hilfe für Gastronomie und Veranstaltungsbranche in Oberhausen

Montag, 26. Oktober 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über die für Gastronomie und die Eventbranche bedrohliche Situation zu beraten. „Leider ist mein Antrag auf weiter Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden, was auch für die Wirte und Veranstalter in Oberhausen eine schmerzliche Nachricht ist“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Stefan Zimkeit hatte vorgeschlagen, Gaststätten und Veranstaltungsunternehmen einen Direktzuschuss in Höhe von zwei Prozent des Vorjahresumsatzes zu zahlen. „Das wäre eine konkrete Hilfe, die so auch mit den betroffenen Branchen abgestimmt ist, um die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren“, so Zimkeit. Mehr …

Rot-Weiß Oberhausen:

NRW unterstützt den Viertligafußball

Donnerstag, 01. Oktober 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Auch Regionalligavereine können jetzt Coronahilfsgelder bekommen. „Das hat der Finanzausschuss des Landtags einmütig beschlossen“, berichtet Stefan Zimkeit aus Düsseldorf.

„RWO-Präsident Hajo Sommers hatte auf der SPD-Sommerschule berichtet, welche existenzbedrohenden Probleme dadurch entstehen, dass es Bundeshilfen nur für die dritte Liga gibt.“ Stefan Zimkeit hatte sich deshalb im Landtag dafür ausgesprochen, dass das Land NRW mit seinem Rettungsschirm die Lücke füllt. Mehr …

Thorsten Berg und Stefan Zimkeit:

NRW lässt Oberhausen in der Krise im Stich

Mittwoch, 23. September 2020

Deutliche Kritik übt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. „Das Land lässt Oberhausen im Stich“, ärgert sich Berg. „Der Landesfinanzminister erstattet sich aus dem NRW-Rettungsschirm seine Steuerausfälle. Die Städte gehen hingegen leer aus.“

Empört ist Thorsten Berg über die Weigerung der Laschet-Regierung, sich an einer Lösung für die Altschulden der Städte insbesondere im Ruhrgebiet zu beteiligen: „Die Tatenlosigkeit von CDU und FDP ist eine Katastrophe für die Menschen für Oberhausen. Dadurch wird unsere Stadt in die Handlungsunfähigkeit getrieben“, so Berg. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Oberhausen profitiert massiv

Freitag, 18. September 2020

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch Oberhausen profitiert davon kräftig“, erklärt MdB Dirk Vöpel. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro.

Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. „Diese massive Unterstützung war nur möglich, weil die SPD an der Seite der Kommunen steht“, so Vöpel. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Oberhausen im Stich

Freitag, 11. September 2020

CDU und FDP verweigern den Karnevalsvereinen die notwendige Unterstützung, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Finanzausschuss des Landtags. Sein Antrag, das NRW-Hilfsprogramm für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, ist an der Ablehnung von Schwarz-Gelb gescheitert.

„Das laufende Hilfsprogramm ist bis zum 31. Oktober befristet. Es hilft für die unmittelbar darauf beginnende Session gar nicht“, erläutert Zimkeit. „Die Vereine brauchen jetzt eine Zusage, um Klarheit zu haben. CDU und FDP lassen die Karnevalsvereine im Stich.“ Mehr …

Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie

Mittwoch, 09. September 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. „Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich“, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …

SPD:

Hilfsprogramm für Schausteller scheiterte an der FDP

Freitag, 04. September 2020

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und der Abgeordnete Stefan Zimkeit bekräftigen ihre Forderung nach gezielter Corona-Unterstützung für die Schausteller. „Leider hat die FDP genauso wie die CDU den Vorschlag der SPD für ein landesweites 700-Millionen-Euro-Hilfsprogramm für Schausteller, Veranstalter und Gastronomie abgelehnt“, sagt Stefan Zimkeit. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Grüße zum Schulstart!

Dienstag, 11. August 2020

„Der Tag der Einschulung ist ein ganz besonderer Tag, an den sich jedes Kind ein Leben lang erinnert! Aus diesem Grund wünsche ich jedem Kind einen tollen Start in den neuen Lebensabschnitt!“, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Mehr …