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Dienstag, 13.November2018

SPD appelliert an CDU:

Soziale Verantwortung wahrnehmen

Dienstag, 13. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Den von der CDU im Finanz- und Personalausschuss angemeldeten Beratungsbedarf zur Erhöhung der Einkommensgrenze in der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und für den Offenen Ganztag an Grundschulen kann SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer nicht nachvollziehen.

Der Änderungsantrag der Koalition sieht vor, die Einkommensgrenzen zur Beitragsbemessung von 15.000 auf 20.000 Euro im Jahr zu erhöhen. Dies würde die Stadt voraussichtlich 320.000 Euro im Jahr kosten. „Aber wir geben das Geld an der richtigen Stelle aus, da gerade die einkommensschwächsten Familien in unserer Stadt profitieren, und hier vor allem die Kinder“, erklärt Große Brömer. Mehr …

Ulrich Real:

Straßenbaubeiträge abschaffen

Dienstag, 13. November 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Uneingeschränkte Unterstützung findet die geplante Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion, die Straßenbaubeiträge für Grundstückseigentümer abzuschaffen, beim Bezirksbürgermeister und planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion Ulrich Real. Allerdings dürfe dies nicht dazu führen, dass den Kommunen mehr Kosten aufgebürdet werden.

Als Bezirksbürgermeister leitet Real die Bürgerversammlungen zum Straßenaus- oder -umbau im Stadtbezirk Sterkrade. Gegen Ende jeder Planungsvorstellung kommt die entscheidende Frage aus der Bürgerschaft: Was kostet das alles und wer muss es bezahlen? Wenn dann die Verwaltung erklärt, dass teilweise bis zu 80 Prozent der Kosten auf die Anlieger umgelegt werden können, sehen sich viele Ältere um ihre Ersparnisse gebracht. Mehr …

Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg:

Geldverschwendung kann gestoppt werden

Dienstag, 13. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Erleichtert hat die SPD-Ratsfraktion in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Montag registriert, dass das Vergabeverfahren für eine Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg von Bottrop über Oberhausen nach Mülheim-Styrum mehrheitlich abgelehnt worden ist. Neben der Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die Linke Liste dagegen. Bleibt es bei diesem Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung am Montag, spart die Stadt sich die Ausgabe von 100.000 Euro für eine Studie, die zum jetzigen Zeitpunkt völlig unnötig ist. Mehr …