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Stichwort:  
Ampelkoalition

Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion rügt teure Polit-Show

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum “Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet” erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt. Mehr …


Bedarfslücke schließen:

Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen

Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …


Sportausschuss II:

Alle wollen den “Open Sunday”

Einstimmig hat der Sportausschuss dem Antrag der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP zugestimmt, die Stadtverwaltung die Fortführung und Ausweitung des “Open Sunday” prüfen zu lassen. Ziel dieses Modellprojekts ist es, ein offenes Bewegungsangebot für alle Kinder der 1. bis 6. Klassen zu schaffen. Dafür werden am Wochenende leerstehende Sporthallen genutzt. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

“Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden”, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …


Ercan Telli:

Koalition fordert neues Konzept im Flüchtlingswesen

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Weiterentwicklung der Sozialarbeit im Flüchtlingswesen ist Gegenstand eines Antrags der Koalition aus SPD, Grünen und FDP, der in der letzten Ratssitzung des Jahres am 18. Dezember zur Abstimmung kommen wird. Das von der Verwaltung neu zu justierende Konzept für die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der Flüchtlingsarbeit soll sich dabei an der veränderten Situation der Unterbringung und den aktuellen Zahlen der Asylbewerberinnen und -bewerber orientieren. Mehr …


Städtischer Haushalt 2018:

Zum zweiten Mal in Folge die “Schwarze Null”

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute mit großer Mehrheit den kommunalen Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Neben den Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Nur Linke und Bürgerliste votierten dagegen.

Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer am Nachmittag anlässlich der Verabschiedung des zweiten ausgeglichenen Haushalts in Folge vortrug. Mehr …


Städtischer Haushalt 2017:

Ratskoalition hat das Wohl der Familien im Blick

Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltssanierungsplan und zur Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule hat die Ratskoalition am Dienstag im Finanz- und Personalausschuss ihre finanzpolitischen Vorstellungen in die Diskussion eingebracht. Dabei haben die Politiker von SPD, Grünen und FDP im Rat vor allem das Wohl Oberhausener Familien im Blick: Der Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent, wie es der Haushaltssanierungsplan der Verwaltung als Ausgleich für einen Wegfall der Parkgebühren am Kaisergarten vorschlägt, wird eine klare Absage erteilt. Mehr …


Kritik an Informationspolitik des Oberbürgermeisters:

Koalition will Klarheit zum Waldteichgelände

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Äußerst irritiert ist die SPD-Ratsfraktion über den Vorwurf, sie habe ein Investitionsvorhaben auf der ehemaligen Kohlereservefläche in Sterkrade ausgeplaudert. “Bereits in der Ausgabe der WAZ vom 17. April 2014 wurde über die Absicht von Logport Duisburg berichtet, auf diesem Gelände einen Logistikpark zu errichten”, stellt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer klar. Dieses Vorhaben sei nun offensichtlich in vertraulichen Gesprächen mit Oberbürgermeister Schranz konkretisiert worden. Mehr …


Ampel-Koalition:

Förderung der Inklusion in Oberhausen

banner_ampelkoalitionDas geplante Inklusionsfest, das eigentlich am 5. Mai anstehen sollte, droht auszufallen. Aus diesem Grund beantragte die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP eine Aktuelle Stunde für die letzte Ratssitzung. Die Politik lehnte in dieser Sitzung eine Absage dieses Festes konsequent ab. “Leider wurden wir in diesem Zusammenhang auf zwei bedauernswerte Missstände aufmerksam. Im Rathaus gibt es keine barrierefreie Toilette auf der zweiten Etage, obwohl es ein Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gibt, das im Rollstuhl sitzt”, so Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. “Sowas kann und darf nicht sein!”, erklärte Andreas Blanke, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE GRÜNEN. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Rechtsruck bei der CDU?

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Entsetzt zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über eine Äußerung des CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann auf dem Kreisparteitag der Oberhausener CDU. Die WAZ berichtete, dass sich Hausmann auf der Bundesebene einen Justizminister “vom Geiste eines Alfred Dregger” wünscht.

Alfred Dregger gehörte bekanntlich als Vertreter des äußersten rechten Randes der Bundes-CDU zu den umstrittensten deutschen Politikern. Dregger war bereits in jungen Jahren der Hitler-NSDAP beigetreten. Später erlangte er als Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion eine traurige Berühmtheit, weil er öffentlich erklärte, dass der Nazi-Überfall auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich falsch gewesen sei. Mehr als nur fragwürdig war auch das permanente Eintreten von Dregger für eine vorzeitige Haftentlassung von deutschen Kriegsverbrechern. Mehr …


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