Thema:  
Arbeit und Soziales

Sonja Bongers MdL:

Landesregierung darf Beschäftigte der Lokalradios nicht im Stich lassen – auch Radio Oberhausen betroffen

Freitag, 06. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Für die Beschäftigten der 44 NRW-Lokalradios, darunter auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Radio Oberhausen, galt bis Ende September eine Beschäftigungsgarantie. Diese Beschäftigungsgarantie ist nun ausgelaufen. Einige Verlage, die an den Lokalradios beteiligt sind, fordern jetzt einen Stellenabbau in den Redaktionen.

Lokalradios sind wichtig

Dazu erklärt Sonja Bongers, SPD-Landtagsabgeordnete in Düsseldorf:

„Ich stimme den Ausführungen unseres medienpolitischen Sprechers Alexander Vogt ausdrücklich zu. Der von der Landesregierung im April aufgelegte Solidarpakt für alle 44 NRW-Lokalradios hat seine Wirkung verfehlt. Eine im Solidarpakt verankerte Beschäftigungsgarantie galt nur bis Ende September. Das ist viel zu kurz, denn erst jetzt werden zwischen den Betriebsgesellschaften und Veranstaltergemeinschaften die Wirtschafts- und Stellenpläne für das Jahr 2021 verhandelt. Mehr …

Beinahe 50 Beschäftigte betroffen:

Ameos kündigt Technikpersonal – SPD: „völlig inakzeptabel“

Donnerstag, 29. Oktober 2020

Wie die SPD-Fraktion aus Kreisen der Belegschaft erfahren hat, hat die Geschäftsführung der Ameos-Kliniken angekündigt, beinahe 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der gesamten technischen Abteilung zum Jahresende betriebsbedingt zu kündigen. Dies sei der Belegschaft auf einer eilends einberufenen Versammlung der betroffenen Abteilung mitgeteilt worden. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit

Hilfe für Gastronomie und Veranstaltungsbranche in Oberhausen

Montag, 26. Oktober 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte in einer von ihm beantragten Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses gefordert, über die für Gastronomie und die Eventbranche bedrohliche Situation zu beraten. „Leider ist mein Antrag auf weiter Soforthilfen von CDU und FDP abgelehnt worden, was auch für die Wirte und Veranstalter in Oberhausen eine schmerzliche Nachricht ist“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Stefan Zimkeit hatte vorgeschlagen, Gaststätten und Veranstaltungsunternehmen einen Direktzuschuss in Höhe von zwei Prozent des Vorjahresumsatzes zu zahlen. „Das wäre eine konkrete Hilfe, die so auch mit den betroffenen Branchen abgestimmt ist, um die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren“, so Zimkeit. Mehr …

SPD:

Armutsbekämpfung steht weiter auf der Agenda

Donnerstag, 10. September 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Appell der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände (AWG), die Sozialpolitik trotz Wirtschaftskrise nicht zu vernachlässigen, wird von der SPD-Fraktion im Rat ausdrücklich unterstützt. „Dass Caritas-Direktor Michael Kreuzfelder Gesellschaft und Politik mahnt, das Thema Armut nicht aus den Augen zu verlieren, ist richtig und wichtig“, sagt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Die Sozialdemokraten seien sich der Tatsache bewusst, dass Probleme wie Armut und Arbeitslosigkeit auch zukünftig mit Wille und kreativen Konzepten angegangen werden müssen. „Darauf können sich die Menschen in Oberhausen und die AWG verlassen“, verspricht Telli. Mehr …

SPD-Erfolg:

Schulsozialarbeit gesichert

Donnerstag, 27. August 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD begrüßt es, dass Schulministerin Yvonne Gebauer eine Finanzierungszusage für die Schulsozialarbeit abgegeben hat. „Es hat sich gelohnt, dass die Verbände, die Sozialarbeit tragen, gemeinsam mit uns viel Druck ausgeübt haben“, berichtet Zimkeit aus dem Landtag.

„Besser spät als nie“, kommentiert Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg den Vorgang. „Wenn die Landesregierung nicht handelt, würde die Schulsozialarbeit zum Jahresende auslaufen. Ich finde es unerträglich, dass die Schulen sowie die Sozialarbeiterinnen und -arbeiter so lange im Unklaren gelassen wurden. Viele haben sich schon begonnen, sich nach einem neuen Job umzusehen.“ Mehr …

Axel Scherer:

Das St. Josef-Hospital braucht einen starken Betriebsrat!

Donnerstag, 27. August 2020

Auf dem Foto v.l.n.r.: Thorsten Berg, Stephan Stachwitz, Axel J. Scherer

Das St. Josef-Hospital ist und bleibt ein herausragender Gesundheitsstandort und großer Arbeitgeber im Süden Oberhausens. Als Wahlkreiskandidat für die Stadtmitte-Nord ist es mir daher ein besonderes Anliegen, den durch den Wechsel des Trägers eingeschlagenen Weg politisch zu begleiten und auch zukünftig als Scharnier zur Oberhausener Politik zur Verfügung zu stehen. Vor allem die Zukunft der Mitarbeiter steht dabei für mich als Sozialdemokrat besonders im Fokus. Mehr …

Treffen mit Betriebsräten:

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil besucht MAN Energy Solutions

Dienstag, 18. August 2020

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (links) und der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg (rechts), haben gemeinsam den Sterkrader Standort von MAN Energy Solutions besucht.

Auf Initiative der Oberhausener SPD hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am gestrigen Montag den hiesigen Standort von MAN Energy Solutions besucht.

„Es liegt ja auf der Hand, dass wir uns um die wichtigen Industriearbeitsplätze hier bei MAN sorgen“, erklärte der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg. „Deshalb war es mir wichtig, gemeinsam mit Hubertus Heil hier hinzukommen, um mit den Betriebsräten über ihre Sorgen zu diskutieren und auch die Chancen auszuloten, die die Wasserstofftechnologie für die Zukunft des Standortes bietet“, so Berg.

Und in der Tat hatte Hubertus Heil nach den schlechten Nachrichten der vergangenen Wochen für die Beschäftigten am MAN-Standort Positives zu vermelden: „Die gute Nachricht ist, dass wir mit Beschluss des Konjunkturpaketes endlich auch eine Wasserstoffstrategie der Bundesregierung haben“, so der Arbeitsminister. Außerdem sagte Heil dem gebeutelten Standort Unterstützung zu. Mehr …

Thorsten Berg:

Entlassungen bei MAN verhindern!

Mittwoch, 22. Juli 2020

„Das ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien, für Sterkrade und für ganz Oberhausen“, erklärt der OB-Kandidat der SPD, Thorsten Berg, zum angekündigten Arbeitsplatzabbau bei MAN Energy Solutions SE. Nun gehe es zunächst darum, niemanden in die Arbeitslosigkeit fallen zu lassen. „MAN hat in der Vergangenheit an diesem Standort und mit diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gutes Geld verdient. Da ist das Unternehmen es den Menschen schuldig, alles dafür zu tun, dass es nicht zu Entlassungen kommt.“

Die Hiobsbotschaft von der Steinbrinkstraße erreicht Stadt und Politik in denkbar schlechten Zeiten, weiß der OB-Kandidat: „Unsere Wirtschaft leidet bereits unter den Folgen der Corona-Krise, die in Gänze noch gar nicht absehbar sind. Da schmerzt der Verlust von so vielen guten Arbeitsplätzen umso mehr“, so Thorsten Berg. Nun gelte es, um die verbliebenen Industriearbeitsplätze bei MAN zu kämpfen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Endlich Kinderarmut bekämpfen!

Mittwoch, 22. Juli 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Heute wurde die Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut veröffentlicht. Darin steht, dass immer noch jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut lebt. Es kann nicht sein, dass in einem der reichsten Länder der Welt so viele Kinder von Armut betroffen sind. Auch Familien in Oberhausen sind davon betroffen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

„In einer solidarischen Gesellschaft dürfen die Schutzbedürftigen nicht unter dem Radar laufen. Daher fordert unsere Landtagsfraktion schon seit langem die Einführung einer Kindergrundsicherung. Kinder haben ein Recht auf soziale Sicherheit und einen angemessenen Lebensstandard. Die Kindergrundsicherung kann einen wichtigen materiellen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut leisten. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen und dürfen daher auch nicht so behandelt werden. Wir müssen sie endlich aus Hartz IV herausholen. Mehr …

Am Montag im Rat der Stadt:

SPD schlägt Maßnahmenpaket gegen Corona-Krise vor

Freitag, 19. Juni 2020

In der Ratssitzung am Montag legt die SPD-Ratsfraktion ein Maßnahmenpaket zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise vor. Es umfasst ein Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus und Event, ein Innenstadtprogramm, die Absicherung sozialer Infrastruktur sowie ein kommunales Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk.

Das Paket bündelt eine Reihe von Maßnahmen, um die lokale Wirtschaft zu unterstützen – von der Industrie über den Mittelstand und den Handel bis zur Gastronomie und Kultur. So sollen etwa städtische Maßnahmen zur Liquiditätssicherung wie die Stundung von Steuern und Abgaben bis Ende 2021 fortgeführt werden. Mehr …