Stichwort:  
Kinderbetreuung

Thorsten Berg:

Kita-Schließungen wegen Personalmangel inakzeptabel

Thorsten Berg, der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„44 Oberhausener Kitas mussten seit Jahresbeginn 211-mal aufgrund von Personalmangel die Betreuungszeiten reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen schließen“, sagt Thorsten Berg. „Das ist für die betroffenen Familien inakzeptabel. In 23 Fällen hatte eine Einrichtung sogar komplett geschlossen“, berichtet der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. Laut Berg gehen die Zahlen aus einer von der SPD-Landtagsfraktion erfragten Auskunft des NRW-Familienministeriums hervor, die die Monate Januar bis April erfasst.

Die SPD übt daher scharfe Kritik an Familienministerin Josefine Paul von den Grünen. „Es darf nicht sein, dass die Ministerin hier tatenlos zuschaut“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Die Landesregierung muss im Interesse der Kinder, ihrer Eltern sowie der Erzieherinnen und Erzieher dafür sorgen, dass die Kindergärten ausreichend finanziert sind. Das ist leider seit Jahren nicht mehr der Fall“, meint der SPD-Finanzexperte. Mehr …


Kitas in Oberhausen und Dinslaken:

NRW-Familienministerium verweigert Rettungspaket

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Die SPD hat beantragt, noch für dieses Jahr ein 180 Millionen Euro umfassendes Kita-Rettungspaket in den NRW-Nachtragshaushalt einzubringen. „Leider hat die CDU-Grünen-Koalition unseren Vorstoß abgelehnt“, berichtet der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Für viele Kitas und Familien ist das eine dramatische Entscheidung. Denn die Insolvenz von Kita-Trägern ist nicht mehr ausgeschlossen“, sagt Zimkeit.

„Erste Einrichtungen schließen zum Ende des Jahres, und an einigen Orten ist das Auslaufen insbesondere von kleineren Einrichtungen geplant, da sie nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben sind.“ Stefan Zimkeit wirft der Landesregierung vor, vor den Folgen für die betroffenen Kinder und deren Eltern die Augen zu verschließen. „Der Bedarf an Kindergartenplätzen kann vielerorts schon jetzt nicht mehr erfüllt werden.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-grüne Landesregierung lehnt Kita-Rettungspaket ab

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Den Kitas fehlt an allen Ecken und Enden das Geld“, sagt der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Doch die schwarz-grüne Landesregierung schaut trotz des drohenden Kollaps tatenlos zu.“ Der SPD-Finanzexperte weist darauf hin, dass wegen der Tarifabschlüsse die Löhne der Erzieherinnen und Erzieher deutlich ansteigen. „Das ist wichtig, damit der Beruf attraktiv bleibt und dem Fachkräftemangel begegnet wird. Doch die Kosten dieser Lohnerhöhung müssen von den Kita-Trägern auch finanziert werden können.“ Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Bessere Perspektiven für Langzeitarbeitslose schaffen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Trotz insgesamt guter Zahlen vom Arbeitsmarkt, sind in Nordrhein-Westfalen derzeit über 300.000 Menschen als Langzeitarbeitslose gemeldet. „Das sind 300.000 Schicksale von Menschen, die abgekoppelt ihr Dasein fristen. Sie leben von sehr wenig Geld und sind ohne Perspektive. Wir müssen hier entgegensteuern“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers nach Bekanntwerden der Zahlen. Mehr …


MdL Frederick Cordes:

„Kita-Gebühren müssen bei fehlender Betreuung erstattet werden – Solidarität der Landesregierung aber nur auf zwei Monate beschränkt“

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Seit Beginn der Pandemie sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) immer wieder nur eingeschränkt geöffnet – teilweise waren sie ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Viele Familien stemmen seit dieser Zeit die Betreuung ihrer Kinder neben ihrem Beruf. Das stellt Eltern und insbesondere Alleinerziehende vor immense Herausforderungen. Es ist ungerecht, dass gleichzeitig bei fehlender Betreuung weiter Elternbeiträge bezahlt werden müssen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Endlich Kinderarmut bekämpfen!

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Heute wurde die Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut veröffentlicht. Darin steht, dass immer noch jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut lebt. Es kann nicht sein, dass in einem der reichsten Länder der Welt so viele Kinder von Armut betroffen sind. Auch Familien in Oberhausen sind davon betroffen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

„In einer solidarischen Gesellschaft dürfen die Schutzbedürftigen nicht unter dem Radar laufen. Daher fordert unsere Landtagsfraktion schon seit langem die Einführung einer Kindergrundsicherung. Kinder haben ein Recht auf soziale Sicherheit und einen angemessenen Lebensstandard. Die Kindergrundsicherung kann einen wichtigen materiellen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut leisten. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen und dürfen daher auch nicht so behandelt werden. Wir müssen sie endlich aus Hartz IV herausholen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Angebote ausweiten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden. Trotzdem dürfen die allermeisten Kinder bis zu den Sommerferien gerade mal an zwei Tagen ihren Kindergarten besuchen“, weist Zimkeit auf eine falsche Prioritätensetzung hin.

Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert zudem gesicherte Betreuungsangebote in den Sommerferien. „Viele berufstätige Eltern sind darauf angewiesen, wenn die Zeit des Homeoffice zu Ende geht oder der Urlaub schon aufgebraucht ist.“ Mehr …


Öffnung der Kitas:

Eltern und Träger sind besorgt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als „einen Schlag ins Gesicht“. Denn bis zu den Sommerferien solle jedes Kind gerade mal für zwei Tage in die Kita dürfen. „Das ist keine Entlastung, weil die Kinder darunter leiden“, betonte Kathrin Hitzmann vom Dinslakener Elternbeirat. „Die Eltern sind am Ende“, beschrieb sie die Situation nach acht Wochen Homeoffice.

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hält es für völlig unverständlich, dass der Landeselternbeirat vom Familienministerium überhaupt nicht in die Beratungen zu den Kindergartenöffnungen involviert wird. Auch die nicht ausreichend fundierten Informationen zum Gesundheitsschutz kritisiert er. Obwohl jeder wisse, dass man in Kitas keine Abstandsregeln einhalten kann, würden die Erzieherinnen und Erzieher einem hohen Risiko ausgesetzt. Mehr …


Wirtschaftsrankings:

CDU will nicht über Fakten reden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Für Unverständnis in Reihen der SPD-Fraktion hat die Reaktion der örtlichen CDU auf die Diskussion um die Lage der Digitalisierung und Wirtschaft in Oberhausen gesorgt. „Der CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann wirft uns eine angebliche Forderung nach einem Freibad vor, die wir nie gestellt haben. Andererseits geht er mit keinem Wort auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt haben.

Offenbar ist die Oberhausener CDU an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert“, stellt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers fest. „Und zu der gehört es eben auch dazu, Probleme zu benennen. Vor allem dann, wenn Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, offenbar etliches besser gelingt.“ Mehr …


Gute-Kita-Gesetz verabschiedet:

Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund jetzt die Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. Der Deutsche Bundestag hat das Gute-Kita-Gesetz heute beschlossen, es soll zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung.

Gute Betreuung für Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Um kleinere Einkommen zu entlasten, sollen mit dem Gute-Kita-Gesetz sozial gestaffelte Elternbeiträge bundesweit eingeführt werden. Zusätzlich sollen Familien mit geringem oder ohne eigenes Einkommen von den Kita-Gebühren befreit werden. Wer etwa Kinderzuschlag oder Wohngeld erhält, muss nicht mehr für die Kita bezahlen. Mehr …