Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über die für Gastronomie und die Eventbranche bedrohliche Situation zu beraten. „Leider ist mein Antrag auf weiter Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden, was auch für die Wirte und Veranstalter in Oberhausen eine schmerzliche Nachricht ist“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Stefan Zimkeit hatte vorgeschlagen, Gaststätten und Veranstaltungsunternehmen einen Direktzuschuss in Höhe von zwei Prozent des Vorjahresumsatzes zu zahlen. „Das wäre eine konkrete Hilfe, die so auch mit den betroffenen Branchen abgestimmt ist, um die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren“, so Zimkeit.

„Wenn die Landesregierung Einschränkungen beschließt, die bestimmte Branchen besonders treffen, muss sie gleichzeitig Unterstützungsmaßnahmen auf den Weg bringen“, ärgert sich der Sozialdemokrat über die schwarz-gelbe Blockade. „Andernfalls gefährdet sie die Akzeptanz der Einschränkungen und es drohen zahlreiche Pleiten mit dem Verlust tausender Arbeitsplätze. Dies gelte für die Einführung einer Sperrstunde genauso wie für Schausteller, denen durch die Absage von Weihnachtsmärkten weitere Umsatzverluste drohen.

Zimkeit befürchtet, dass die aktuelle Situation bis zum Frühjahr anhalten wird, bis die Biergärten wieder geöffnet werden und Open-Air-Veranstaltungen möglich sind.

„Es ist gut, dass die Mehrheit der Menschen vorsichtig ist und versucht, Treffen und Events in geschlossenen Räumen zu meiden. Deswegen muss den Kneipen, Cafés und Events sofort geholfen werden“, fordert Stefan Zimkeit. „Sonst entsteht ein nicht mehr wiedergutzumachender Schaden, nicht nur wirtschaftlich, sondern für die Lebensqualität bei uns in Oberhausen.“