Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. „Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich“, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht.

„Als Reaktion auf den coronabedingten Konjunktureinbruch hat der Bund jetzt seine Wasserstoff-Strategie und ein entsprechendes Förderprogramm auf den Weg gebracht.“

Der SPD-Finanzexperte versteht nicht, warum die CDU-geführte Landesregierung sich weigert, ein eigenes Paket für mehr Klimaschutz und sichere Arbeitsplätze aufzulegen. „NRW droht als Energieland Nummer 1 abgehängt zu werden, wenn es hier keine Bewegung gibt“, befürchtet Stefan Zimkeit.

Leidtragend wäre in erster Linie das Ruhrgebiet. „Statt die bei uns herausragenden Möglichkeiten der Verknüpfung von Forschung und Anwendung zu nutzen, drohen empfindliche Jobverluste in den betroffenen Branchen.“

Auch in Oberhausen seien die Chancen der Wasserstoff-Wirtschaft von der Stadtspitze nicht erkannt worden, kritisiert Thorsten Berg (SPD).

„Im sogenannte Masterplan Wirtschaft findet sich kein Wort zur Förderung der Wasserstoffwirtschaft. Das Thema wurde verschlafen“, so der Oberbürgermeisterkandidat. Erst nach einem Antrag der SPD im Rat sei die Verwaltung viel zu spät aktiv geworden.

„Es ist ein schwerer Fehler, dass der Oberbürgermeister sich nur auf Logistik konzentriert und Industriearbeitsplätze in Zukunftsbranchen vernachlässigt“, sagt Berg.