Thema:  
Corona-Krise

Bekämpfung der Wirtschaftskrise:

Thorsten Berg begrüßt Konjunkturprogramm der SPD-Landtagsfraktion

Mittwoch, 08. Juli 2020

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion für ein NRW-Konjunkturprogramm ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die Hilfe zur Stärkung der Innenstädte sei eine wichtige Hilfe für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu verhindern.

Besonders erfreut zeigt sich Thorsten Berg darüber, dass Fraktionschef Thomas Kutschaty bei seinen Vorschlägen auch Hinweise von einem gemeinsamen Besuch in Sterkrade aufgegriffen hat. „Bei unseren Gesprächen vor Ort ist klar geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Einschränkungen durch die Corona-Krise leiden werden“, so der OB-Kandidat. Mehr …

Corona-Krise:

Rat lässt Chance auf schnelle Hilfe liegen

Dienstag, 23. Juni 2020

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion hin hat der Rat der Stadt am Montag die Verwaltung beauftragt, ein Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm vorzulegen. Basis für dieses Programm ist ein Antrag der Sozialdemokraten, die sofortige Maßnahmen vorgeschlagen hatten. So hätte nach dem Willen der Fraktion der Rat bereits jetzt ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und die Eventwirtschaft, ein Innenstadtprogramm sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk verabschieden sollen. Mehr …

Am Montag im Rat der Stadt:

SPD schlägt Maßnahmenpaket gegen Corona-Krise vor

Freitag, 19. Juni 2020

In der Ratssitzung am Montag legt die SPD-Ratsfraktion ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vor. Es umfasst ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und Event, ein Innenstadtprogramm, die Absicherung sozialer Infrastruktur sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk.

Das Paket bündelt eine Reihe von Maßnahmen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen – von der Industrie über den Mittelstand und den Handel bis zur Gastronomie und Kultur. So sollen etwa städtische Maßnahmen zur Liquiditätssicherung wie die Stundung von Steuern und Abgaben bis Ende 2021 fortgeführt werden. Mehr …

Wir brauchen passgenaue Hilfen für die Veranstaltungsbranche

Donnerstag, 18. Juni 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Folgen der Corona-Pandemie für die Veranstaltungsbranche sind existenzbedrohend. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

„Unser kulturelles Leben lebt vom Besuch schöner Veranstaltungen. Wie bunt unterschiedliche Angebote unser Leben gemacht haben, ist nach Monaten ohne Präsenzzusammenkünfte mittlerweile vielen Menschen schmerzlich bewusst“, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD).

Da auf Grund der Corona-Krise die allermeisten Veranstaltungen abgesagt wurden, leidet die Veranstaltungsbranche massiv und existenzbedrohlich. Bei diesen Unternehmen handelt es sich nicht nur um ein kulturell vielfältiges und bereicherndes Geschäft, sondern auch um eine milliardenschwere, extrem heterogene Industrie, die viele Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Mehr …

Regionalranking:

SPD beklagt desaströse wirtschaftliche Entwicklung

Freitag, 12. Juni 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im kommenden Hauptausschuss am Montag möchte die SPD-Ratsfraktion über die wirtschaftliche Entwicklung Oberhausens im Zuge der Corona-Krise informiert werden. Die Nachfrage soll helfen, die allgemeinen Einschätzungen zu den wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 für das wirtschaftliche Leben in Oberhausen zu konkretisieren. Die Sozialdemokraten fürchten, dass die alleine schon verheerenden Folgen der Pandemie einen Trend verstärken, der sich für Oberhausen in den vergangenen Monaten abgezeichnet hat. Mehr …

Wegen Corona-Zwangsschließung:

SPD wirbt für Hallenöffnung in den Ferien

Dienstag, 09. Juni 2020

In einem Antrag fordert die SPD-Ratsfraktion, die Öffnung der Sporthallen während der Sommerferien für den Vereinssport unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften zu ermöglichen. Die Vereine konnten gut drei Monate ihren Sportbetrieb wegen der Corona-Verordnungen nicht aufrechterhalten, erst seit Kurzem ist dies wieder möglich. Die ersten Saisonstarts sind nach den Sommerferien angedacht. Mehr …

Corona-Krise:

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

Donnerstag, 28. Mai 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf:

„Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Oberhausen hat das unabsehbare Folgen“, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. „Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein.“ Mehr …

Neue Spielzeit:

SPD will Vorteile für Theater-Abonnenten

Mittwoch, 27. Mai 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Das Theater Oberhausen hat rasch und sehr gelungen mit auch überregional beachteten Outdoor-Projekten und einem starken Onlineangebot auf die Pandemie und ihre Folgen für den Spielbetrieb reagiert“, so der Kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore.

Derzeit wachse die Hoffnung, dass nach der Sommerpause wieder ein Spielbetrieb im Theater möglich ist. „Doch zum jetzigen Zeitpunkt kann leider nicht verbindlich gesagt werden, wie der Proben- und Spielbetrieb in der folgenden Spielzeit unseres Theaters konkret aussehen wird“, erklärt Flore. Es werden für alle Probebühnen und Spielstätten Konzepte erarbeitet, die die Auflagen von Sicherheitsabstand und Infektionsschutz berücksichtigten. Es sei mit einer starken Reduzierung der Sitzplatzkapazität zu rechnen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Angebote ausweiten

Montag, 18. Mai 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden. Trotzdem dürfen die allermeisten Kinder bis zu den Sommerferien gerade mal an zwei Tagen ihren Kindergarten besuchen“, weist Zimkeit auf eine falsche Prioritätensetzung hin.

Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert zudem gesicherte Betreuungsangebote in den Sommerferien. „Viele berufstätige Eltern sind darauf angewiesen, wenn die Zeit des Homeoffice zu Ende geht oder der Urlaub schon aufgebraucht ist.“ Mehr …

Aktuelle Steuerschätzung:

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen für Oberhausen

Freitag, 15. Mai 2020

„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommensteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen. Mehr …