Thema:  
Arbeit und Soziales

Einladung zur Diskussionsveranstaltung:

MdBs Dirk Vöpel und Jens Peick informieren im Haus Union über das neue Bürgergeld

Was bringt das neue Bürgergeld? Ist Hartz IV nun endgültig Geschichte? Und welche Zugeständnisse mussten im Rahmen des Vermittlungsverfahrens zwischen Bundestag und Bundesrat gemacht werden? Um diese und andere Fragen geht es bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag, 08.12.2022, ab 18.30 Uhr, im Hotel Haus Union, zu der die beiden Bundestagsabgeordneten Dirk und Jens Peick alle Interessierten herzlich einladen.

Ab dem 1. Januar 2023 soll das neue Bürgergeld die alte Grundsicherung ersetzen. 20 Jahre nachdem die Hartz-Kommission die Grundlage für die tiefgreifenden Hartz-Reformen gelegt hat, vollzieht sich damit ein fundamentaler Wandel des Sozialstaats. Im Rahmen der Veranstaltung werden Dirk Vöpel, MdB für Oberhausen und Dinslaken, sowie Jens Peick, Mitglied des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, über die Einführung des Bürgergelds informieren und mit dem Publikum diskutieren. Mehr …


SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten zur Edeka-Schließung:

Großes Bedauern über Verlust des letzten Vollsortimenters in Holten

Helmut Brodrick ist Mitglied des Rates für Holten und Barmingholten

Zum Artikel aus der NRZ vom 04.11.22: „Entscheidung gefallen: Edeka schließt weitere Filiale“ äußern sich der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten und das SPD-Ratsmitglied Helmut Brodrick für den Wahlkreis Holten wie folgt:

„Wir bedauern die Schließung sehr. Dies ist der einzige verbliebene Vollsortimenter in unserem Stadtteil, der nun auch geschlossen wird. Das bedeutet weniger Einkaufsmöglichkeiten – gerade für ältere und weniger mobile Menschen. Gleichzeitig ist dies kein guter Beitrag zur Klimabilanz, denn es wird mehr CO2 ausgestossen, da es zum nächsten Markt dieser Art nun weitere Fahrwege gibt“, so Hans-Günter Wrobel, Bewohner Holtens, Mitglied der Sterkrader Bezirksvertretung und Vorstandsmitglied des Ortsvereins.

„Wir bedauern diesen Schritt aber nicht nur für die Anwohnerinnen und Anwohner, sondern auch für die Beschäftigten. Wir hoffen, dass die Zusage von Edeka greift und alle eine Anschlussbeschäftigung finden. Jetzt ist es umso wichtiger, dass der vor der Sommerpause verabschiedete Rahmenplan 2023 und das integrierte Handlungskonzept für Holten nun endlich greift. Im Zuge dessen muss auch das Einzelhandelskonzept überdacht werden“, ergänzt Brodrick. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Abnehmende Tarifbindung ist alarmierend – Land muss Unternehmen mit Tariflöhnen fördern

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Immer weniger Arbeitnehmer in NRW werden nach Tarifverträgen bezahlt. Seit Jahren beobachten wir, dass Unternehmen aus den Tarifbindungen aussteigen. Die Folge sind deutlich geringere Löhne, bei höheren Arbeitszeiten. 1996 lag die Quote von Unternehmen, die Tariflöhne zahlten, bei 82 Prozent, heute nur noch bei 57 Prozent“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers nach Vorstellung der Studie „Tarifverträge und Tarifflucht in Nordrhein-Westfalen“, die der der DGB gemeinsam mit dem Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung vorgestellt hat. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Bessere Perspektiven für Langzeitarbeitslose schaffen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Trotz insgesamt guter Zahlen vom Arbeitsmarkt, sind in Nordrhein-Westfalen derzeit über 300.000 Menschen als Langzeitarbeitslose gemeldet. „Das sind 300.000 Schicksale von Menschen, die abgekoppelt ihr Dasein fristen. Sie leben von sehr wenig Geld und sind ohne Perspektive. Wir müssen hier entgegensteuern“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers nach Bekanntwerden der Zahlen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Zulagen für Feuerwehrleute müssen erhöht werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat das Zulagensystem für die Beschäftigten bei der Feuerwehr in NRW bemängelt.

„Seit rund 20 Jahren sind die Zulagen nicht mehr erhöht worden. Als ich hörte, was ein Feuerwehrmann für Nacht- und Wochenendarbeit zusätzlich erhält, war ich erst einmal richtig erschrocken. Für die Nachtarbeit, also in der Zeit von 20.00 bis 06.00 Uhr erhalten die Mitarbeiter dort 1,28 Euro je Stunde. Das sind bei einer Schicht von acht Stunden 10,24 Euro. Und das für einen Job, der die Menschen voll fordert. In vielen anderen Bereichen des Arbeitslebens liegen die die Zulagen um ein Vielfaches höher. Hier sollte der Gesetzgeber nachbessern“, sagte Bongers. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit trifft Pflegekräfte:

Protest gegen die NRW-Pflegekammer

Andrea Glahn, Ulrike Korbar, Stefan Zimkeit MdL, Sandra Pohl, Verdi-Sekretär Björn Janetzki (Quelle: Büro Zimkeit)

Oberhausens Pflegekräfte protestieren gegen die Zwangsmitgliedschaft in der neuen NRW-Pflegekammer. „Alle finden das unmöglich“, sagt Andrea Glahn vom Betriebsrat der Ameos-Kliniken bei einem Treffen von Betroffen mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. Ulrike Korbar und Sandra Pohl vom Betriebsrat der Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (ASO) betonen, dass niemand gezwungen werden möchte, in die Kammer einzutreten.

Viele Pflegekräfte hatten sich an Stefan Zimkeit gewandt und ihm ihren Ärger über die Pflegekammer geschildert. Auch Zimkeit ist gegen die von der Landesregierung über die Köpfe der Betroffenen hinweg beschlossene Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer. Zuvor hätte eine verbindliche Urabstimmung unter allen Pflegenden stattfinden müssen, weist er auf eine Forderung der Betroffenen und der SPD-Fraktion hin. Der Verdi-Gewerkschaftssekretär Björn Jadlewski äußert deutliche Zweifel an dem Sinn der Pflegekammer: „Sie sorgt für keine einzige zusätzliche Pflegekraft, und die Dienstpläne werden nicht besser.“ Mehr …


MdL Sonja Bongers:

NRW muss dem Pflegenotstand entgegensteuern – alarmierende Zahlen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen hat sich die Situation im Pflegebereich nochmals drastisch verschärft. „Nach einer Studie, die die Landesregierung in Auftrag gegeben hat, hat sich die Zahl der unbesetzten Stellen in Altenheimen und Krankenhäusern innerhalb von drei Jahren mehr als verdoppelt. Waren im Jahr 2016 11.000 Stellen nicht besetzt so sind es im Jahr 2019 fast 24.000 Jobs, die frei waren. Dieser Mangel betrifft auch Oberhausen mit seiner alternden Bevölkerung massiv“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …


Sonja Bongers MdL:

Mehr digitale Teilhabe für sozial benachteiligte Menschen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, Menschen aus benachteiligten gesellschaftlichen Gruppen einen besseren Zugang zu digitalisierten Angeboten zu ermöglichen:

„Jemand, der seit langer Zeit ohne Arbeit ist oder nur mit geringem Einkommen am Rande der Gesellschaft steht, verfügt häufig nicht über die technischen Zugänge und auch Kompetenzen, um digital am Leben teilnehmen zu können. Das muss sich ändern, auch im Hinblick auf die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt“, sagte Bongers. Es sei gerade in einer Gesellschaft, die sich ständig veränderte, deren Bürokratie immer mehr Digital vernetzt sei, wichtig, sich auch hier behaupten zu können, so Bongers weiter. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Ältere arbeitslose Berufserfahrene und Menschen ohne Berufsausbildung besser fördern

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, mit gezielten Programmen Menschen über 55 und solche ohne Berufsausbildung besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. „Wir können es uns überhaupt nicht leisten, diese Menschen zu verlieren. Besonders Ältere verfügen über so viel Erfahrung, die wir für unsere Wirtschaft und Gesellschaft dringend brauchen“, erklärte Bongers zu einer Studie des DGB. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Wohlfahrtsverbände fordern mehr Wertschätzung für die soziale Arbeit

Stefan Zimkeit, Gerrit Plein, Michael Kreuzfelder, Uwe Beier, Frank Domeyer, Jochen Kamps, Frank Janßen (Quelle: Büro Zimkeit)

„Während der Pandemie ist der Bedarf an Beratung und sozialer Betreuung erheblich gestiegen“, sagte Oberhausens Caritasdirektor Michael Kreuzfelder als Sprecher der Oberhausener Wohlfahrtsverbände. Viele Menschen, unter anderem mit psychischen Erkrankungen, aber auch Seniorinnen und Senioren, hätten sich monatelang in einer Art „Selbstlockdown“ befunden. Hier sei verstärkte aufsuchende Unterstützung dringend notwendig.

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte die Wohlfahrtsverbände eingeladen, um über die Herausforderungen für die soziale Arbeit in Oberhausen zu sprechen. „Die Pandemie hat die soziale Spaltung verschärft“, sagte Zimkeit. „Deshalb können wir nicht an die Vor-Corona-Zeit anknüpfen, sondern brauchen einen wirklichen Neustart.“ Der SPD-Finanzexperte möchte erreichen, dass dieser Neustart aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes bezahlt wird. „Das Geld steht zur Verfügung.“ Mehr …