DO | 11. November 2021 | 2. Sitzung
Einsetzung von Ausschüssen
Zu Beginn der Legislaturperiode setzen wir am Donnerstag drei Ausschüsse ein: Den Hauptausschuss, Petitionsausschuss und den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.
Rechtssicherheit für weitere Pandemiebekämpfung
Die Infektionszahlen steigen aktuell wieder deutlich an. Doch anders als im letzten Jahr sind heute mehr als zwei Drittel der Menschen in Deutschland geimpft, mit der Folge, dass die Krankenhäuser weniger ausgelastet sind als im Vorjahr. Eingriffsintensive Maßnahmen wie Ausgangssperren, Lockdowns oder flächendeckende Schulschließungen wären mit Blick auf die hohe Impfquote in Deutschland nicht mehr verhältnismäßig. Daher haben wir uns entschlossen, die epidemische Lage nationaler Tragweite, die jene strikten Maßnahmen ermöglicht, nicht zu verlängern.
MdL Sonja Bongers:
NRW muss dem Pflegenotstand entgegensteuern – alarmierende Zahlen
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
In Nordrhein-Westfalen hat sich die Situation im Pflegebereich nochmals drastisch verschärft. „Nach einer Studie, die die Landesregierung in Auftrag gegeben hat, hat sich die Zahl der unbesetzten Stellen in Altenheimen und Krankenhäusern innerhalb von drei Jahren mehr als verdoppelt. Waren im Jahr 2016 11.000 Stellen nicht besetzt so sind es im Jahr 2019 fast 24.000 Jobs, die frei waren. Dieser Mangel betrifft auch Oberhausen mit seiner alternden Bevölkerung massiv“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …