Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion rügt teure Polit-Show

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum “Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet” erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt.

Dies ist just an dem Tag geschehen, an dem die Parteien im Rat eine Einladung des Regionalverbands Ruhr zu “regionalen Teilraumkonferenzen” erreicht hat: Noch im Mai wird Vertretern der Kommunen und Kreise ein Entwurf des Radwegenetzes für den Alltagsradverkehr präsentiert. Darin sind mehrere Oberhausener Radschnellverbindungen mit Verbindungen in sämtliche Nachbarstädte vorgesehen. Erste Ergebnisse wurden bereits in der RVR-Verbandsversammlung im März vorgestellt, unbekannt sind diese Pläne also nicht.

“So sieht also verantwortungsvolle Politik im Sinne der Oberhausener CDU aus”, kritisiert SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. “Da wird eine Studie, die wohl kaum jemand kostenlos erstellen wird, in Auftrag gegeben, obwohl der RVR seit September 2016 nachweislich an dem Thema arbeitet und die Ergebnisse in wenigen Wochen präsentiert. Ginge es der CDU um die Sache, hätte sie den Antrag zurückgezogen und wenigstens die Präsentation des RVR abgewartet.”

Doch die Motive, so Große Brömer, waren anderer Natur. “Das Hochgefühl, gemeinsam mit BOB und dem, was davon übrig geblieben ist, den Linken und der Stimme des Oberbürgermeisters die Koalition zu überstimmen, hat in den Reihen der CDU für Vernunft offenbar keinen Platz gelassen.”

Zum dritten Mal war es im Rat zu der bemerkenswerten Konstellation gekommen, dass von der Linken Liste bis zum Oberbürgermeister alle Gruppen, Fraktionen und Einzelpersonen außerhalb der Ratskoalition für einen CDU-Antrag votierten.

“Auch wenn man bei Daniel Schranz eine gewisse Solidarität für seine Amtsnachfolgerin in der CDU-Fraktion, Simone-Tatjana Stehr, unterstellen will, so hat er als Oberbürgermeister doch die Interessen der Stadt zu wahren, und das hat er mit diesem Votum nicht getan”, kritisiert der SPD-Fraktionschef.

“Bei BOB und allen Nachfolgern mag ja die fehlende politische Orientierung dafür sorgen, dass sie sich um den Oberbürgermeister scharen. Wie die Linken ihrer Wählerschaft die regelmäßige Unterstützung von CDU-Positionen erklären wollen, vor allem wenn es wie bei diesem Show-Antrag nur um deren Profilierung geht, bleibt wohl das Geheimnis von Herrn Karacelik”, so Große Brömer.

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